ZGB

Ist derjenige, welcher aufgrund der Umstände (Alter, Behinderung) fähig ist, vernunftgemäss zu handeln

Volljährig ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat

- zivilrechtliche Mündigkeit

- strafrechtliche Mündigkeit (18, vorher Jugendstrafrecht)

- politische Mündigkeit (18 Jahre)

Sind grundsätzlich die urteilsunfähigen Personen, für welcher ein gesetzlicher Vertreter handelt

urteilsfähige Minderjährige oder Personen unter Beistandschaft. Sie sind deliktfähig

ist ein Begriff des öffentlichen Rechts. Die Heimat einer Person bestimmt sich nach ihrem Bürgerrecht

Dauerndes Verbleiben ist dann gegeben, wenn eine Person am betreffenden Ort den Mittelpunkt hat. das Hauptgewicht liegt nicht auf dem Ort der Berufstätigkeit, sondern auf den Beziehungen zu nahen Angehörigen und zum Freundes- und Bekanntenkreis. Das bezahlen von Steuern oder Ausüben politischer Rechte begründen noch kein Wohnsitz

Wo eine Person zuzeit gerade verweilt, befindet sich der Aufenthaltsort, unabhängig von der Dauer

Sind von der Rechtsordnung geschaffene künstliche Rechtsgebilde. Sie hat eine vermögensrechtliche Persönlichkeit

- Körperschaften ( Verein, AG, GmbH, Genossenschaft)

- Anstalten (Grundlage ist ein Vermögenskomplex (Stiftung))

Sie existieren erst durch die Eintragung im Handelsregister

Ehe: Vor dem Zivilstandsbeamten abgegebens Versprechen von Mann und Frau, eine eheliche Gemeinschaft zu begründen

Konkubinat: Zusammenleben von Mann und Frau, ohne verheiratet zu sein

Das Sachenrecht ist ein absolutes Recht (dingliches Recht) und besteht gegenüber jedermann

- Dienstbarkeiten

- Pfandrechte

- Grundlasten

- eigenständiger (Liegenschaft-Parzelle/Fahrnis-Auto)

- köperlicher Gegenstand (dreidimensional, greifbar, beweglich/unbeweglich)

- der menschlichen Herrschaft unterworfen werden kann (Beherrschbarkeit)

Dingliche Rechte müssen für jedermann ersichtlich sein, dazu braucht es ein Publizitätsmittel. Bei unbeweglichen Sachen ist es das Grundbuch, bei beweglichen Sachen der Besitz

Dingliche Rechte können nur an einzelnen Sachen bestehen (einzelne Bücher, nicht ganze Bibliothek)

Man darf keine neuen dingliche Rechte kreieren, es gibt nur die vorgesehen im Gesetz

Jedem Verfügungsgeschäft muss ein gültiges Verpflichtungsgeschäft zugrunde liegen, damit es wirksam wird

Kauf bewegliche Sache: Kaufvertrag, Kauf Grundstück: öffentlich beurkundeter Vertrag

Sind Sachen durch fester Verbindung Bestandteil eines Grundstücks geworden, so wird der Eigentümer des Grundstücks auch Eigentümer der Sache (Ausnahme: Stockwerkeigentümer und selbständiges dauerndes Baurecht)

Das frühere errichtete Recht geht dem später errichteten vor. Durchbrochen wird das Prinzip durch Rechtsgeschäfte.

Besitz bedeutet die faktische oder tatsächliche Herrschaft oder Gewalt über eine körperliche Sache.

Besitz wird unabhängig vom Willen eines bisherigen Besitzers erworben (Aneignung, Ersitz)

Bisheriger Besitzer räumt seine Stellung einem Nachfolger ein

Veräusserer behält die Sach weiter als unselbständiger Besitzer ( Verkauft Klavier und mietet es gleichzeitig)

Erwerber hat die Sache bereits als unselbständiger Besitzer. Es genügt also eine einfache Willenserklärung um ihn zum selbständigen Besitzer zu machen (Mieter kauft Klavier)

Sache befindet sich bei einem Dritten (Klavier wird verkauft, bleibt jedoch beim Mieter)

Eintragungen von Rechten an Grundstücken, Löschungen oder Abänderungen

1. die Ausstattung eines persönlichen Rechts mit dinglicher Kraft (ein rein obligatorisches Recht erhält Wirkung gegenüber Dritten(Realobligation))

2. die Beschränkung der Verfügungsmöglichkeiten über ein Grundstück (jeder später eingetragene Verfügung ihr gegenüber unwirksam zu machen)

3. die vorläufige Eintragung (zur Sicherung behaupteter dinglicher Rechte z.b. Bauhandwerkerpfandrecht)

Anmerkungen sind keine grundbuchrechtlichen Verfügungen. Sie bringen bereits bestehende Rechtverhältnisse an Grundstücken nach Aussen zur Kenntnis. z.B. Anmerkung betreffend Stockwerkeigentümerreglement.

keine Verfügung an dinglichen Rechten kann eingetragen werden, wenn keine entsprechende Eintragung, Löschung oder Abänderung im Grundbuch vorgenommen wird

Ausnahmen von absoluten Eintragungsprinzip: Erbgang, Enteignung, Zwangsversteigerung, richterliches Urteil

Ein Recht, welches nicht im Grundbuch eingetragen wird, besteht grundsätzlich nicht

Man kann nicht sagen, man habe einen Eintrag nicht gekannt

Gutgläubier Dritterweber eines dinglichen Rechts kann sich auf frühere Eintragungen berufen (z.B. Wenn A an B ungültig ein Grundstück verkauft und B es aber nun weiter an C verkauft, der gutgläubig ist, wird dieser geschützt und erwirbt das Grundstück)