ZGB.OR
Schweizer Zivilgesetzbuch
Schweizer Zivilgesetzbuch
Set of flashcards Details
| Flashcards | 80 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 29.12.2012 / 29.05.2025 |
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Begriffe der juristische Person mit Bsp?
Körperschaften:
Die Vereinigung von natürlichen oder juristischen Personen zur Erreichung eines bestimmten Zweckes nennen wir KörperschaftParteien, Vereine, Polizei
Anstalten:
- Die vereinigung oder Bestimmung von Vermögen zur Erreichung eines bestimmten Zweckes nennen wir Anstalt. Stiftung, Pensionskasse, Pro Joventute, Glückskette.
Welche 2 Arten juristische Personen gibt es was für zwecke?
Es gibt j. P des öffentlichen und des Privatrechts, diese unterscheiden je nach Zweck in Wirtschaftlichenm und nicht Wirtschaftlilchen Zweck:
Mache mir je 2 Bsp von öffentlichen und private rechtliche juristische Personen?
ö:Post SBB Kantonalbank mit öffentliche Aufgaben. Grundlage ein Gesetz
P: Private Betriebe Basiert sich auf einem Gesetz.
Unterschied zwischen Stiftung und Verrein?
S=Zwegverbundene vermögen Anstaltung: Rega Projuventute
V=Personen Verbindung mit mitglieder
Durch was wird eine juristische Person eine Rechtspersöönlichkeit?
Eintragung ins Handelsregister (Art.52 u 60 ZGB)
Über was handelt eine Juristisch Person?
Durch Organe. Bsp. Präsident, Verwaltungsrat,Generalversamlung)
Also über eine Natürliche Person,die durch ihr Handeln nicht sich selbst, sondern die juristische person berechtigt und Verpflichtet
Im Bsp vom Hokeyclub bei einer Verletzung eines Zuschauers
Der Hokeyclub weil der Spieler ein Vereinsorgan ist.
Wenn ein Geschäftsleiter gegen die Statute ein Fehler Macht oder in folge das er aus seine Rolle austeigt ist die Natürliche Person Strafbar?
Eas ist für uns ein wichtiger Merksatzdsatz über das Handelsregister?
DAS HANDELSREGISTER IST FÜR UNS EINE WICHTIGE INFOQUELLE, WENN ES DARUM GHET, GEGENORGANE/GLIEDER EINER JURISTISCHEN PERSON STRAFRECHTLICH ZU ERMITTELN ODER SONSTWIE VERANTWORTLICHE UND VERTRETTUNGSBERECHTIGTE PERSONEN EINER GESELLSCHAFT ZU ERUIEREN
Tabelle natürliche und juristische Persin zu unterscheiden.
Bsp
Das Eherecht in Welche Art des ZGB finden wir die Eheschliessung?
90-103
Welche verschiedene arten gibt es um eine Ehe aufzulösen?
1. Auflösung durch Tod.
2.durch Ungültigkeiterklärung
3.Die Scheidung.
Was ist eine Sache?
Ist ein Gegenstand mit einenm wirtschaftlichen Wert, welche der menschliche Herrschaft zugänglich ist und von der natürliche person Verschiden ist.
Was ist der unterschied zwieschen bewegliche und unbewegliche Sachen?
Unbewegliche Schen sind Grundstücke (Immobilien) Art.655 ZGB.
Bewegliche Sache heissen im ZGB Fahrnis. (Trommel mit Einschluss) Art. 713
Das Tier im Recht.
Ab März 2005 stehe Tier im TierschutzGesetz
Was ist der Untersched zwieschen Eigentümmer und Besitzer?
Eigentümmer: Ist wem eine Sache rechtlich gehört Art 641
Besitzer: ist wer eine Sache tatsächlich innehat Art. 919
Das Grundeigentum?
Bedeutet eigentum einem Grundstück (unbewegliche Sache oder Immobilie
Was für Vorgänge setzt der Erwerb voraus?
1.Verpflichtungsgeschäfte: Rechtsgrund Kauf, Tausch, Schenkung, Erbgang
2.Ferfügungsgeschäft: Eintragung in das Grundbuch
Art. 656ff
Info des Grundbuch?
