Lernkartei Geistiges Eigentum, Patente

Karten	21
Sprache	Deutsch
Kategorie	Recht
Stufe	Universität
Erstellt / Aktualisiert	07.02.2017 / 14.12.2021
Weblink	https://card2brain.ch/box/20170207_geistiges_eigentum_patente
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Was versteht sich unter Geistigem Eigentum?

Handelt sich um selbst getragene Kleider und Schuhen

Sind die Schutzrechte der Innovation und Kreativen

Manifestiert sich im Immaterialgüterrecht

Gedacht * Gemacht * Geschützt

Beschreibt das absolute Recht an immateriellen Gütern

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

Handelt sich um selbst getragene Kleider und Schuhen

Sind die Schutzrechte der Innovation und Kreativen

Manifestiert sich im Immaterialgüterrecht

Gedacht * Gemacht * Geschützt

Beschreibt das absolute Recht an immateriellen Gütern

Zum Anschauen: Geistiges Eigentum Rechtelandkarte

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Welche Fragen lassen sich zu charakteristischen Merkmalen (Urheberrecht-Markenschutz- Designschutz- Patentschutz) stellen?

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- Was ist geschützt?

- Wie wird es geschützt?

- Was sind die Schutzvoraussetzungen?

- Was ist vom Schutz ausgenommen?
- Was ist der Schutzumfang?

- Wie lang ist die Schutzperiode?

- Wie sieht das Schutzzeichen aus?
- Wie hoch sind die Anmeldegebühren?

- Was sind die CH-Besonderheiten?

Welche verschiedenen Schutzformen gibt es?

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Urheberrecht-Markenschutz- Designschutz- Patentschutz

Was trifft zum Markenschutz zu?

Es können Produktnamen, Logos, Zeichen geschützt werden

Ähnliche Produkte dürfen ähnlich bezeichnet werden

Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre und darf nicht verlängert werden

Kennzeichen: R

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Es können Produktnamen, Logos, Zeichen geschützt werden

Ähnliche Produkte dürfen ähnlich bezeichnet werden

Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre und darf nicht verlängert werden

Kennzeichen: R

Was trifft zum Designschutz zu?

Designschutz beinhaltet kreativ gestaltete Flächen oder Formen.

Schutzdauer bis 25 Jahren (5 J. + 4x5 J. verlängerbar)

Kennzeichen: mod. dép.

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

Designschutz beinhaltet kreativ gestaltete Flächen oder Formen.

Schutzdauer bis 25 Jahren (5 J. + 4x5 J. verlängerbar)

Kennzeichen: mod. dép.

Was ist ein Patent?

Tastatur-Befehle:

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ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen.

Wieso patentieren wir etwas?

Mit einem Patent erlaube ich anderen, eine Kopie von meiner Erfindung zu machen.

Mit einem Patent bestimme ich, was mit der Erfindung geschieht (z.B. wem Lizenzen erteilt , verkauft oder vererbt werden)

Reputationsgewinn (z.B. Innovationsbeweis)

Tastatur-Befehle:

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Mit einem Patent erlaube ich anderen, eine Kopie von meiner Erfindung zu machen.

Mit einem Patent bestimme ich, was mit der Erfindung geschieht (z.B. wem Lizenzen erteilt , verkauft oder vererbt werden)

Reputationsgewinn (z.B. Innovationsbeweis)

Nenne die vier Voraussetzungen für eine Patentierung:

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- technisch

- gewerblich anwendbar

- neu

- erfinderisch

Die Voraussetzung "gewerblich anwendbar" hat folgende Eigenschaften:

- erfindung muss einer praktischen Verwertung zuführbar sein

- dadurch ausgeschlossen:

nicht funktionierendes (Pepetuum mobile)
technisch nicht umsetzbares
wenn bei Umsetzung kein materielles Erzeugnis auf den Markt kommt

Die Voraussetzung "erfinderisch" hat folgende Eigenschaften:

- Zu stellende Fragen:

Was ist im Stand der Technik SdT vorbeschrieben?
Unterschieden zw. SdT und Schutzbegehren?
Ist der Unterschied zw. SdT und Schutzbegeheren für den Fachmann naheliegend?

