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Sachenrecht

Sachenrecht

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Cartes-fiches 22
Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Autres
Crée / Actualisé 17.12.2014 / 28.09.2023
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Étudier

Was regelt das Sachenrecht?

  •  Eigentumsrechte

Weshalb ist das Sachenrecht notwendig für unser Wirtschaftssystem?

  • für die Klärung der Ansprüche und Verkaufsmöglichkeiten des Eigentums
  • ohne Sachenrecht ist ein wirtschaftliches Hndeln nicht möglich --> weil nicht geregelt wäre, wem was gehört und wer was machen kann

Wie sind SACHEN aufgeteilt?

Beispiele

  1. Materielle Sachen --> Fahrniseigentum
    1. bewegliche (Auto, Velo etc.)
    2. unbewegliche (Haus, Grundstück, Bergwerk)
  2. Immaerielle Sachen --> Gruneigentum
    1. Urheberrechte (etwas, das jemand erfunden hat)
    2. Recht an Patente, Marken, Design

Fahrniseigentum?

Eigentum an bewegliche Sachen

Grundeigentum?

Eigentum an unbewegliche Sachen

  • Liegenschaft = Bodenbesitz
  • Bergwerke

  1. Eigentümer ist?
  2. Besitzer ist?

  1. Eigentümer = dem die Sache gehört
  2. Besitzer = der, der über die Sache verfügt

Eigentümer dürfen?

Eigentum

  • verkaufen
  • vermieten
  • verpfänden
  • vernichten

Besitzer dürfen?

  • eine Sache nutzen, aber
  • nicht verändern
  • nicht zerstören
  • nicht verkaufen
  • nicht verpfänden
     

Beispiel eines Besitzers?

  1. Mieter einer Mietwohnung
  2. Fahrer eines geleasten Autos

Beispiel eines Eigentümers?

dem Eigentümer gehört die Sache

Eigentumsübertragung - Bedeutung?

Der Kauf / Verkauf einer Sache

die Schenkung / Erbschaft
 

Eigentumsübertragung kann man nur bei ...?

Materiellen Sachen

  1. Fahrniseigentum
  2. Grundeigentum

Wie funktioniert die Eigentumsübertragung bei Fahrniseigentum?

  1. gültiges Grundgeschäft = mdl. oder schriftl. Kaufvertrag
  2. Übergabe des Bestizes = d.h. der Sache (Mantel im Laden)

Wie funktioniert die Eigentumsübertragung bei Grundeigentum?

  1. gültiges Grundgeschäft = Kaufvertrag mit öffentlicher Beurkundung (bei Notar)
  2. Grundbucheintrag --> positive Rechtskraft

was sind beschränkte Rechte bei Grundeigentum?

  1. Pfandrechte am Grundeigentum --> meist Banken oder andere Gläubiger
  2. Grundlasten = ich muss etwas tun
  3. Dienstbarkeit = ich muss etwas zulassen

was ist Grundlast? Beispiel?

  • Unterhaltspflicht bei Durchgangsweg

was ist Dienstbarkeit? Beispiel?

  • Durchgangsrecht --> Nachbarn haben das Recht, vor meinem Haus auf dem gemeinsamen Weg durchzulaufen
  • Durchleitungsrecht von Strom, Wasser, Telefon
  • Gemeinsame Nutzung von Erdwärme
     

Was wird im Grundbuch eingetragen?

  • Übergang des Besitzes an den Käufer
  • Pfandrechte (Gläubiger / Bank)
  • Grundlasten
  • Dienstbarkeiten

Worin unterscheidet sich das Allein-, Mit- und Gesamteigentum?

 

  • durch die Anzahl der Eigentümer

Alleineigentum = wenn einem die Sache allein gehört.

Wie sieht es bei mehreren Eigentümern aus? Wie unterscheidet man?

  1. Miteigentümer --> Stockwerkeigentum
  2. Gesamteigentümer --> Erb- oder Gütergemeinschaft

Miteigentum -> erkläre

  • es hat Eigenes und Gemeinsames --> Stockwerkeigentum
  • ich kann über meinen Anteil selbständig verfügen

Gesamteigentum - erkläre

  • es geht immer um das gesamte Eigentum
  • Eigentum gehört mehreren Personen
  • alle einverstanden bei Veräanderungen und Verkauf
  • Güter- oder Erbengeminschaft

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