Umweltplanung

Prüfungsfragen zur Vorlesung «Umweltplanung» des PLUS am D-BAUG der ETH Zürich

Prüfungsfragen zur Vorlesung «Umweltplanung» des PLUS am D-BAUG der ETH Zürich

Roland Schenkel

Roland Schenkel

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Crée / Actualisé 06.07.2011 / 21.05.2023
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39.) Nennen Sie die fünf methodischen Grundelemente der UVP und diskutieren Sie zwei davon ausführlich.

1) Wirkungs? und strukturbezogene Betrachtungsweise

2) Bewertungsmassstab als Wertebene (Ziele und Ansprüche der Gesellschaft)

3) WITH?WITHOUT?Prinzip

4) Wirkungsanalyse

5) Aggregation nach bestimmten Syntheseregeln

40.) Erläutern Sie die Grundlagen des Beschwerderechtes in der CH und die Einspracheberechtigten. Geben Sie Beispiele. Kann Privatperson gegen einen geplanten Umbau eines Fussballstadions Einsprache erheben? Was sind die Folgen eines Verbandsbeschwerder.?

Grundlagen

Das Schweizer Recht gibt Natur-, Heimat- und Umweltschutzorg. unter bestimmten Bedingungen Beschwerderecht gegen Bauprojekte. Rechtliche Basis: Umweltschutzgesetz, Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG)

Ein beschwerdeberechtigter Verband muss

- seit 10J auf nationaler Ebene tätig sein

- Der Bundesrat muss dem Verband die Beschwerdeberechtigung erteilen

- Der von der Beschwerde angefochtene Gegenstand muss seit mindestens 10 Jahren Bestandteil des Zwecks des Verbands sein.

- Bei Beschwerden nach USG muss das angefochtene Projekt der Pflicht zur UVP unterstehen

negativ Beispiele:

Bau von neuem Fussballstadion in Zürich

positive Beispiele:

Aletschgebiet => UNESCO-Weltnaturerbe

Region Lavaux => Weltkulturerbe UNESCO aufgenommen.

Privatp.

- Anwohner an das Grundstück

- kann Beeinträcht nachweisen

Folgen Verb.b.R.

-Verzögerung bei Beschwerde (massive Kosten für Juristerei

-Beschleunigung, durch frühzeitigen Einbezug der Verbände

41.) Zählen Sie Sparmöglichkeiten bei der Planung und Realisierung von Projekten auf, die nicht auf Kosten der Umwelt gehen? Welche Möglichkeiten bieten sich an, um das errungene Wissen zu speichern und öffentlich zugänglich zu machen?

Kosten

- Kostenintensive Beschwerden im Vorherein durch frühzeitiges Miteinbeziehen der Beschwerdeberechtigten vermeiden.

- effiziente Behörden

- Doppelspurigkeiten vermeiden (z.b. bei kantonsübergreifenden Projekten)

- Wissensaustausch, aus “Fehlern” von anderen Projekten lernen

Wissensspeicherung und Zugänglichkeit:

- Umweltschutzfachstellen sammeln systematisch UVBs

- bessere Vernetzung

- Web-Portal erstellen inkl. Wissens-Datenbank, Broschüren, ...

42.) Bau Doppelspurbahnstrecke auf stillgelegten Lettenviadukt. Wo Schwergewicht der umweltrelevanten Probleme und Konflikte (Bau & Betrieb)? Wie gehen Sie als Gesuchsteller im Rahmen der UVP vor, um in der Bev. Akzeptanz für dieses Projekt zu erlangen?

Bau (wohl auch nachts): Lärm, Staub, Baustellenverkehr

Betrieb: Schattenwurf, Lärm

grössere Aktzeptanz:

- gute und transparente Kommunikation

- Bevölkerung miteinbeziehen (Fragebogen)

- Vorteile (für ganze Bevölkerung) aufzeigen

- Massnahmen vorsehen (Lärmschutz, eingschränkte Betriebszeiten, kein Güterverkehr, grösszügige Entschädigungen, auf Wunsch in flüssiger Form :-)).

43.) Leitsatz BUWAL zur Optimierung der UVP (1997): 1. Umweltabklärungen sollen stufengerecht erfolgen.

Was heisst stufengerecht, weshalb gibt es mehrstufige Verfahren? Erklären Sie anhand eines Beispieles den Ablauf eines mehrstufigen UVP-Verfahrens.

-Aufs Wesentliche beschränken

-Prüfungen und Abklärungen sind so immer aktuell

-Anpassungen am Projekt können durch Mehrstufigkeit angebracht werden

-Solange die Stufe des massgeblichen Verfahrens immer noch im groben Stadium ist, muss die UVP nichts genaues untersuchen. Wenn dann das Projekt und dessen massgeblichen Verfahren genuer wird muss auch die UVP genauer werden

Bsp (UVP Handbuch)

Der Bund will einen neuen Nationalstrassenabschnitt erstellen.

