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Kartei Details
| Karten | 95 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 02.11.2010 / 14.08.2011 |
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Grundwissen Staat | Frage 44
Nennen Sie das Rechtsgebiet, in welchem das Bundesgericht
letzte, oberste Instanz ist und nennen Sie die dafür zuständige
oberste Instanz.
Menschenrechte
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
in Strasbourg (F)
Grundwissen Staat | Frage 45
Wann wird das Bundegericht tätig?
Wenn in einer Einheitsbeschwerde das Urteil einer Vorinstanz
angefochten wird.
Das Rechtsmittel der Einheitsbeschwerde ist unabhängig davon,
um welches Rechtsgebiet es geht und welche Vorinstanz
entschieden hat.
Grundwissen Staat | Frage 46
Erklären Sie die Merkmale einer Diktatur und nennen Sie drei
Formen.
Merkmale
Eine einzelne oder eine kleine Gruppe von Personen übt ohne
demokratische Legitimation (freie Wahlen ohne Manipulation)
die Macht aus.
Es besteht keine Gewaltenteilung.
Die Grundrechte auf freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit
sind eingeschränkt.
Unterdrückung mit Hilfe von Militär, Polizei, Verwaltung
Parteidiktatur
Es ist nur eine Partei zugelassen. Deren Vertreter sind
gleichzeitig die Machthaber.
Theokratie
An die Stelle einer Einheitspartei tritt eine religiöse Gruppe.
Militärdiktatur
Ein milit. Führer oder eine Gruppe übt die Macht aus.
Grundwissen Staat | Frage 47
Erklären Sie den Begriff Monarchie.
Die Legitimation der Alleinherrschaft eines Monarchen/einer
Monarchin beruht auf dem „Gottesgnadentum“ (ein von Gott verliehenes
Recht) und wird meist auf Lebenszeit ausgeübt. Es
existiert keine Gewaltenteilung.
In der Erbmonarchie wird der Thron – in erster Priorität meist an
den ältesten männlichen Nachkommen – vererbt. In der Wahlmonarchie
wählt das Volk aus einem kleinen, privilegierten Kreis
von Familien, Personen den Nachfolger.
Im Laufe der geschichtlichen und wirtschaftlichen Entwicklung
sind Formen der Monarchie entstanden, welche die Alleinherrschaft
des Monarchen/der Monarchin mehr oder weniger einschränken.
Grundwissen Staat | Frage 48
Nennen Sie drei Formen der Monarchie und erklären Sie die
wesentlichen Merkmale.
absolute Monarchie
Der Monarch ist uneingeschränkte oberste Instanz aller drei
Gewalten und in seinem Tun nur Gott gegenüber verantwortlich;
er kann von keiner menschlichen Instanz zur Rechenschaft
gezogen werden.
konstitutionelle Monarchie
Es existiert eine in der Verfassung festgelegte Gewaltenteilung
zwischen dem Monarchen, der Regierung und dem Parlament,
welche die Macht des Monarchen mehr oder weniger einschränkt.
parlamentarische Monarchie
Der Monarch übt keine Macht mehr aus; seine Funktion ist nur
noch repräsentativ. Verwurzelt in der Tradition kann er unter
Umständen eine sehr integrative Funktion in einem Land
haben. Die Staatsgewalt selbst wird in Form einer repräsentativen
Demokratie ausgeübt.
Grundwissen Staat | Frage 49
Was wurde nach den Napoleonischen Kriegen von den
Siegermächten 1815 bezüglich der Schweiz festgelegt? Wie muss
sich die Schweiz verhalten?
Der „Wiener Kongress“ legte fest, dass die Schweiz immerwährend
den Status bewaffneter Neutralität hat.
Dementsprechend darf sie in einem bewaffneten Konflikt für keine
der beteiligten Staaten Partei ergreifen.
Grundwissen Staat | Frage 50
Wie nimmt die Schweiz als neutrales Land eine aktive friedensfördernde
und humanitäre Rolle ein?
Vermittlerdienste bei Verhandlungen
humanitäre Hilfe
durch die Dienste des Roten Kreuzes
Grundwissen Staat | Frage 51
Welche Vorteile bringt und brachte die Neutralität der Schweiz?
von keinem Krieg direkt betroffen
dementsprechende wirtschaftliche Vorteile
Sitz vieler internationer Organisationen
grosses Ansehen wegen der Vermittlerdienste
Grundwissen Staat | Frage 52
Welche sind die beiden obersten Ziele der Schweizerischen
Aussenpolitik?