1. Eigentümmer des G
2. Belastungen des G.
3.Jede Veränderung eines Rechts an G.
Warum ist für uns das Grundbuch für uns eine wichtige Info quelle?
Rechtsverhältnisse an Grundstücke zu ermittlen:
Eigentumsvorbehalt Problem?
A verkauft an B
B bezahlt nicht mehr seine Raten oder hat ein Konkursfall kann A sein eigentumm nicht mehr zurück haben.
Lösung vom Problem des Eigentumvorbehalt?
Art 715
1.Wesen: Vereinbarung von behalten einer beweglilche Sache bis die Zahlung abgeschlossen ist:
2Eintragung im das Eigentumvorbehalsregister:: Dieses Register ist öffentlich und wird vom Betriebungsamt geführt Art. 716
Für wer ist das Eigentumvorbehalt im Leasingverkehr Wichtig?
P
Im Leasingvertrag Eigentumsvorbehalt sind wie viele Parteien beteiligt?
Drei Parteien: Der Leasingnehmer, Leasinggeber, Konsumentengutes.
Wie ist der Leasinfvertrag?
Der Leasinggeber bezahlt der Kaufpreis.Die Sache wird dem LN geliefert welcher zur bestimmten Zeit nutzen derf ohne jedoch daran Eigentum zu Erweben. Eigentümmerin ist die Lgesellschft
Die Strafrechtliche Bedeutung des Eigentumvorbehaltens für uns (Veruntreung)?
Verkauf vor der volständige bezahlung mus man abklären ob zur Zeit der Tat der Eigentumvorbehalt vereinbart und in das Register eingetragen war oder nicht.
Wenn nicht Veruntreuung nicht erfüllt
Wemm ja ist der Erweber bis zur vollständige Zahlung nicht der Eigentümmer.Veruntreuung erfüllt
Mit was ist der Besitz nicht zu verwächseln?
Eigentum
Was ist eine Unterbrechung des Besitzers?
Art 921. Vorübergehebder Verhinderung oder Unterlassung der ausübund des Besitzes. (Parkiertes Auto)
Was ist Erwerb, Verust des Besitzes?
Art 922 übergabe mit oder ohne Willen der bisherigen Besitzers. (Diebstal un verkauf eines auto)
Der besitzerschutz?
1.Schutz der Besitzer selber Art 926
2.Gerichtliche Hilfe
Gerichtliche Hilfe?
Art 927 Klage durch Besitzesentzieung
Art928 Klage aus Besitzesstörung
Eigentumsvermutung aus dem Besitz?
Art 930-932 Besiter= Eigentümmer gilt aber nicht nur für den Moment sondern auch für die Vergangenheit
Verfügungsrecht und Rükforderungsrecht?
Besitzerschutz, Eigentumschutz.
Schutz der Gutgläubiger Besitzerwerbs bei anvertrauten Sachen?
Art933 ist der gutglaübige einer bewegliche Sache in Besitz ist er auch zu schützen wenn diese Sache n
Verfügungs- und Rückforderungsrecht bei abhandenen gekommenen Sachen Art 934
Der Besitzer, dem eine bewegliche Sache gestohlen wird oder verloren geht oder sonst wider seinen Willen abhanden kommt, kann sie während fünf Jahren jedem Empfänger abfordern. Vorbehalten bleibt Artikel 722.
Verfügungs- u. Rückforderungsrecht bei Geld?
art 935 Geld und Inhaberpapiere können, auch wenn sie dem Besitzer gegen seinen Willen abhanden gekommen sind, dem gutgläubigen Empfänger nicht abgefordert werden
Böswillliger Besitzerwerb
Der bösgläubige Empfenger einer beweglicher Sache ist verpüflihtet sie zurück zu geben. Er mus auch ersatzschden leisten. Art 936-160-940
Warum ist für uns die Bedeutung des Verfügungs- und Rückforderungsrecht wichtig?
Um zu wissen ob es ein Strafbaren Verhalten vorliegt.
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