W1c - Allgemeiner Teil OR
Fragen zu Kapitel 4 des Lehrmittels "Rechtskunde" von Stadlin, Riemek und König
Fragen zu Kapitel 4 des Lehrmittels "Rechtskunde" von Stadlin, Riemek und König
Kartei Details
| Karten | 59 |
|---|---|
| Lernende | 18 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Mittelschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 25.04.2015 / 20.01.2019 |
| Weblink |
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Nennen sie drei Faustpfänder mit Beispielen, welche bei einem Fahrnispfand in Frage kommen.
-Wertschriften wie Aktien oder besondere Obligationen.
-Lebensversicherungspolicen mit Rückkaufswert.
-Wertgegenstände wie Kunstgegenstände, Schmuck, Gold oder eingelagerte Rohstoffe.
Heinz stellt einer Garage in Zürich einen Antrag für einen BMW 1er, welcher gerade auf den Markt gekommen ist. Er hat das Auto vor der Garage gesichtet und interessiert sich für den Kauf des Autos. Der Verkäufer schreibt ihm per Post eine Offerte für das Auto. Nun wie lange hat Heinz in der Regel Zeit sich zu entscheiden?
1-2 Tage, denn solange kann sich die Post verspäten und auch der 1 tägiger Bedenktag ist inbegriffen.
Wozu wird ein Bürgen gestellt?
Für den Fall, dass der Hauptschuldner zahlungsunfähig ist
Was passiert bei einem Faustpfand wenn der Schuldner nicht bezahlt?
Der Gläubiger kann sein Recht durch Betreibung auf Pfandverwertung geltend machen. Im Bankverkehr kann der Gläubiger aber meistens das Pfand freihändig verkaufen, um das eher umständliche Betreibungsverfahren mit seinen Kosten zu meiden.
Einfache Bürgschaft?
Der Bürge kann rascher belangt werden als bei der einfachen bürgschaft.
Der Gläubiger muss den Hauptschuldner nur mahnen und wenn dies nichts nützt, kann er direkt an den Bürgen gelangen.
Kommt eher selten vor. (Spezialfall)
Wo müssen die Geldschulden bezahlt werden?
Die Geldschulden sind am Wohn-/Geschäftssitz des Gläubigers zu zahlen. Man bezeichnet diese deshalb als "Bringschulden".
Welche Ausnahmen gibt es, das die Geldschulden nicht beim Gläubiger zu zahlen sind?
Wechsel- und Geldschulden, wie auch Wertpapierschulden sind "Holschulden".
Nennen Sie Beispiele, wo eine Kaution verwendet wird.
-In einem Arbeitsvertrag, Angestellte welche mit grossen Geldbeträgen zu tun haben, müssen vereinzelt eine Kaution leisten.
- In einem Mietvertrag, Vermieter können von den Mietern ein bei der Bank hinterlegtes Depot verlangen. Dieses dient zur Sicherung allfälliger Schadenersatzansprüche. Zinsen auf dem Konto gehören dem Mieter, da es sein Geld ist.
ein vertrag ist anfechtbar wenn.... ?
1. wesentlicher irrtum
2.absichtliche täuschung
3.drohung
4. übervorteilung
Wie hoch ist der Zins bei Geldschulden, und wie nennt man die beiden Parteien?
Der Geldschuldner, wecher im Verzug ist, schuldet seinem Gläubiger einen Verzugszins von 5%, dies selbst dann wenn ein geringerer vereinbart wurde.
Was passiert mit einem allfälligen Überschuss bei einem Verkaufserlös eines Faustpfandes?
Geht dieser Erlös über die Schuldsumme des Schuldners hinaus, gehört das Geld dem Schuldner. Denn er ist immer noch Eigentümer des Pfandes geblieben. Aus diesem Grund gehören dem Schuldner auch allfällige Zinsen und Dividenden die während der Dauer der Verpfändung auftauchen können.
Ist einen abgeschlossenen Vertrag unauflösbar?
Einen bereits abgeschlossenen Vertrag kann durch die Vertragsparteien aufgehoben werden. Ein solcher Auflösungsvertrag kann durch veränderte Umstände zugunsten einer Partei vereinbart werden. Villeicht wird auch eine Entschädigung zugunsten einer Partei vereinbart.
Was ist ein "wesentlicher Irrtum"? (OR 24/1)
Erklärungsirrtum
Grundlagenirrtum
Womit kann ein Arbeitgeber beweisen, dass er den Arbeitnehmer richtig ausgewählt, instruiert und kontrolliert hat ?
Mit einem Exkulpationsbeweis ( Entlastungsbeweis )
Was ist eine Zession?
Eine vertragliche Übertragung einer Forderung an jemanden.
Wann ist ein Vertrag unbefristigt?
Ein guter Beispiel für dass, ist : Wenn man per Email etwas Kaufen will und am Geschäft einen Anrag stellt, sie zurück schreiben, so hat man 2 Tage zeit sich zu entscheiden. Den 1 Tag ist es sich zu überlegen und 1 Tag so wie eine Reserve, falls der Antragsteller die Email nicht gesehen hat oder zu spät gesehen hat.
Wie ist die Erfüllungszeit eines Vertrages geregelt, wenn nichts anderes vereinbart ist und wie nennt man ein solcher Vertragsabschluss?
