F/A

Stefanie Holzmann

Stefanie Holzmann

Set of flashcards Details

Flashcards 162
Students 13
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 10.01.2015 / 05.12.2021
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Immunität und Privilegien

Privilegien

  • Diplomatische und konsularische Einrichtungen dürfen die Flagge und das Wappen des Entsendestaates führen
  • Mitglieder sind von den meisten direkten Steuern, nicht von den indirekten, befreit
  • Zollbefreiungen für dienstliche und private Gegenstände
  • Befreiung von Sozialversicherungsabgaben im Empfangsstaat
  • WDK und WKK enthalten sehr detaillierte Regelungen

 

Nicht alle Privilegien sind auf Basis der Theorie der funktionellen Notwendigkeit erklärbar und entsprechen noch dem Denkansatz der Repräsentationstheorie

 

Zusammenfassung

Immunität und Privilegien

Immunitäten und Privilegien

 

  • Theoretische Begründung
  • Erhöhter Schutz
  • Immunität
    • Diplomatisches Personal
    • Konsularisches Personal
  • Unverletzlichkeit
  • Privilegien