1. Stufe: Antragstellung durch den Bundesrat an die Bundesversammlung betreffend die Genehmigung der allgemeinen Linienfu?hrung und die Art der zu errichtenden Nationalstrassen

2. Stufe: Genehmigung des generellen Projekts durch den Bundesrat

3. Stufe: Plangenehmigung durch das Departement

Bei mehrstufigen Verfahren ist auf jeder Stufe ein UVB zu erstellen, eine Beurteilung vorzunehmen und ein Entscheid zu fällen. Auf jeder Entscheidstufe findet auch eine UVP statt.

44.) BUWAL:

1. Massnahmen müssen machbar, wirksam und effizient sein.

2. Wirksame Massnahmen dank Qualitätssicherung / Erfolgskontrolle.

Interpretiere. Handlungsspielraum zur Effizienz- und Wirkungssteigerung der UVP, Zusammenhang der Aussagen?

Finanzielle, technische, und rechtliche Machbarkeit, Wirksamkeit und Effizienz der Massnahmen prüfen => dies im Zusammenhang mit anderen Umweltbereichen, Verantwortlichkeit und Terminierung aufführen.

Unzutreffende Prognosen und Annahmen führen zu unzweckmässigen Massnahmen => Erfolgskontrollen führen zu sachgerechter Umsetzung, stellen fest ob Massnahmen wirksam sind.

Handlungsspielraum:

effiziente Behörden stärken UVP durch aktives und effizientes Projektmanagement und Terminplanung.

45.) BUWAL: Bestehendes Wissen besser nutzen.

Interpretiere? Weshalb empfiehlt das BUWAL auf bestehende Information zurückzugreifen? Wie wenden Sie Tipp auf ihre Aufgabe an? Nennen Sie Informationsquellen, Hilfsmittel und Unterlagen?

BUWAL empfiehlt dies, um bessere, ganzheitlichere UVPs zu erreichen. Kosten sparen.

Schauen, wie ähnliche Projekte mit ihren Problemen umgegangen sind. Was für Massnahmen für welche Probleme geeignet sind. Probleme erkennen, an welche man selber nicht gedacht hat.

-Frühzeitige Information und Kommunikation mit allen Akteuren (inkl. Bevölkerung, vielleicht gibt es ja einen pensionierten Lehrer, der an einer Veranstaltung etwas wichtiges fragt, oder so...).

-UVB’s der anderen Projekte einfordern

-an Umweltschutzfachstellen wenden (<= sammeln systematisch UVB).

46.) Umfahrungsstrasse. Aufgrund UVP taxiert das BUWAL: nicht umweltverträglich. Strasse für andere Projekte zwingend erforderlich. Kann Kt. Strasse trotzdem bauen? Wie würden Sie als Kantonsplaner vorgehen, um die Umweltverträglichkeit zu erhöhen?

Mit rechtlicher Legitimation (Abstimmung) ist der Bau ev. trotzdem möglich.

Warum ist die Umfahrungsstrasse nicht umweltverträglich?

-Linienführung verbessern (mit UVP früher ansetzen wäre besser gewesen... ev. sogar strategische UVP)

-Ersatzmassnahmen an anderen Orten

-Lärmschutzmassnahmen

-Strasse bzw. Kapazität verkleinern, ÖV stärken

-Vernetzungsmassnahmen bei der Strasse (Wildüberführung, Froschunterführung...)

47.) Bundesgericht: Geplante Änderungen an der Flughafenanlage müssen ihre Umweltauswirkungen gesamtheitlich vorbereitet und beurteilt werden. Warum hat BG so entschieden? Vorgehen, damit das nächste Konzessionsgesuch für diese Teilprojekte Erfolg hat?

Weil sich die Situation verändert. Mehrverkehr...

Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile: ganzheitliche Betrachtung!

Kooperation mit Umweltschutzverbänden, strategische UVP, Systemgrenzen der normalen UVP ausweiten.

48.) Annahme: Skigebiet will neue Piste. Was sind Möglichkeiten, um dies zu verhindern, was für Gefahren gibt es?

UVP-Pflicht von Skigebieten! => Umweltverbände können eingreifen.

Weitere Massnahmemöglichkeiten:

- Brief an zuständige Behörde

- Petition

- Kontaktsuche mit Firma -> Kompromisslösung suchen

- Informieren und motivieren einer beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisation

- Einsprache bei öffentl. Auflage im Baubewilligungsverfahren (massgebliches Verfahren) als betroffene Person möglich

- Möglichkeit des Kantons im Rahmen seiner Raumplanung (Richtplan) gegen masslosen Bau von Skigebieten vorzugehen

Grundsätzlich: strategische UVP besser für Berggebiete um Verbände früh mit ins Boot zu nehmen.

