Voraussetzungen & Tatbestände Artikel des OR AT

• 1. Vertrag
• 2. Vertragsverletzung
• 3. Schaden
• 4. Kausalität
  • a. Natürliche Kausalität
  •  b. Adäquate Kausalität
•   5. Verschulden / Misslingen des Exkulpationsbeweises
  • a. Eigenes Handeln vom Schuldner
  • b. Voraussetzungen des Art. 101
    • i. Hilfsperson
    • ii. Beizug zur Erfüllung einer Schuldpflicht
    • iii. In Ausübung der Verrichtung
    • iv. Hypothetische Vorwerfbarkeit
       

Vom Gläubiger zu beweisen

1. Existenz eines gültigen Vertrages
2. Vertragsverletzung

• Schlechterfüllung
• Verletzung vertr. Nebenpflicht
• Verletzung Unterlassenspflicht

1. Schaden (eventl. immaterielles Unbill)
2. Kausalzusammenhang
3. Verschulden / Misslingen des Exkulpationsbeweises

Der Schuldner hat das Verschulden zu beweisen. Bei einer vertraglichen Haftung wird das Verschulden des Schuldners vermutet. Der Schuldner muss sich in  diesem Fall exkulpieren.

Unterschiede zwischen Art. 55 OR und Art. 101 OR (Siehe Bild)

Bei Art. 101: Der Malergeselle stiehlt beim Malen eine Uhr. Der Malermeister würde auch haften, wenn er selber die Uhr gestohlen hätte. Der funktionelle Zusammenhang ist somit gegeben.

 Bei Art. 55: Schwenzer: Angestellter Chauffeur überfährt während Dienstfahr Bank, fällt nicht unter geschäftliche Verrichtung, dadurch ist Geschäftsherr nicht haftbar.

1. Versorger
2. Versorgerschaden

1. Täuschungshandlung
2. Täuschungsabsicht
3. Widerrechtlichkeit
4. Irrtum (auf Seiten Opfer)
5. Kausalität

Anspruch des Käufers gegen den Verkäufer aus Art. 184 Abs. 1 OR

• I) Anspruch entstanden durch Kaufvertrag +
• II) Anspruch untergegangen durch Art. 119 Abs. 1OR +
  • a) Gattungs oder Stückschuld (FDSE)
  • b) Konkretisierung (Individualisierung) OR 71 in Hol- oder Bringschuld  (= Gattungsschuld in Stückschuld umwandeln) +
    • Voraussetzungen: Schuldner muss das „seinerseits Erforderliche“ getan haben
    • Holschuld: Aussonderung von Stücken der geschuldeten Gattung, Aufforderung an den Gläubiger zur Abholung
    • Schickschuld: Auf-den-Weg-Bringen = Übergabe an die Transportperson
    • Bringschuld: Schuldner muss dem Gläubiger die Sache an dessen Wohnsitz in einer den Annahmeverzug begründenden Weiseangeboten haben
  • c) Unmöglichkeit (Stückschuld wäre diese gegeben bei Gattungsschulden besteht Pflicht zur Nachlieferung) +
  • d) Nicht verschuldet (Art 119 Abs 1 OR Höhere Gewalt) +

Anspruch des Verkäufers gegen Käufer Art. 184 Abs. 1 OR

• I) Anspruch entstanden durch Kaufvertrag +
• II) Anspruch untergegangen ( Art. 119 Abs. 1OR i.V.m Art. 185 Abs. 1 OR Gefahrübergang) -

Käufer muss Kaufpreis bezahlen, auch wen  er keine Gegenleistung erhält

I) Entstehung des Anspruchs (Art. 62)
1. Bereicherung
2. Kein Rechtsgrund zum Behaltendürfen aus Vertrag

2.1. Konsens (Art. 1)
2.2. Unverbindlichkeit

2.2.1. Unverbindlichkeit wegen Täuschung (Art. 28)

2.2.1.1. Täuschung durch V

• 2.2.1.1.1. Täuschungshandlung
• 2.2.1.1.2. Absicht (dolus eventualis genügt)
• 2.2.1.1.3. Zwischenergebnis 

