Vertragslehre Kapitel 2

verschiedene Fragen

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Marion Huwyler

Marion Huwyler

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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Apprentissage
Crée / Actualisé 07.04.2014 / 07.04.2014
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Die 3 Entstehungsgründe einer Obligation?

1. Entstehung einer Obligation durch Vertrag

2. Enstehung einer Obligation durch ungerechtfertigter Bereicherung

3. Entstehung einer Obligation durch unerlaubte Handlun

Definiere Entstehung einer Obligation durch Vertrag

- Durch eine übereinstimmende Willensäuserrung zweier oder mehrerer Personen

- Enstehung einer solchen Verpflichtung ist gewollt.

- Im Normalfall enstehen bei einem Vertrag immer 2 Obligationen

 

Definiere die Entstehung einer Obligation drch unerlaubte Handlung?

- Wenn man einer Drittperson widerrehtlich Schaden zufügt wird ma schadensersatzpflichtig.

- entsteht ungewollt, gegen de Willen der Betiligten

- Schadenersatzanspruch verjährt nach 1. Jahr seit Kenntnis und spätestens nach 10 Jahren seit Entstehung

Die 2 Arten von Haftung aus unerlaubter Handlung

- Verschuldenshaftung

- Kausalhaftung

Definiere Verschuldenshaftung

Durch eigenes schuldhaftes Verhalten fügt man einer andern Person Schaden zu.

 

Welche vier Tatbestandsmerkmale müsen erfolgt sein und bewiesen werden das eine Schadenersatzpflich aus Verschuldenshaftung entsteht?

- eine widerrechtliche Handlung

- Eintritt eines Schadens bei einer Drittperson

- ein entsprechender (adäquater Kausalzusammenhang) zwischen dem schädigenden Ereignis und dem entstandenen Schaden

- ein Verschulden des Schadenersatzpflichtigen

Definiere die Kausalhaftung

Schadensersatzpflich für fremdes Verschulden oder einen Zufall.

Nenne die Fälle der Kausalhaftung im Privatrecht:

 

- Haftung des Geschäftsherrn

- Haftung des Tierhalters

- Haftung des Werkeigentümers

- Haftung des Familienhauptes

Definiere die Entstehung einer Obligation aus ungerechtfertigter Bereicherung

Wenn jemand eine Vermögenszuwendung erhält, die rechtlich nicht begründet ist, entsteht eine Obligation, nämlcih die Verpflichtung auf Rückerstattung dieser Vermögenszuwengung.

Nenne die 3 Möglichkeiten von Vermögensverschiebungen ohne Rechtsgrund:

- Vermögenszuwendung OHNE GÜLTIGEN Rechtsgrund

       --> Bsp. doppelte bezahlung einer Schuld

- Vermögenszuwendung aus einem NICHT VERWIRKLICHTEN Rechtsgrund

      --> Bsp. Rückforderung einer Anzahlung beim Mietvertrag

- Vermögenszuwendung aus einem nachträglich weggefallenen rechtsgrund

    --> Bsp. Rückforderung des bereits bezahlen Kaufpreises.

 

 

 

Wann ist die Rückfoderungs ausgeschlossen bei der ungerechtfertigter Bereicherung?

Rückfoderung ist ausgeschlossen, wenn man mit der erbrachten Leistung bewusst einen rechtswirdigen oder unsittlichen Erfolg herbeiführen wollte.

Was sind Verträge?

Die übliche Form des Austausches von Leistung und Gegenleistung

Was stellt der Vertrag dar?

ein zweiseitiges Rechtsgeschäft.

Was sind Rechtsgeschäfte?

ausdrückliche oder stillschweigende Willensäusserungen mit Rechtswirkungen.

Was sind einseiige Rechtsgeschäfte?

Willensäusserung einer Person genügt zur Entfaltung von Rechtswirkungen.

z.B, Errichtung eines Testaments

Was sind zweiseitge Rechtsgeschäfte?

Braucht stets die übereinstimmende und gegenseitige Willensäusserung zweier oder mehrerer Parteien.

Welche 3 Voraussetzungen braucht es für die Entstehung eines vertrages?

1. Mindestens zwei handlungsfäige Parteien

2. Eine gegenseitige Willensäusserung

3. übereinstimmende Willensäusserung

Welche 2 Phasen gibt es bei jedem Vertrag?

1. Phase Vertragsabschluss

2. Phase Vertragserfüllung

Wann ist man voll handlungsfähig?

urteilsfähig und volljährig

 

Wann gilt man als beschränk handlungsunfähig?

urteilsfähig aber nicht mündig

 

Was bedeutet Rechtsfähigkeit?

Tätigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, steht jedermann zu.

Wie bezeichnet man die gegenseitige übereinstimmenden Willensäusserungen?

Antrag und Annahme

Nenne die 5 Formvorschriften

1. einfache Schriftlichkeit

2. Qualifizierte Schriftlichkeit

3. öffentliche Beurkundung

4. Eintrag in ein öffentliches Register

5. öffentliche Beurkundung und Eintrag in ein öffentliches Register.

Was bedeutet der Eintrag in ein öffentliches Register?

Rechtswirkung entstehen erst mit dem Eintrag in ein öffentliches Register.

Beispiel einer öffentlichen Beurkundung

Kaufvertrag für ein Grundstück, Bürgschaftsvertrag einer nat. Person über 2000,- Ehevertrag, Erbvertrag

Beispiel eines Eintrags in ein öffentliches Register

der beim Abzahlungskauf vereinbarte Eigentmsvorbehalt wird erst mit dem Eintrag ins Eigentumsvorbehaltsrgister wirksam

Beispiel einer öffentlichen Beurkundung un Eintrag in ein öffentliches Register.

Kaufvertrag über ein Grundstück ist rechtsgültig mit der öffentlichen Beurkundung. für den Erwerb des Eigentums braucht es noch den Eintrag ins Grundbuch.

Von wem muss der Lehrvertrag genehmigt werden?

Durch das kantonale Amt für Berufsbildung

Welche Funktion übt das Kantonale Amt für Berufsbildung aus?

Funktionen einer Aufsichts- und Beratungsstelle

Was muss der Lehrvertrag beinhalten?

Art und Dauerer, Höhe des Lehrlingslohnes, Dauer der Probezeit, Arbeitszeit und Ferien.

Was steht beim Lehvertrag im Vordergrund?

die fachgerechte Ausbildung der lernenden Person

Als was gelten die Lehrjahre?

sie gelten als Anstellungsjahre