Vollstreckung FTA II/1
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 23 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Finance |
| Level | Other |
| Created / Updated | 06.07.2014 / 21.06.2022 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/vollstreckung_fta_ii1
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| Embed |
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Welche Standardlisten gibt es?
- Erstrückstände
- Folgerückstände
- Erhöhungen
- Minderungen
- vorgeschlagene Aufträge
- Änderungsvorschläge
- vergesehene Aufträge
- Wiedervorlagen
Was beinhaltet die Standardliste "Folgerückstände"
Fälle, erstmals mit BT92 in Vollstreckung
Was beinhaltet die Standardliste "Erstrückstände
bereits komplett erledigte VO-Fälle
mit neuen Rückständer in Vollstreckung
Was beinhaltet die Standardliste "Erhöhungen"?
Rückstandserhöhungen auf jeweilige Speicherzeile
Was beinhaltet die Standardliste "Minderungen"?
Rückstandsminderungen (zB durch Zahlungen, Umbuchungen, Erlass,..)
Was beinhaltet die Standardliste "vorgeschlagene Aufträge"?
- Fälle aus:
- Erstrückständen
- Folgerückständen
- Erhöhungen
- Fälle in Vollstreckung mit neuen Rückständen
Was beinhaltet die Standardliste "Änderungsvorschläge"
nur in Zusammenhang mit Minderungen
verminderte Rückstände bei offenen Auftrag
Was beinhaltet die Standardliste "vorgesehene Aufträge"?
- Rückstandsanzeige angefordert
- Zeichnung Vorgesetzter steht noch aus
- Zuteilung an Vollziehungsbeamten steht noch aus
Was beinhaltet die Standardliste "Wiedervorlagen"?
Fälle mit abgelaufenen Wiedervorlagetermin
Was sind Standard-Aktenlisten?
- Erstrückstände
- Folgerückstände
- Erhöhungen
Was sind Standart-Auftragslisten?
- vorgeschlagene Aufträge
- vorgesehene Aufträge
Wie unterteilt man die VO-Stelle?
VO- Innendienst
VO- Außendienst
Welche gesetzl. grdl. had der Vo Innendiens zu beachten und nenne 4 Aufgaben?
AO, Vollstra, VO-System
- Erfassung / Überprüfung der Rückstände
- Prüfung VO-voraussetzungen
- Ermittlung Einkommens-/Vermögensverhältnisse
- Bearbeitung/ERteilung VO-Ersuchen
- Anordnung/Einleitung/Durchführung der Vollstreckung
- VO-Antrag Amtsgericht
An welche Rechtsgrundlagen ist der VO-Außendienst gebunden?
Welche Aufgabe obliegt ihm?
AO, Vollza
VO ins bewegliche Vermögen Pfändung beweglicher Sachen durch VZB
Wer ist VO-Gläubiger?
Freistaat Bayern
Wer ist VO-Schuldner?
grds. Steuerschuldner
auch Gesamtrechtsnachfolger
Was sind Voraussetzungen für den Beginn der VO?
1. Fälligkeit
2. Leistungsgebot bekanntgegeben
3. VO-Frist 7 Tag nach bekanntgabe Leistungsgebot abgelaufen
Gibt es ein bei Steueranmeldungen, SZ, Zinsen ein Leistungsgebot?
Nein
Ist eine Mahnung Voraussetzung für die VO?
Nein, es soll gemahnt werden
Was sind Grundsätze der Pfändung?
- Verbot Überpfändung
- Übermaßverbot
- Prioritätsprinzip
- keine Pfändung ohne Schuldgrund
Wie erfolgt die Pfändung ins bewegliche Vermögen?
bei Forderungen, Konten,
- durch Pfändungs und Einziehungsverfügung
bei körperlichen Gegenständen
- durch Ansichnahme (kostbarkeiten)
- durch anbringen Pfandsiegel o. Pfandanzeige
Wie ist der Ablauf einer Forderungspfändung?
1. Voraussetzung für Beginn der Pfändung prüfen
2. Pfändungs und Einziehungsverfügung mit Drittschuldnererklärung per PZU zustellen
--> Pfändung bewirkt mit Zustellung
--> Dritschuldner darf nicht mehr an VO-Schuld. zahlen
--> muss an FA zahlen
3. Rücklauf Zustellurkunde >> VO-Schuldner über Pfändung benachrichtigen mit zusenden Abschrift Pfändungsverfügung
4. Rücklauf Drittschuldnererklärung (binnen 2 Wochen) überwachen
--> ggf. mit Zwangsgeld durchsetzen
5. Zahlungseingang überwachen
Was ist das besondere bei Pfändung fortlaufender Bezüge und was ist zu beachten?
- Es reicht eine Pfändungsverfügung aus bis der Gesamtrückstandt getilt ist.
- Existenzminimum ist zu beachten.
