Weltanschauung und Politik

Ban Bi-Moon (Südkorea), Wahl für jeweils 5 Jahre (2. Amtszeit), seit 2007

China, Frankreicht, Russland, Grossbritannien, USA

Seit 2015:
Angola, Malaysia, Neuseeland, Spanien, Venezuela

Seit 2016:
Ägypten, Japan, Senegal, Ukraine, Uruguay

Entscheidungen erfordern 9 von 15 Stimmen.
Ständige Mitglieder haben ein Vetorecht.
Beschlüsse bindend für alle Mitgleidsstaaten UNO.

Aufsicht über das Budget
Wählt nicht-ständige Mitglieder des Sicherheitsrats
Diskussionen und Debatten je 3 Monate pro Jahr (ab Sept.)
Gibt Empfehlungne ab und behandelt Krieg und Frieden, wenn der Sicherheitsrat blockiert ist.

• Zuständig für Streitigkeiten zwischen Staaten
• Aberkennung der Urteile jedoch schwierig
• Nur für Verhalten der Staaten, nicht aber von Personen zuständig
  (Personen: Internationaler Strafgerichtshof, seit 1998)

• WHO (health)
• FAO (food and agriculture)
• UNESCO (educational, scientific and cultural)
• IWF (Internationaler Währungsfond) und WB (Weltbank)
• ILO (international labour)
• UPU (universal postal union)
• UNDP (development programme)
• Unicef (Kinderhilfswerk)
• Menschrechtsrat (UNHCHR)
• Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR)

• 2000: Kommission zu Fragen von Intervention und Staatensouveränität (ICISS) gebildet
• 2001: ICISS-Report, Staat hat die Pflicht. eigene Bürger gegen Massenverbrehcen zu Schützen, ansonsten geht Verantwortung auf internationale Gemeinschaft über.
• 2005: Verabschiedung des R2P durch die Vollversammlung
• 2008: Kein Einsatz in Myanmar
• 2011: Libyen/Elfenbeinküste - beidi mit UN-Mandat
• 2012: Bisher nicht in Syrien

• Extreme Armut und Hunger beseitigen
• Grundausbildung für alle Kinder
• Gleichstellung von Frauen fördern
• Kindersterblichkeit senken
• Gesundheit der Mütter verbessern
• ADIS und andere Krankheiten bekämpfen
• Nachhaltige Umwelt gewährleisten
• Globale Partnerschaft für Entwicklung

Mischform zwischen Staatenbund und Bundesstaat, 2016 hat die EU 28 Mitgliedsstaaten, Schweiz lehnte den Beitritt zum damaligen EWR 1992 ab.

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Gründer

• Belgien
• Bundesrepublik Deutschland
• Frankreich
• Italien
• Luxemburg
• Niederlande

Europäische Wirtschaftsverträge EWG

Beitritt Grossbitannien, Irland und Dänemark

Betritt Griechenland

Beitritt SPanien und Portugal

Wiedervereinigung Deutschlands

Vertrag von Maastricht (Grundstein moderne EU)

Beitritt Österreich, Schweden und Finnland

Einführung Euro

Beitritt Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern, Malta

Und gemeinsame Verfassung scheitert wegen Referendum von Frankreich und Niederlanden

Beitritt Bulgarien und Rumänien

Beitritt Kroatien

• Europäisches Parlament
• Rat der Europäischen Union
• Europäische Kommissionen
• Europäischer Rat
• Gerichtshof der Europäischen Union
• Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
• Ausschuss der Regionen
• Europäische Zentralbank
• Europäische Investitionsbank

• Vorsitz: Martin Schulz, D, seit 2012
• Hat Teil der legislativen Macht
• Wahl der 751 Parlamentarier alle 5 Jahre
• Wahl nach Proporzverfahren
• SItz in Strassburg

• Vorsitz: Niederlande (2. Halbjahr Slowakei)
• Anderer Teil der legislativen Macht
• Je nach Geschäft treffen sich entsprechende Minister der Mitglieder
• Tagt in Brüssel

• Vorsitz: Jean-Claude Juncker, L, seit 2014
• Exekutive der EU
• Hüterin der EU-Verträge
• 28 Mitglieder, Sitz in Brüssel

• Vorsitz: Donald Tusk, P, seit 2014
• Eigentliches Machts- und Entscheidungszentrum
• Staats- und Regierungschefs der Mitgleider und Präsident der Eurpäischen Kommission und dem Präsident des Eropäischen Rates
• Tritt 2 mal pro Halbjahr in Brüssel zusammen

Höchste richterliche Instanz der EU, aus 28 Richtern, Sitz in Brüssel

Vertritt verschiedene Interessensgruppen und hat eine beratende Funktion im Europäischen Parlament, Rat und Kommission aus.

Stimme der Regionen und Gemeinden in Brüssel. Wird angehört vom Rat und der Kommission

• Vorsitz: Mario Draghi, It, seit 2011
• Zuständig für Geldpolitik der EU und die Verwaltung des Euros
• Sitz: Frankfurt am Main

Finanziert Investitionsprojekte, die der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der Mitgliedsstaaten dienen, der Sitz ist in Luxemburg.

Wahrnehmung der Interessen in den Beziehungen zur EU durch zwei Pakete bilateraler Verträge von 1999 und 2004

• Personenfreizügigkeit
• Technische Handelshemmnisse
• Öffentliches Beschaffungswesen
• Landwirtschaft
• Luftverkehr
• Landverkehr
• Forschung