I) Entstehung des Anspruchs (Art. 62)
1. Bereicherung
2. Kein Rechtsgrund zum Behaltendürfen aus Vertrag

2.1. Konsens (Art. 1)
2.2. Unverbindlichkeit

2.2.1. Unverbindlichkeit wegen Täuschung (Art. 28)

2.2.1.2. Täuschung durch Drittperson (immer auch Prüfen)

• 2.2.1.2.1. Täuschungshandlung
• 2.2.1.2.2. Absicht
• 2.2.1.2.3. Irrtum (Wesentlichkeit wird nicht vorausgesetzt)
• 2.2.1.2.4. Kausalität
• 2.2.1.2.5. Voraussetzungen des Abs. 2 bei Täuschung durch Dritte
  • 2.2.1.2.5.1. Dritte
  • 2.2.1.2.5.2. Subjektive Seite der anderen Vertragspartei (Kennen / Kennenmüssen)

2.2.1.2.6. Zwischenergebnis

I) Entstehung des Anspruchs (Art. 62)
1. Bereicherung
2. Kein Rechtsgrund zum Behaltendürfen aus Vertrag

2.1. Konsens (Art. 1)
2.2. Unverbindlichkeit

2.2.2. Unverbindlichkeit wegen Grundlagenirrtums

2.2.2.1. Materielle Voraussetzungen

• 2.2.2.1.1. Irrtum (Art. 23)
• 2.2.2.1.2. Wesentlichkeit
  • 2.2.2.1.2.1. subjektive Wesentlichkeit
  • 2.2.2.1.2.2. objektive Wesentlichkeit
  • 2.2.2.1.2.3. Erkennbarkeit für andere Vertragspartei
  • 2.2.2.1.3. Zwischenergebnis

2.2.2.2 Formelle Voraussetzungen

• 2.2.2.2.1. Geltendmachung der Unverbindlichkeit durch Erklärung
• 2.2.2.2.2. Frist (Die Frist von einem Jahr läuft bei Irrtum ab Entdeckung)

2) Anspruch untergegangen

• Verjährung

A) Anspruch entstanden aus Art 97 I OR

• 1) Vertrag
  • a) Konsens
  • b) Gültigkeit
• 2) nicht oder nicht gehörige Erfüllung
• 3) Schaden (Positives Interesse)
• 4) Kausalität
• 5) Misslingen Exculpation

A Anspruch entstanden aus Art 97 I OR

• 1) Vertrag
  • a) Konsens
  • b) Gültigkeit
• 2) nicht oder nicht gehörige Erfüllung
• 3) Schaden (Positives Interesse)
• 4) Kausalität
• 5) Misslingen Exculpation, wenn gelingt ➔ Art.119 I OR Kein SE Anspuch

A) Anspruch entstanden aus Art 97 I OR

• 1) Vertrag
  • a) Konsens
  • b) Gültigkeit ➔ Art.20 I I OR Vertrag Nichtig

wenn Vertrag wegfällt culpa in contrahendo

B) Anspruch entstanden aus culpa in contrahendo (kein Artikel)

1. Vertragsverhältnis
2. Verletzung vorvertragliche Pflichten
3. Schaden CIC negatives Interesse
4. Kausalität
5. Verschulden

A Anspruch entstanden aus Art 97 I OR ev. i.V.m 101 I OR

• 1) Vertrag
  • a) Konsens
  • b) Gültigkeit
• 2) nicht oder nicht gehörige Erfüllung
• 3) Schaden (Positives Interesse)
• 4) Kausalität
• 5) Verschulden/ Misslingen Exculpation
  • a) eig. Handeln Schuldner
  • b) Hilfspersonenhaftung Art 101 I OR
    • aa) HP
    • bb) Beizug Erfüllung Schulderfüllung
    • cc) In Ausübung der Verrichtung
    • dd) Hypothetische Vorwerfbarkeit

Gibt SE Anspruch positives Interesse

1. Vertretungsmacht
2. Handeln in fremdem Namen
3. Urteilsfähigkeit des Vertreters
4. Die Stellvertretung muss zulässig sein, d.h. die Rechtshandlung darf nicht vertretungsfeindlich sein.