Wahrung der Unabhängigkeit
Wohlfahrt des Landes
Grundwissen Staat | Frage 53
Nennen Sie die vier Aufgabenbereiche der Aussenpolitik und
nenen Sie konkrete Beispiele.
politisch
Neutralität und Sicherheit der Schweiz
Friedensstiftung
wirtschaftlich
Sicherung der Interessen der schweizerischen Wirtschaft im
Ausland (Finanzplatz, Handelsbeziehungen)
humanitär
Bekämpfung von Not und Armut in der Welt
(Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe)
Menschenrechte (Migration, Asyl)
Erhaltung der natürliche Lebensgrundlagen
kulturell
Verständnis für fremde und eigene Kultur(en) im In- und Ausland
(Ausstellungen, Kulturprojekte, Kulturförderung)
Grundwissen Staat | Frage 54
Wer kann Mitglied im Europarat werden und wieviele Mitglieder
sind es gegenwärtig?
Jeder europäische Staat kann Mitglied im Europarat werden.
Gegenwärtig sind es 47 Mitglieder.
Grundwissen Staat | Frage 55
Nennen Sie die Zielsetzungen des Europarates.
Sicherung der Menschenrechte
Wahrung der Grundfreiheiten des Menschen
Stärkung der demokratischen Institutionen
Verbesserung der Lebensbedingungen
kulturelle Zusammenarbeit
Auseinandersetzung mit aktuellen gesellschaftlichen
Problemen
Grundwissen Staat | Frage 56
Nennen Sie die beiden wichtigsten Konventionen des Europarates
und deren Hauptinhalt.
Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
unveräusserliche Grund- und Freiheitsrechte:
Recht auf Freheit
Recht auf Leben
Recht auf körperliche Unversehrtheit
Recht auf angemessenes rechtliches Gehör
Recht auf freie Wahlen
Recht auf freie Meinungsäusserung
weitere s. EMRK
Sozialcharta
Recht auf Arbeit
Recht auf sichere, gesunde Arbeitsbedingungen
Recht auf Schutz der Kinder, Jugendlichen und Arbeitnehmer
weitere s. Sozialcharta
Grundwissen Staat | Frage 57
Wieviele Staaten mit insgesamt wievielen Enwohnern sind
Mitglieder der EU?
Die EU umfasst 27 Mitgliedstaaten mit 500 Millionen Einwohnern.
Grundwissen Staat | Frage 58
Welche wirtschaftliche Bedeutung hat die EU in der Weltwirtschaft?
Die EU hat das grösste Bruttoinlandprodukt der Welt. Der Euro ist
nebst dem amerikanischen Dollar die wichtigste Weltwährung. Sie
ist die Gemeinschaftswährung von 16 Staaten, von denen 13 in
der EU sind.
Grundwissen Staat| Frage 59
Nennen Sie die vier Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktes.
Niederlassungsfreiheit einschiesslich freie Wahl Arbeitsplatz
freie Ein- und Ausreise, freies Aufenthalts- und Wohnrecht
freier Warenverkehr
einheitliche Zollpolitik nach innen: keine Zölle und Kontingente
(= Mengenbeschränkungen)
einheitliche Zollpolitik nacha aussen: einheitliche Zölle und
Kontingente
technische Vorschriften: an Stelle von nationalen Regelungen
weitgehend gemeinsame Regelung durch die EU
Dienstleistungverkehr
Alle Dienstleistungen dürfen ohne Einschränkung in jedem
Land angeboten werden
freier Kapitalverkehr
Die Anleger können ihr Kapital ungehindert zwischen den
einzelnen Ländern verschieben
Grundwissen Staat | Frage 60
Wie ist das Verhältnis der Schweiz zur EU geregelt? Zu welchen
Bereichen erhalten sie Regelungen?
Da die Schweiz nicht Mitglied ist, ist das Verhältnis durch
bilaterale Verträge geregelt. Sie enthalten Sonderregelungen zu
den vier Grundfreiheiten:
Bilaterale I
Personenfreizügigkeit, Luftverkehr, Landverkehr, Landwirtschaft,
technische Handelshemmnisse, öffentliches Beschaffungswesen,
Forschung
Bilaterale II
Zinsbesteuerung, Beitritt zum Schengener Abkommen (Wegfall
Personenkontrollen am Zoll, Asyl), Mithilfe bei Aufklärung Betrugsfälle,
Zollsenkungen für Schweizerische landwirtschaftliche Produkte,
Förderung der Mobilität im Bildungswesen ab Sekundarstufe
I durch Angleichungen, Angleichung der Messverfahren bei
statistischen Erhebungen
Grundwissen Staat | Frage 61
Nennen Sie das Hauptziel der EU und den geplanten Weg dazu.
Die Sicherung des Friedens in Europa ist das Hauptziel der EU.
Im ersten Schritt soll nach und nach eine Wirtschaftsunion
geschaffen werden, im zweiten eine politische Union.