49.) Wieso ist bei einer Gesamtmelioration eine UVP nützlich?

-Gesamtmelioration ist komplex, viele Akteure, viele Interessen

-Für gewisse Grösse einer Gesamtmelioration ist UVP Pflicht!

-UVP zeigt Umweltbelange auf und gibt so Gegengewicht zu den Interessen der Grundeigentümer.

-Erfolgskontrolle und Qualitätssteigerung

-Unter anderem für die Ausscheidung "Zonen für landwirtschaftliche Hochbauten".

[Vermutung] Die Ausscheidung von naturnahen Flächen ist “verordnet” und somit mehr Subventionen oder Geld für die Kosten der Gesamtmelioration.

50.) Wie wird die Wertebene bestimmt?

Die Wertebene wird durch die Gesellschaft (=> Gesetze) bestimmt.

-Festlegung? von? Grenzwerten ?für? gegebene???? ??Aussagebereiche ?(Immissionen, ?Emissionen).?

-Bestimmung? der? Emp?ndlichkeit? von? gegebenen?? ??Aussagebereichen (rote Listen, etc.).?

Kriterien: Schadensart, Intensität, Regenartion, zeitliche und räumliche Ausdehnung

Bewertungsmassstab als Wertebene

51.) Was muss bei jeder Umweltauswirkung untersucht werden?

- die? räumliche? Ausdehnung? der? Kon?ikte?

- die? Dauer? der? Kon?ikte?

- die ?Art? der? Schäden? (Lebewesen,? Sachen,? Gesundheit,?? ??Wohlbe?nden, ?Stabilität, ?Funktion,? Form? usw. ?als??? ??Betroffene)?

- die ?Intensität? der? Schädigung?

- die? Regenerationszeit?

52.) Warum macht man nun die UVP? Welche Anlagen müssen eine UVP machen.

Warum:

- gesetzlich vorgeschrieben (,BV, USG)

- Sichert Nachhaltigkeit (verankert in BV)

- Umsetzung des Verursacherprinzips (BV, USG Art 2)

- Umsetzung des Vorsorgeprinzip (BV, USG Art 1)

- Umsetzung Verhältnismässigkeitprinzip (verankert in BV)

- Umsetzung Kooperationsprinzip

=> befriedigt Bedürfnis der Gesellschaft

UVP-pflichtige Anlagen sind inklusive dem massgebenden Verfahren im Anhang der UVP-Verordnung (UVPV) aufgeführt. http://www.admin.ch/ch/d/sr/814_011/app1.html

Beispiele:

- Nationalstrassen (grössere Haupt(verkehrs)strassen)

- Parkhäuser und -plätze für mehr als 500 Motorwagen

- Neue Eisenbahnlinien

- Einrichtungen zur Nutzung von Kernenergie, zur Gewinnung, Herstellung, Verwendung, Bearbeitung und Lagerung von Kernmaterialien

- Wasserkraftwerke mit mehr als 3MW

53.) Wer beurteilt den UVB?

Die Umwelt(schutz)fachstelle des Kantons.

54.) Wer hat für die Erstellung der UVP und des UVB zu sorgen?

Der Gesuchssteller

55.) Was beinhaltet eine UVP?

Umwelt ohne Projekt (vorher), Projekt und Massnahmen, Auswirkungen des Projekts,

weitergehende Massnahmen, Begründung des Projekts (öffentliche und konzessionierte private Anlagen), UVB

56.) Was ist Gegenstand der UVP? Auf welchen Verfassungsartikel und Rechtsnormen stützt sich die UVP ab?

Die UVP ist gemäss Gesetz als Projekt-UVP ausgelegt und bezieht sich somit auf die Projektierung

von Anlagen an einem gegebenen Standort zu einer gegebenen Zeit.

Ortsfeste Anlagen, deren Errichtung oder Änderung die Umwelt erheblich belasten können.

- Bundesverfassung Art. 74 (Umweltschutz)

- Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) Art. 9

- Verordnung über die Umweltverträglichkeitspru?fung (UVPV)

In gewissen Kantonen bestehen Einfu?hrungsbestimmungen zur Regelung der vom Bundesrecht offen gelassenen Verfahrensfragen.

Die in Art. 9 Abs. 2 USG genannten Richtlinien liegen seit 1990 in Form des vom BUWAL

herausgegebenen "Handbuch UVP" vor. Des Weiteren wurden vom BUWAL in der Reihe

"Mitteilungen zur UVP" Vollzugshilfen mit Richtliniencharakter veröffentlicht. Das Handbuch und

diese Mitteilungen entfalten keine Gesetzeskraft, sind aber grundsätzlich zu befolgen.