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Personenrecht

Personenrecht

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Kartei Details

Karten 14
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 17.12.2014 / 18.12.2014
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Welche Rechtspersönlichkeiten unterscheidet man?

  1. natürliche Personen (normale Menschen)
  2. juristische Personen (künstliche geschaffene Rechtsgebilde)

Unterteilung von juristischen Personen?

  1. Stiftungen
    1. einem bestimmten Zweck gewidmetes Vermögen (Pensionskassen, Fürsorgefonds etc.)
  2. Körperschaften
    1. Eintrag ins Handelsregister
      1. AG
      2. GmbH
      3. Genossenschaften
      4. Verein

Was braucht eine uristische Person damit sie rechtsgültig handel kann?

ein Organ (ein Bestimmer)

Bsp.

  • in einer AG --> Verwaltungsrat
  • in einem Verein --> Vorstand

Was ist ein Rechtssubjekt?

  • natürliche und juristische Personen , weil sie Rechte und Pflichten haben

Was ist ein Rechtsobjekt?

  • Dinge über die verfügt wird:
    • materielle Dinge: Sachen, Auto, Velo etc.
    • immaterielle Dinge: Patente, Urheberrechte, Lizenzen
    • Einkommen und Vermögen
  • Sonderfall = Tiere

Was bedeutet Rechtsfähigkeit  (rechtsfähig)?

  • Rechte und Pflichten haben
  • nur Rechtssubjekte können rechtsfähig sein
    • Menschen haben Staatsangehörigkeit (=Recht)
    • und Pflicht = Nachweisunterlagen (Pass, ID)
    • Babys haben Bürger-Recht und Erbschaftsrecht, Bildung

Was bedeutet Handlungsfähigkeit?

  • die Fähigkeit, durch eigene Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen, aktiv zu schaffen
  • Verträge abschliessen können, aber auch dafür haften zu müssen!
  • juristische Personen durch Organe (Verwaltungsrat bei AG und Vorstand bei Verein)

Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit?

  1. Mündigkeit
  2. Urteilsfähigkeit

Was ist Mündigkeit?

  1. ab 18 Jahren --> ohne Zustimmung der Eltern eigener Wohnsitz, Verträge abschliessen
  2. Steuerpflicht
  3. heiraten

Was ist Urteilsfähigkeit?

  1. vernunftsgemäss handeln

Wer ist nicht urteilsfähig?

  • Kinder (bis ca. 10 Jahren), anschliessen strafmündig
  • Geisteskranke
  • zeitweise Trunkenheit
  • Drogen, Schock

Wer ist vertragsfähig?

  • wer handlungsfähig ist --> mündig und urteilsfähig
  • juristische Personen durch Organe

Beschränkte Handlungsfähigkeit?

Beispiele?

  • bei Urteilfähigkeit aber fehlender Mündigkeit
  • Beispiele:
    • Kind mit Verhalten auf der Strasse
    • Zustimmung der Eltern beim Abschliessen von Verträgen (bei Jugendlichen oder Entmündigten)

ab wann ist man strafmündig (=deliktfähig)?

ab ca. 10 Jahren, weil Kinder z. T. schon urteilen können, ob gut oder schlecht

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