Grundwissen Staat | Frage 62
Nennen Sie die drei Säulen der EU-Politik und deren Bedeutung
Wirtschaftliche Gemeinschaft
(= Europäische Gemeinschaft; EG)
supranationale Struktur; d.h. Mitgliedstaaten treten Souveränität
an EU-Organe ab
vier Grundfreiheiten im Binnenmarkt
Währungsunion
gemeinsame wirtschaftliche und sozialpolitische Massnahmen
Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM)
gemeinsame Wirtschafts- und Forschungsprojekte
(Airbus, Raumfahrt)
gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik
intergouvernementale Struktur: Absprache/Koordination unter
den Mitgliedstaaten, Staaten bleiben aber souverän
Zusammenarbeit von Polizei und Justiz in Strafsachen
intergouvernementale Struktur: Absprache/Koordination unter
den Mitgliedstaaten, Staaten bleiben aber souverän
Grundwissen Staat | Frage 63
Nennen Sie die wichtigsten Organe der EU.
Europäischer Rat
Ministerrat
Europäische Kommission
Europäisches Parlament
Grundwissen Staat | Frage 64
Nennen Sie die Mitglieder und Aufgaben des Europäischen Rates
Höchstes Organ. 27 Staats- und Regierungsschefs der Mitgliedsländer
setzt die politischen Ziele
Schiedsorgan bei Streitfragen, welche im Ministerrat nicht
beigelegt werden können
Grundwissen Staat | Frage 65
Nennen Sie die Mitglieder und Aufgaben des Ministerrates der
EU.
27 Minister der Mitgliedsländer
Je nach Sachfrage treffen sich die jeweils zuständigen Minister,
zusammen mit den zuständigen Kommissionsmitgliedern der
europäischen Kommission.
Verabschiedung Rechtsvorschriften (teilweise in Zusammenarbeit
mit dem europäischen Parlament)
Schiedsorgan bei Streitfragen, welche im Ministerrat nicht
beigelegt werden können
Grundwissen Staat | Frage 66
Nennen Sie die Mitglieder und Aufgaben der Europäischen
Kommission.
27 Mitglieder. Die Regierungen der Mitgliedstaaten bestimmen
alle fünf Jahre den neuen Präsidenten, welcher dann in Absprache
mit den Regierungen pro Mitgliedsland ein Kommissionsmitglied
auswählt.
Regierungsaufgaben:
macht Vorschläge für Rechtsvorschriften
Haushaltsverwaltung
Umsetzung der EU-Politik
Überwachung der Einhaltung des EU-Rechts
(zusammen mit Gerichtshof)
Vertretung der EU gegenüber Nicht-EU-Ländern
Grundwissen Staat | Frage 67
Nennen Sie die Mitglieder und Aufgaben der Europäischen
Kommission.
732 Parlamentarier, demokratisch gewählt von ihren
Heimatländern
Mitwirkung/Kommentierung der Gesetzesentwürfe, jedoch
keine Gesetzgebungskompetenz, diese liegt beim Ministerrat
Kontrollorgan über die Europäische Kommission;
kann die die Ernennung der Kommissionsmitglieder ablehnen
oder bestätigen, kann mit einem Misstrauensantrag die Neubildung
der gesamten Kommission einleiten
Haushaltskompetenz, zusammen mit dem Ministerrat, Bestätigung
oder Ablehnung des Haushalts in letzter Instanz
Grundwissen Staat | Frage 68
Nennen Sie die Ziele der UNO (Vereinte Nationen)
gemeinsame Lösung internationaler Probleme im wirtschaftlichen
und humanitären Bereich
Förderung der internationalen Zusammenarbeit
zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
und zur Wahrung der Menschenrecht
Grundwissen Staat | Frage 69
Nennen Sie die Grundbedingungen für die Aufnahme eines
Staates in die UNO.
Verpflichtung zur Annahme der UNO-Charta und deren
Einhaltung
Verpflichtung zur Anerkennung der Beschlüsse des Sicherheitsrates
Aufnahme durch 2/3-Mehrheit der UNO-Generalversammlung
Grundwissen Staat | Frage 70
Nennen Sie die Massnahmemöglichkeiten der UNO, um ihre
politischen Ziele durchzusetzen.
Resolution: = verbindlicher Beschluss, bei Nichteinhaltung Aussetzung oder Annullierung der Mitgliedschaft
Entsendung der UNO-Friedenstruppen
Sanktionen:
Handelsembargo
Waffenembargo
Eingreifen von Militär der Mitgliedstaaten auf Bitte der UNO
Grundwissen Staat | Frage 71
Nennen Sie die Organe der UNO
Sicherheitsrat
beschliessendes Organ der UNO
Generalversammlung
jeder Mitgliedsstaat 1 Stimme
gibt Empfehlungen an den Sicherheitsrat ab
wählt den Generalsekretär
wählt die 10 nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates
Internationaler Gerichtshof
Gerichtsbarkeit der UNO
Generalsekretär
oberster Repräsentant der UNO
Wirtschafts- und Sozialrat
Grundwissen Staat | Frage 72
Nennen Sie die Zusammensetzung des UNO-Sicherheitsrates
und erklären Sie, wie Beschlüsse gefällt werden.
