Geschichte Staatslehre

Das Vokl wählt seine Abgeordneten und entscheidet über Verfassung und Gesetz endgültig.
Das Parlament bereitet die Geschäfte vor.

Landskantone Appenzel Innerrhoden und Glarus.

Volk wählt nicht nur seine Abgeordneten, sondern hat auch direkte Einflussmöglichkeitenauf die Verfassung und die Gesetzgebung (über Initiative und Referendum).

Schweizer Eidgenossenschaft

Volk wählt seine Abgeordneten. Diese eintscheiden dann allein und endgültig über Verfassung und Gesetze.
Volk hat somit nur indirekten Einfluss auf die Gesetzgebung und die Verfassung.

Frankreich, Italien, Österreich, Portugal

Alle massgeblichen Parteien sind in der Regierung vetreten um kompromissfähige Lösungen zu finden.
Regiertung kann sich nicht auf eine stabiele Parlamentsmehrheit abstützen.
Regierungschef,in fehlt.
Regierung kann Parlament nicht stürtzen, Parlament kann Regierung nicht auflösen.
Volk hat mittels Referendum direkte Mitsprachmöglichkeiten.

Schweizer Eidgenossenschaft

Eine Partei o. mehrere Parteien verfügen im Parlament über die Mehrheit.
Es gibt ein,e Regierungschef,in.
Opposition im Parlament verfolgt Arbeit der Regierung kritisch und versucht diese mittels Misstrauensantrag zu stürzen, um selber an die Macht zu kommen.

Italien, Grossbritannien, Spanien, Bundesrepublick Deutschland

Volk kann nicht mitbestimmen.
Keine Gewaltenteilung.
Gesetze werden missachtet und willkürlich erlassen/ausser Kraft gesetzt.
Grundrechte sind weitgehend eingeschränkt.
Volk wird unterdrückt (Geheimpolizei, Pressezensur, Folterungen)
Scheinwahlen gegen aussen gaukeln Demokratie vor.

Gewaltherrschaft.
Macht im Staat wird von einer Einzelperson oder einer kleinen Gruppe von Personen ausgeübt.

Alleinige Macht liegt bei einem militärischen Führer, oder wird von einem Offizierskorps ausgeübt.

Eine einzige Partei ist im Staat zugelassen.

China, Kuba, Nordkorea

Religiöse Führer üben die Macht alleine aus.

Iran

Monarch wird festgelegt durch Erbrecht, oder Wahl innerhalb eines bestimmten Kreises von Personen.
Herrschaft wird meistens auf Lebzeiten ausgeübt.
Herrschaft wird durch ein von "Gott verliehenes Recht" legitimiert.

Staat wird von Monarchen geführt - Staatsoberhaupt. (Alleinherrschaft)

Gekröntes Haupt herrscht uneingeschränkt.
In sämtlichen Bereichen ist er der oberste Entscheidungsträger.

Saudi-Arabien, Katar, Brunei, Oman

Herrschaftsgewalt des Monarchen ist durch die Staatsverfassung beschränkt. - Teilung der Gewalten zweischen Monarchen, Regierung, Parlament

Lichtenstein, Monaco, Luxenburg

Monarchen nehmen nur noch repräsentative Funktionen wahr.
Träger der Staatsgewalt ist das vom Volk gewählte Parlament.

Belgien, Dänemark, Grossbritannien, Niederlande, NOrwegen, Schweden, Spanien

• Friedliches Zusammenleben der Völker. (Friedensexperten, Zivilpolizisten, militärische Unterstützung, humanitäre Hilfe)
• Erhaltud der natürlichen Lebensgrundlagen. Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. (Konzequente Entwicklung und Umsetzung internationaler Strategien und Massnahmen.
• Achtung der Menschenrechte und Förderung dr Demokratie. Durchsetzung der Menschenrechte, stärkung und Ausbau des humanitären Völkerrechts.
• Wahrung der Interessen der schweizerischen Wirtschaft im Ausland. Exportförderung für KMU,Förderung Leistungs - Wettbewerbsfähigen Finanzplatzes, Bekämpfung Geldwäscherei.
• Linderung von Not und Armut in der Welt. Armutsbekämpfung, soz. Ausgleich, Beschäftigungsförerdung, Kriesenverhütung- und bewältigung.

• Ziele der CH Aussenpolitik = Ziele der UNO
• Themen die nicht ein Land alleine bewältigen kann: Armutsbekämpfung, Terror, Migration, Krieg, Umweltzerstörung.
• Leben heute in einer Globalen Welt.
• CH möchte kein Beobachtungsstaat bleiben.

Genf von Anfang an wichtigste Stadt neben ihrem Hauptsitz in NY.
1948 - Beobachterstatus.
1986 - Beitritt zur UNO abgelehnt. Befürchtung dass Neutralität und UNO-Mitglidschaft nicht vereinen lässt.
2000 - Als einziger anerkannter Staat freiwillig ausserhalb der UNO (mit Vatikan).
Neutralität hält CH nicht von internationaler Zusammenarbeit ab. (WHO, UNESCO, UNICEF)
seit 1990er Jahre: 250 Millionen Franken für Engagements aufgewendet.
2002 - Beitritt zur UNO der CH. 190 Mitglieder der UNO.

 

Verhältniswahl
Die Sitze werden im Verhältnis zu den erzielten Parteistimmen auf die Parteien verteil

Sitze werden entsprechend den Stimmenanteilen vergeben.
Die Partei steht im Vordergrund.

Mehrheitswahl (Personenwahl)
Person die im 1. Wahlgang das absolute Merh der Stimmen hat. (50%+1)
2.  Wahlgang das relative Mehr. (Person die am meisten Stimmen hat.)
 

Legislative - Parlament Rechtssetzung (Kontrolle der Regierung, Gesetze geben)
Exekutive -  Regierung Rechtsanwendung (Gesetze ausführen, Regieren, Staat lenken)
Judikative - Gerichte Rechtssprechung (Richten, Strafen, Schlichten)

Massenmedien

• Informiern über politische, wirtschaftliche, kulturelle... Geschen
• Vorgänge in der Gesellschaft und Politik kritisieren und informiern
• Mitwirkung bei der politischen Meinungsfindung

• Neuerungen gegenüber Aufgeschlossen
• Tolerant (Gesellschaftlichen Fragen liberal)
• Sozial
• Für einheitliche Bundeslösungen (tendenziell)
• Eher für weitergehende Eingriffe des Staats in der Wirtschaft

• Konservativ (bewahrend)
• In witschaftlichen Fragen liberal (Freiheit und Selbstverantwortung des Einzelnen
• Für Ruhe und Ordnung im Staat
• Gegen zu starke Eingriffe des Staats
• Für möglichst freie Wirtschaft
• "Bürgerliche" Parteien wenden sich vor allem ans Bürgertum (Selbständigerwärbende, Angestellte) und an Bauern

• Gestaltung des menschlichen Zusammenlebens
• Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Meinungen und Interessen
• Durchsetzen von Interessen
• Lösungen für öffentliche Probleme zu finden

Zusammenschliessen der Menschen zu einer interessensgruppen - Interessensgemeinschaften
Bestimmte Weltanschauung oder Grundeinstellung ("links"-"rechts")
Versuch auf Einfluss auf politischen Entscheidungsablauf zu gewinnen
Beteiligen sich aktiv an Wahlen und Abstimmungen
Übernehemen politische Verantwortung im Parlament und Regierung