Umsatzsteuer

zwei Umsätze werden innerhalb einer juristischen Sekunde ausgelöst:

• Sicherungsübereignung:      Mit der Verwertung durch die Bank (Verkauf an Dritten) wird sowohl die Lieferung des Kunden an die Bank als auch die Lieferung der Bank an den Dritten bewirkt; K-B (§ 3 Abs. 7 S. 1), B-D (§ 3 Abs. 6)
• Kommissionsgeschäft:        Bei der Verkaufskommission wird gleichzeitig mit der Lieferung des Kommissionärs an den Endkunden auch die Lieferung des Kommittenten an den Kommissionär ausgelöst; Kmt-Kms (§ 3 Abs. 7 S. 1),Kms-KD (§ 3 Abs. 6)

(und nicht die Lieferung)

• Mehrere Umsatzgeschäfte über denselben Gegenstand (-), wenn Wertschöpfung (Anorak -> beflockter Anorak)
• nur eine Lieferung ist als warenbewegte Lieferung anzusehen
• derjenige, der den Gegenstand physisch befördert/versendet ist am warenbewegten Rechtsverhältnis beteiligt
• Beförderer/Versender steht am Anfang der Kette
  • 1. Lieferung nach § 3 Abs. 6 S. 1
  • Alle anderen nach § 3 Abs. 7 S. 1
• Beförderer/Versender steht am Ende der Kette
  • Letzte Lieferung nach § 3 Abs. 6 S. 1
  • Alle anderen nach § 3 Abs. 7 S. 1
• Beförderer/Versender steht in der Mitte
  • Auslegung nach § 3 Abs. 6 S. 6

• Prüfungsreihenfolge Reihengeschäft:
  • Leistungsbeziehungen
  • Definition des Reihengeschäfts, § 3 Abs. 6 S. 5 UStG
  • Zuordnung warenbewegt/warenunbewegt zu den einzelnen Leistungen
  • Bestimmung der jeweiligen Orte
  • Beim grenzüberschreitenden Reihengeschäft Überprüfung der warenbewegten Lieferung auf die Steuerbefreiung nach §§ 4, 6a UStG

• Lieferung von Grund und Boden oder Gebäuden,
• Montagelieferungen beim Abnehmer (Einzelteile werden geliefert, endgültige Lieferung aber erst mit Fertigstellung des Werkes)
• Erwerber ist bereits im Besitz der Sache, § 929 S. 2 BGB
• Besitzkonstitut, § 930 HGB
• Abtretung des Herausgabeanspruchs, § 931 BGB
• Übergabe von Traditionspapieren nach dem HGB (insbesondere Lagerschein, Ladeschein und Konnossement, vgl. Abschn. 3.12 Abs. 6 S. 2 UStAE)

Fiktion eines inländischen Lieferungsortes bei der Lieferung aus dem Drittland ins Inland, wenn Lieferer die EUSt trägt hängt von „formeller Verpflichtung“ nicht wirtschaftlicher Trägerschaft ab.

immer Nachweis § 1a Abs. 3 ansprechen

• Leistungsbeschreibung: Sonstige Leistung und Leistungsort: Haupt und Nebenleistung
• Steuersatz Aufteilungsgebot, § 12 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 UStG 

• Lieferungen: Verschaffung der Verfügungsmacht
  
  (Abschn. 3.12 Abs. 7 UStAE, Abschn. 13.1 Abs. 2 S. 1, 2 UStAE; f. Bauwirtschaft: Abschn. 13.2 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UStAE)
   
• Sonstige Leistungen: Vollendung
  
  (Abschn. 13.1 Abs. 3 S. 1, 2 UStAE; f. Bauwirtschaft: Abschn. 13.2 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UStAE)

• Bearbeiten/Verarbeiten
• Selbst beschaffte Hauptstoffe
• Fremder Gegenstand 

• Mindestbesteuerung § 13 Abs. 1 Nr. 1 a S. 9 UStG 

• voller Betrag BMG
• bei Entstehung Teilentgelt

für die Gegenstandsbeförderung zwischen Unternehmen

• Bei § 9 gilt Abs. 2 ODER Abs. 3 (Exklusivität)

• kein Leistungsaustausch, kein VStAbzug

• Leistungsaustausch (nur zu anderer BMG), VStAbzug voll

• Abs. 1 (unrichtig),
• Abs. 2 (unberechtigt) – KleinU, NichtU
• Entstehung § 13 Abs. 1 Nr. 3

Unternehmer – nur keine Erhebun

• Abziehbar, § 15 Abs. 1 Nr. 1
• Nicht ausgeschlossen § 15 Abs. 1a bis 3 UStG
• Abzusetzen, § 16 Abs. 2 S. 1 iVm § 18 Abs. 1 S. 3

• Haupt- und Nebenleistungen
  • Ort der sonstigen Leistung u.a.
  • Steuersatz, § 12 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 UStG (Aufteilungsgebot)

(Tausch mit Baraufgabe und höherer Anrechung als Verkehrswert -> Fall 4)

möglich, wenn abgeschlossene einheit

zurechnungswahlrecht

• § 15 Abs. 4 UStG mitzitieren

Abschn. 15.2c UStAE

Abschn. 15.23

• Dem Grunde nach (§ 15a Abs. 1 S. 1 UStG)
  • nicht nur einmalig
  • > 1000 EURO, § 44 Abs. 1UStDV
• der Zeit nach (§ 15a Abs. 1 S. 2 UStG)
  • Berichtigungszeitraum: 5/10 Jahre
  • Ganze Jahre, § 45 UStDV
• Änderung der Verhältnisse (Abschn. 15 Abs. 6a UStAE)
  • Pflichtig -> frei und umgekehrt
  • § 15 Abs. 1a UStG
  • Mindestens 10 %
• Höhe der Berichtigung, § 15a Abs. 5 S. 1 UStG
• Zeitpunkt (§ 44 Abs. 3 UStDV)
  • < 6000: Jahreserklärung
  • > 6000: Umsatzsteuervoranmeldung

• Ausgangsumsatz
• Eingangsumsatz
• Unentgeltliche Wertabgabe
• § 15a UStG
• Vorsteuerabzug
• §§ 4b und 4 immer ansprechen

• § 3d S. 2 negativ abgrenzen

§ 3c negativ abgrenzen 

• erhöhen das Entgelt (Auslagen) und sind kein echter SchE

immer § 17 Abs. 1 S. 7 mitzitieren

Bemessungsgrundlage ist das Entgelt, § 10 Abs. 1 S. 1 und S. 2 UStG, von XXXX €, die USt beträgt nach § 12 Abs. 1 UStG (19% x xxxxx € = ) xxx €. Sie ist mit Ablauf des VAZ Juni 2016 entstanden, § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. C S. 1 UStG.

• Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und Erwerben Meldepflichten nach §§ 18a, 18b UStG beachten.

Die im Rahmen der Geschäftsveräußerung im Ganzen erbrachten Einzelumsätze sind nicht steuerbar. 

Spitzenausgleich = 100.000 = nicht steuerbar, kein Leistungsaustausch zwischen X und Y