W1c - Allgemeiner Teil OR

Fragen zu Kapitel 4 des Lehrmittels "Rechtskunde" von Stadlin, Riemek und König

Fragen zu Kapitel 4 des Lehrmittels "Rechtskunde" von Stadlin, Riemek und König


Set of flashcards Details

Flashcards 59
Students 18
Language Deutsch
Category Law
Level Secondary School
Created / Updated 25.04.2015 / 20.01.2019
Weblink
https://card2brain.ch/box/w1c_allgemeiner_teil_or
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Nenne ein Beispiel einer Zession.

Jack besitzt eine Velofirma. Er verkauft seine Velos immer wieder gerne auf Kredit, da diese Zahlungsart sehr beliebt ist bei seinen Kunden. Er hat noch offene Vertäge im Wert von ca. CHF 120'000.-. Nun braucht er aber dringend Geld. Er geht nun auf die Bank und übergibt Ihr die Verträge im Wert von den ca. CHF 120'000.-. Die Bank zahlt im nun ca. CHF 110'000.- aus. Die restlichen CHF 10'000.- behält die Bank als Sicherheit, falls die Verträge nicht bezahlt würden.
Die Kunden von Jack bekommen von dem allerdings nichts mitüber und begleichen die Kredite ganz Normal. Die Bank informiert diese nicht, um Jack's Namen nicht zu schaden. 
Sollte Jack seine Kunden allerdings dazu aufgefordert haben, das Geld Bar oder auf ein geheimes, verstecktes Konto zu überweisen, würde die Bank diese über die Zession informieren. 

Was passiert, wenn der Arbeitnehmer dem Verbot zuwiderhandelt? 

Er wird dem Arbeitgeber schadenersatzpflichtig

Wen man einen Antrag stellt unterscheidet man zwei verschieden Typen. Welche sind die ?

Man unterscheidet verbindlich und unverbindlich.

wann ist ein konkurrenzverbot verbindlich ?

schriftlich vereinbart

begrenzt nach Ort, Zeit und Gegenstand

Der Arbeitnehmer handlungsfähig

Wenn er Einblick in den Kundenkreis oder in Geschäftsgeheimnisse hat.

 

Was ist das Retentionsrecht?

Das Retentionsrecht oder Zurückbehaltungsrecht ist das Recht eines Gläubigers, Sachen und Wertpapiere, die sich mit Willen des Schuldners im Besitz des Gläubigers befinden, zur Sicherstellung seiner Forderung zurückzubehalten.

Es ist eine Variante des Fahrnispfands muss aber nicht vereinbart werden sondern ist so im Gesetz.

 

 

Wann kann eine Konventionalstrafe herabgesetzt werden?

Wenn sie nach Richerlichem Ermessen zu hoch ist.

Das OR befasst sich mit Schuldverhältnissen zwischen zwei oder mehreren Personen. Welche zwei sind hier gemeint?

Der Schuldner und der Gläubiger

Welche Versicherung ist obligatorisch?

Die Motorfahrzeug-Haftpflicht 

Was geschiet beim Eigentumsvorbehalt?

Beim Kauf von einer beweglichen  Sache kann das Eigentum beim Verkäufer bleiben bis die Sache komplett abbezahlt worden ist.

Inwiefern ist ein Wohnungsvermieter ein Schuldner?

Er schuldet dem Mieter die Überlassung der Mietwohnung d.h. er ist zu dieser Leistung verpflichtet.

ist ein anfechtbarer vertrag existent ?

ja

Wielange sollte man Quittungen aufbewahren und wieso ?

Mindestens 10 Jahre, weil sie erst dann verjährt ist.

Synonym für eine Konventionalstrafe.

eine Vertragstrafe

Wieso will das Gesetz die Beweislastumkehr ausbauen?

Damit der Konsumentenschutz erhöht wird.

Wie nennt man das Wort, wenn kein Verschulden vorliegt aber der Schädiger trotzdem haftpflichtig wird weil er den Schaden verursacht hat ?

Kausalhaftung

Was ist eine Obligation?

Schuldverpflichtung

Wenn z.B ein verarbeitetes Nahrungsmittel oder Automobil bei einem Benützer einen Personen- oder Sachschaden anrichtet. Was braucht der Hersteller für so eine Situation ?  

Eine Produktehaftpflicht 

Wann ist es kein "wesentlicher Irrtum"? (OR 24/1)

Ein einfacher Motivirrtum, ist kein wesentlicher Irrtum.

Ein blosser Rechnungsfehler, ist kein wesentlicher Irrtum.

Somit sind beide nicht anfechtbar

Nenne zwei Arten des Grundpfandes und erkläre diese:

Grundpfandverschreibung

  • keine Forderungen, nur das Pfandrecht
  • kein Wertpapier, sondern bloss Beweismittel
  • für veränderliche Vorschüsse

Papier-Schuldbrief/ Register-Schuldbrief (seit 2012)

  • Forderung + dazugehöriges Pfandrecht
  • Wertpapier
  • für feststehende Darlehensbeträge