VBR

Lang geübte Bräuche, die als verpflichtend angesehen werden

Achtung: nicht so wichtig, oft durch geschriebenes Recht ersetzt

dienen bei der Auslegung des recjts als wichtige Rechtsquelle. Ist ein Fall vom Bundesgericht entschieden wird ein anderes Gericht in einem sehr ähnlichen Fall nicht ohne guten Grüdne anders entscheiden.

Kann dem Gesetz keine Vorschrift entnommen werden, so soll das Gericht nach Gewohnheitsrecht und, wo auch solches fehlt nach der Regel entscheiden, die es als Gesetzgeber aufstellen würde

sehr selten

• Bundesrecht -> Kantonales recht -> Gemeinderecht
• Verfassung -> Gesetz -> Verordnung

• Zivilprozess
• Strafprozess
• Verwaltungsrechtliches Verfahren

Art. 336 ff. OR

• Tatbestandsmermal 1 : Offenbares Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
• Tatbestandsmerkmal 2 : Notlage oder Unerfahrenheit einer Partei
• Tatbestandmerkmal 3 : wird ( bewusst) ausgenützt
• Tatbestandmerkmal 4: (gültiger) Vertrag wird herbeigeführt
• Tatbestandmerkmal 5 Erklärung innerhalb eines Jahres ab Abschluss des Vertrages
• Rechtsfolge : Vertrag (für den Übervorteilten) unverbindlich, das Geleistete kann zurückgefordert werden.

Dieser Grundsatz besagt, dass man im guten Glauben handeln soll und dass wenn sich jemand, selbst wenn er sich formal im Recht besitzt, nicht geschützt wird, wenn er das recht missbraucht

es gilt die Regel, dass immer derjenige eine Tatsache zu beweisen hat, der sich rechtlich davon ein Vorteil verspricht

Diese Regel gilt nur im Privatrecht! Nur wer sich wehrt, bekommt schliesslich sein Recht. Es müssen also immer Prozesse von der Partei geführt werden, die ihr Recht durchsetzen will. Das ist immer mit Anwaltskosten und Prozessrisiken verbunden.

Grundsätzlich kann niemand zu seinen Gunsten anführen, er habe das Gesetz nicht gekannt

In Fällen, in denen sich zwei Rechtsnormen widersprechen, wird vermutet, dass neues recht eher dem Zeitgeist entspricht daher altem Recht vorgeht.

Die Verfassung geht einem Gesetz vor und dieses einer Verordnung

Wenn Sie z.B. eine Regel über denselben Gegenstnd im Allgemeinen Teil des OR und in den Regeln zum Kaufvertrag finden, so geht die spezielle Norm im Kaufrecht vor

Menschen

Jeder Mensch ist von Geburt bis zum Tod rechtsfähig. Ein Spezialfall ist die Erbfähigkeit des ungeborenen Kindes, wenn es lebendig geboren wird.

Durch das Gesetz geschaffene Personen: Vereine, Stiftung, AG,GmbH, Genossenschaft, öffentlichrechtliche Körperschaften

Nach der Entstehung können juristische Personen alle Rechte haben, welche nicht "das Mensch sein" voraussetzten

die Fähigkeit Rechte und Pflichten zu erwerben 

z.B. durch den Abschluss eines Vertrages

Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln. Sie wird vermutet

Ja denn sie sind mit der Zustimmung der gesetzlichen Vertretern handlungsfähig. Daher wird bei alltäglichen geschäften die Zustimmung der gesetzlichen vertreter vermutet. Ebenso können sie Geschäfte abschliessen, die nur Vorteile bringen, z.B. eine Schenkung annehmen

wenn man urteilsfähig aber nicht mündig ist

• Statuten
• Unentbehrliche Organe bestellt

• eine Schuld
• auch Schuldverhätnis in dem sich zwei Personen gegenseitige Leistungen schulden

• Einseitig verpflichtende Obligation
• zweiseitig verpflichtende Obligation

Nur eine Partei hat Verpflichtungen, die andere hat nur Rechte

z.B. Obligation aus unerlaubter Handlung, Schenkungsversprechen

Beide Parteinen haben Rechte und Pflichten gegenüber der anderen Partei

z.B. Kaufvertrag, Arbeitsvertrag

Der Schuldner schuldet dem Gläubiger eine bestimmte Leistung

Bei zweiseitig verpflichtenden Verträgen ist jede Partei gleichzeitig Schuldnerin und Gläubigerin. So ist bei einem Kaufvertrag der Käufer Gläubiger der Sachleistung und Schuldner der Geldleistung.

• aus Vertrag
• aus unerlaubter Handlung
• aus ungerechfertigter Bereicherung

liegt vor, wenn man ohne Grund bereichert wird. Entweder lag nie ein Grund vor ( z.B. irrtümliche Überweosung auf ein Bankkonto) oder der Grund ist nachträglich weggefallen (z.B. angefechteter Vertrag)

Es entsteht ein Rückforderungsanspruch soweit die Bereicherung noh besteht

• wenn eine Forderung bezahlt wird obwohl man weiss dass sie nicht besteht
• wenn Forderung verjährt ist
• bei unsittlichen oder widerrechtlichen Zielen

• Schaden : Vermögenseinbusse
• Widerrechtlichkeit : Verletzung einer Rechtsnorm oder einem absolut geschützten Rechtsgut oder eines absolut geschützten Rechtsguts ( Vermögen, körperliche und seelische Integrität, Ehre)
• Verschulden der Haftpflichtigen : Absicht oder Fahrlässigkeit
• Kausalität : Zusammenhang zwischen dem Eintritt des Schadens und der widerrechtlichen, schuldhaften Handlung

Im Gegensatz zur Verschuldenshaftung setzen Kausalhaftungen kein Verschulden des Haftplfichtigen voraus. Es reicht aus, dass er den Schaden verursacht hat. Zum Teil besteht die Möglichkeit, einen Entlastungsbeweis zu führen udn sich so von der Haftung zu befreien ( Beweislastumkehr)

• Handlungsfähigkeit der Parteien
• Konsens ( gegenseitige, übereinstimmende Willensäusserung über die wesentlichen Vertragsinhalte
• keine Nichtigkeit und kein Formmangel