Sofort, das heisst also gleich ab Vertragsabschluss. Man nennt das ein Zug-um-Zug-Geschäft (bedeutet Ware gegen Geld) oder auch Barkauf.
Wo gibt es keine Verjährung?
Bei Grundpfandforderung
Wie nennt man das Wort, wenn ein Schaden durch Fahrlässigkeit entstanden ist ?
Verschuldenshaftung
Wann muss der Verkäufer die Sache dort übergeben, wo sie sich zur Zeit des Vertragsabschlusses befinden?
Bei bestimmten Sachen. Das heisst bei Sachen, die einmalig und nicht durch andere ersetzbar sind. (z.B. ein Kunstwerk, eine Antiquität, ein Rennpferd)
Solche Waren heissen Spezieswaren.
Kann ein Käufer, der Anrecht auf Warenlieferung hat, als Gäubiger bezeichnet werden?
Ja im Sinne des OR ist er (Waren-) Gläubiger.
Was ist ein Grundlagenirrtum? (OR 24/1)
Irrtum über einen wesentlichen, objektiv gerechtfertigten Sachverhalt, z.B. die Grösse der gemieteten Wohnung
Sind Tarife und Preislisten verbindlich?
Nein, denn die können längere Zeit alt sein...
Welche zwei Arten von konkurrenzverboten gibt es?
vertragliches Konkurrenzverbot
gesetzliches Konkurrenzverbot
Rückgriffsrecht?
Das Recht, dass der Bürge gegenüber dem Hauptschuldner hat, sein Geld zurück zu fordern
Was sind Gattungswaren?
Waren, die nur nach der Gattung (Art) und nicht individuell bestimmt sind und es nicht auf ein bestimmtes Exemplar ankommt.
Das ist der Grossteil aller Warenlieferungen. (z.B. Getreide, HOlz, Gold, Nahrungsmittel usw.)
Nenne mir die zwei Sicherungsmitteln und je 2 Beispiele
Realsicherheit, Bsp: Kaution, Grundpfand etc.
Personalsicherheiten Bsp: Bürgschaft, Zession etc.
Stimmt die Aussage das der Gläubiger bei mangelhafter Erfüllung des Vertrages die richtige Erfüllung zu beweisen hat ?
Nein, der Gläubiger muss in diesem Falle lediglich den Vertrag beweisen, da im Gesetz, beim Vertragsrecht, die Umkehr der Beweislast vorgesehen ist.
Was bedeutet Fahrnis?
Bewegliche Sache, gegensatz zu Grundstück.
Was macht man anstelle einer Verschreibung des Pfandes bei einem Faustpfand?
Man übergibt das Fahrnis in die Gewalt des Gläubigers.
Inwiefern ist es im kaufmännischen Bereich mit dem Verzugszins geregelt?
Im kaufmännischen Verkehr kann auch ein höherer Zinssatz berechnet werden, jenachdem wie der Zinnsatz für ungedeckte Kontokorrentkredite geregelt ist.
Wann ist eine öffentliche Beurkundung notwendig?
Bei einem Betrag von über 2000.-
Aus was kann eine Obligation auch sonst bestehen als nur aus einer Geldzahlung?
zum Beispiel aus einer Arbeitsleistung, Warenlieferung oder Überlassung eines Mietobjekts.
Carl hat im Schaufenster einen schönen Polo Hut für 120 Franke ersichtigt. Er beschliesst sich die zu kaufen. Nun doch als er mit dem Hut zur Kasse geht und gerade zahlen wollte, sagte nun der Verkäufer jedoch, dass der Hut 140 Franken koste und der Preis im Schaufenster ein Irrtum sei. Ist der Verkäufer hier im Recht? Begründe.
Nein. Denn laut dem Gesetzt (UWG), muss der Preis der Ware im Schaufenster mit dem esakten Preis, welchen der Kunde zahlen muss am oder neben der Waren gut ersichtig sein. Hier hat Carl das Recht für den Hut die im SChaufenster angebotene 120 Franken zu zahlen und nicht mehr. ( Preisbekanntgabepflich)
ein vertag ist nichtig wenn...?
1. inhalt unmöglich
2.wiederrechtlich
3.unsittlich
Erkläre die Konventionalstrafe.
Die Konventionalstrafe ist eine vertraglich abgemachte Geldstrafe, die bei nichteinhalten des Vertrags automatisch bezahlt werden muss. Ohne dass ein Schaden bewiesen werden muss.
z.B. bei einem Gebäude das bis zu einem genauen Zeitpunkt fertiggestellt sein muss
Was ist ein Erklärungsirrtum? (OR 24/1)
Irrtum über die Art des Vertrages, z.B. Kauf- statt Mietvertrag
Irrtum über die Sache oder die Person, z.B. Bestellung des Rechtskunde- statt des Betriebskundebuches
Irrtum über den Umfang der Leistung z.B. Bestellung von 100 Wassermelonen statt 10
Erklären Sie, was eine Kaution ist.
Eine Garantie, die vom Schuldner als Geldbetrag hinterlegt wird. Diese Garantie sorgt für die richtige Vertragserfüllung.
ein nichter vertrag existiert........
gar nicht
Was sind die Folgen bei nicht erfüllung eines Vertrages?
Wer einen Vertrag durch eigen Verschulden nicht richtig oder gar nicht erfüllt, ist verpflichtet der Gegenpartei den dadurch entstandene Schaden zu ersetzen.
