15_SC_Zoll

Ein ZV ist eine Person, die von der Zollverwaltung ermächtigt ist, Waren direkt von ihrem Domizil oder von einem zugelassenen Ort aus zu versenden, ohne dass die Ware der Abgangszollstelle beim Ausfuhr- und Transiftverfahren zugeführt werden muss.

Innerhalb von 5 Tagen werden Zoll- und MWST-Abgaben

Ziel:

Sicherheitsverfahren

Sicherung der Warenkette

Status AEO (sicherer Partner innerhalb der Lieferkette)

Anerkennung der einzelnen AEO Status (EU, USA, JP etc.)

Elektronische Abfertigungshilfe für die Einfuhrabfertigung respektive Einfuhrabwicklung

Elektronische Abfertigungshilfe für die Ausfuhrverzollung respektive Ausfuhrabwicklung

NCTS (New Computerized Transit System) informatisiert das gemeinsame/gemeinschaftliche Versandverfahren.

Verfügbar in 27 EU-Ländern, EFTA (No und CH), Kroatien und Türkei

Ziel:

• Beschleunigung des Verfahrens
• Sicherung gegen Betrug
• Grössere Effizienz

Internetapplikation für Private und kleine Unternehmen zur Erstellung von Einfuhr- und Ausfuhrzollanameldung.

Keine Integration mit ZE/ZV und Transiteröffnung möglich

• EU mit 27 Ländern
• Partnerstaaten EWR (Europäischer Wirtschafsraum) Island, Norwegen und Liechtenstein)
• Weitere Mitglieder der Europäischen Zollunion (Türkei, Andorra, San Marino)
• 27 EU Zollverwaltungen wenden einen Zollkodex an
• EU ist mit 500 Mio Einwohnern der grösste Handelsraum der Welt
• 183 Mio Zollanmeldungen in 2007

Waren, die in ein EU Land exportiert werden, werden nicht erst imBestimmungsland, sondern gleich nach Grenzübertritt verzollt.

Vorteile:

• keine Erhebung der Einfuhrsteuer
• kein Transifverfahren notwendig (lediglicht Intrastaatmeldung)
• Einheitlicher Verzollungsablauf für alle EU-Länder mit anschliessender innergemeinschaftlicher Lieferung

Nachteile:

• Lieferant muss USt-IDnr. des Empfängers nachweisen. Sonst Nachforderung

Automatisierter Tarif- und Lokales Zoll-Abwicklungs-System (Zollanmeldungen über zertifizierte Software oder Internetapplikation

Elektronischer Zolltarif

Elektronischer Zolltarif der EU

a) Überwachung und Kontrolle des Personen- und Warenverkehrs über die Zollgrenze

b) Erhebung von Zollabgaben und andere Abgaben

c) Vollzug nichtzollrechtlicher Erlasse (NZE) des Bundes zur Erfüllung von andere Zollabgaben

1. Stufe : EZV (Eidgen. Zollverwaltung) - OZD (Oberzollkreisdirektion)  GWK (Grenzwachkorps)

2. Stufe: 4 Zollkreisdirektion

I Basel

II Schaffausen

III Gefn

IV Lugano

Die Edelmetallkontrolle (EMK) überwacht den Inlandmarkt von Edelmetallwaren sowie den Handel mit Abfällen, Schmelzgut und Schmelzprodukten

Zollkreis 1 Basel

Zollreis II Schaffhausen

Zollkreis III Genf

Zollkreis IV Lugano

Einfuhrzoll 1 Mia CHF

MWST 11.7 Mia CHF

Treibstoffzölle 5 Mia CHF

Tabakzölle 2,2 Mia CHF

LSVA 1.6 Mia CHF

Übrige Einnahmen 1.9 Mia CHF

BV (Bundesverfassung)

VöR Völkerrechtliche Verträge

Zollgesetz (ZG, NZE = nicht  zollrechtliche Erlasse)

Nationale Verordnungen (ZV, ZV-EFD, ZV-EZV; NZE)

Dienstanweisung (Dienstdok.)

30 Mio Zollabfertigung

• Einfuhr 14.6 Mio
• Ausfuhr 6.6 Mio
• Transit 7.3 Mio

Täglich passieren rund 20'000 LKW's die CH Grenze

Zollanschlussgebiet

• Liechtenstein
• Büsingen
• Campione d'italia

Zollausschlussgebiet

• Samnaun

=> angelehnt an Zollkodex EU

=> Eingeteilt in 9 Titel mit insgesamt 133 Artikeln

• Grundlagen des Zollwesens
• Zollveranlagungsverfahren
• Erhebung Zollabgaben
• Abgaben nach nichtzollrechtlichen Bundesgesetzen
• die Zollverwaltung
• Datenschutz und Amtshilfe
• Rechtschutz
• Strafbestimmungen
• Schlussbestimmungen

• Personen (natürliche, juristische oder zugelassene Personenvereinigungen)
• Waren (verzollte Ware => Waren des zollrechtlichen freien Verkehrs. unverzollte Waren => Waren des nicht zollrechtlich freien Verkehrs)
• Abgaben

Alle Waren, die ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden, sind zollpflichtig

Zollbetrag bemisst sich nach Art, Menge, Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt in dem sie der Zollstelle angemeldet wird

a) Werktzollsystem

Zollabgaben = Warenwert x Zollansatz in Prozent / 100

b) Gewichtszollsystem (ausschlisslich Schweiz)

Bemessung nach Bruttogewicht (in Einzellfällen nach Stk. l, m)

Zollabgaben = Bruttgewicht x Zollansatz / 100

• Überführung in den freien Verkehr
• Transitverfahren
• Zolllagerverfahren
• Verfahren der vorübergehenden Verwendung
• Verfahren der aktiven Veredelung (Ware => CH => Export)
• Verfahren der passiven Veredelung (Ware => Export => CH)
• Ausfuhrverfahren

Ausländische Waren müssen Einfuhrverzollt werden.

Erhoben werden:

• ev. Einfuhrzollaben erhoben
• Retourware wird nichts erhoben
• NZE wird angewendet

Waren, die unverändert durch das Zollgebiet befördert werden oder die im Zollgebiet zwischen zwei Orten befördert werden, sind zum Transitverfahren anzumelden.

=> Nationaler Transit: Abgangs- und der Bestimmungsort in der Schweiz = Gleitscheinverfahren

=> Int. Transit = Abgangs- und /oder Bestimmungsort im Ausland = NCTS oder TIR

NCTS (New Computerized Transit System) = Elektr. Transitverfahren wo sich etliche EU-Länder und die EFTA Staaten angeschlossen haben.

Ware im zollrechtlichen nicht freien Verkehr werden während einer bestimmten Zeit unter gewissen Bedingungen gelagert .

Zwei Typen von Lagern:

• Offene Zolllager (OZL)
• Lager für Massengüter