-Erfinderisch, wenn für Fachmann nicht naheliegend aus SdT herleitbar

Die Voraussetzung "neu" hat folgende Eigenschaften:

- Erfindung darf weltweit noch nicht pupliziert worden sein

- VOr der Hinterlegung des Patents nur jenen Pers. bekannt geben, welche der Geheimhaltung unterliegen

Die Voraussetzung "technisch" hat folgende Eigenschaften:

- Materielle Umsetzung- keine rein theoretische Innovation

- Erfindung als Anleitung zum technischen Handeln

- Patent als Recht an der technischen Umsetzung von Ideen

Was ist nicht patentierbar?

Reine Ideen

Wissenschaftliche Theorien

Computerprogramme an sich

Etwas rein Funktionierendes

Reine Ideen

Wissenschaftliche Theorien

Computerprogramme an sich

Etwas rein Funktionierendes

Was versteht man unter offensiver Strategie?

Ein Patent einholen

Vorteile: ich kann ein höherer Verkaufspreis anfordern, durch die Lizenzvergabe habe ich höhere Einnahmequellen

Es entstehen für mich hohe Kosten durch die Recherche, Anwalt, Anmeldung, Erneuerung...

Ein Patent einholen

Vorteile: ich kann ein höherer Verkaufspreis anfordern, durch die Lizenzvergabe habe ich höhere Einnahmequellen

Es entstehen für mich hohe Kosten durch die Recherche, Anwalt, Anmeldung, Erneuerung...

Was versteht man unter defensiver Strategie?

Kein Patent erlangen

Vorteile: es entsteht für mich kaum Aufwand und geringe Kosten

Nachteile: es besteht eine Gefahr der Spionage

Kein Patent erlangen

Vorteile: es entsteht für mich kaum Aufwand und geringe Kosten

Nachteile: es besteht eine Gefahr der Spionage

Was versteht man unter Defensivpuplikation?

Ich patentiere mein Produkt

Vorteil: geringe Kosten, nützt als Zusatz zum Patentieren

Nachteil: keine Exclusivität mehr, kein Schutz vor Kopieren

Ich pupliziere mein Produkt

Ich patentiere mein Produkt

Vorteil: geringe Kosten, nützt als Zusatz zum Patentieren

Nachteil: keine Exclusivität mehr, kein Schutz vor Kopieren

Ich pupliziere mein Produkt

Wo kann ich mein Patent überall anmelden?

Nationale Anmeldung: Institut für geistiges Eigentum IGE in Bern

Kantonale Anmeldung: Institut für kantonales Eigentum IKE

Internationale Anmeludng: Word Intellectual Property Organization WIPO in Genf

Europäische Anmeldung: European Patent Organization EPO in München/Den Haag

Nationale Anmeldung: Institut für geistiges Eigentum IGE in Bern

Kantonale Anmeldung: Institut für kantonales Eigentum IKE

Internationale Anmeludng: Word Intellectual Property Organization WIPO in Genf

Europäische Anmeldung: European Patent Organization EPO in München/Den Haag

Wann beginnt der Schutzfrist?

Am 1. Tag des nächsten Monats

Datum des Eingangs

Poststempeldatum

Am 1. Tag des nächsten Monats

Datum des Eingangs

Poststempeldatum

Was trifft zum Patentschutz zu?

Ist eine wissenschaftl. Nutzung auf rechtl. Grundlage gegen die Offenlegung einer Erfindung

Schutz für Produkte und Verfahren, Neuigkeit und Erfinderisch

Schutzdauer max. 20 Jahre

In der CH wird die Neuheit und erfinderische Tätigkeit nicht von Beginn an geprüft

Ist eine wissenschaftl. Nutzung auf rechtl. Grundlage gegen die Offenlegung einer Erfindung

Schutz für Produkte und Verfahren, Neuigkeit und Erfinderisch

Schutzdauer max. 20 Jahre

In der CH wird die Neuheit und erfinderische Tätigkeit nicht von Beginn an geprüft

Geistiges Eigentum, Patente

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