Der Sicherheitsrat hat 5 ständige Mitglieder (USA, Russland,
China, Frankreich, Grossbritannien) und 10 nichtständige. Sie
werden jeweils für 1 Jahr gewählt (5 Asien und Afrika, 2 Lateinamerika,
2 Westeuropa, 1 Osteuropa).
Einem Beschluss müssen mindestens 9 Mitglieder zustimmen.
Jedoch hat jedes der 5 ständigen Mitglieder das Vetorecht.
Grundwissen Staat | Frage 73
Nennen Sie vier wichtige NGOs (Nichtregierungsorganisationen)
und deren Tätigkeitsbereich
Amnesty International (AI)
Schutz der Menschenrechte, Gefangenenhilfe
Médecins sans Frontières
medizinische Hilfe in Kriegs- und Krisengebieten
Greenpeace
Bewusstmachung von Umweltproblemen und Engagement für
deren Lösung
World Wildlife Fund (WWF)
Weltweites Engagement gegen Umweltzerstörung, gegen
schädliches Konsumverhalten, für nachhaltige Ressourcennutzung,
Erhaltung der Artenvielfalt
Grundwissen Staat | Frage 74
Nennen sie die drei sicherheitspolitischen Zielsetzungen der
Schweiz.
Selbstbestimmung ohne Beeinträchtigung durch Gewalt
Schutz von Bevölkerung und Lebensgrundlagen
Stabilität und Frieden im Umfeld
Grundwissen Staat | Frage 75
Nennen Sie die drei strategischen Aufgabenbereiche der
Schweizer Sicherheitspolitik.
Friedensförderung und Krisenbewältigung
Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren
Verteidigung
Grundwissen Staat | Frage 76
Nennen Sie die sieben Instrumente, auf welche sich die
Schweizer Sicherheitspolitik abstützt.
Aussenpolitik
Armee
Bevölkerungsschutz
Wirtschaftspolitik
Wirtschaftliche Landesversorgung
Staatsschutz und Polizei
Information und Kommunikation
Grundwissen Staat | Frage 77
Nennen Sie drei Teilaufträge der Armee, wie sie in der Bundesverfassung
festgelegt sind.
Beiträge zur internationalen Friedensunterstützung
und Krisenbewältigung
Raumsicherung und Verteidigung
Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller
Gefahren
Grundwissen Staat | Frage 79
Wie unterstützt die Armee die zivilen Behörden im Falle von
Katastrophen?
1. Präventive Unterstützung
Katastrophenhilfematerial des Militärs wird zivilen Behörden
zur Verfügung gestellt.
2. Spontanhilfe
Alle sich in der Nähe eines Ereignisses befindenden Truppen
leisten im Rahmen ihrer Möglichkeiten rasche, zeitlich
(Richtwert maximal 48 Stunden) und räumlich begrenzte Hilfe.
3. Militärische Katastrophenhilfe
Die Armee (insbesondere spezialisierte Rettungstruppen)
leistet Rettungseinsätze bei schweren und ausgedehnten
Schadenlagen.
Grundwissen Staat | Frage 80
Die Schweiz hat eine Milizarmee. Erklären Sie den Begriff.
Im Gegensatz zu einer Berufsarmee besteht eine Milizarmee
vorwiegend aus Wehrpflichtigen Bürgern.
Grundwissen Staat | Frage 81
Nennen Sie die drei Möglichkeiten, der obligatorischen
Dienstpflicht nachzukommen.
Militärdienst
Zivilschutz
Zivildienst
Grundwissen Staat | Frage 82
Welche beiden Möglichkeiten bestehen, die Gesamtdauer der
Dienstpflicht abzuleisten?
Rekrutenschule (18 Wochen) plus 7 jährliche
Wiederholungskurse von 3 Wochen
Durchdiener: Die gesamte Wehrpflicht von - je nach Grad –
300 bis 600 Tagen wird an einem Stück abgeleistet
Steuern | Frage 1
Erklären Sie, aus welchen drei Gründen der Staat Steuern erhebt.
Fiskalzweck
Der Staat braucht finanzielle Mittel, um Kollektivedürfnisse zu
befriedigen.
Lenkungszweck
Durch hohe Besteuerung soll gesellschaftlich unerwünschtes
Verhalten gemindert (Alkohol- und Tabaksteuer) und
erwünschtes gefördert werden (Ökosteuer).
Umverteilungszweck
Aus sozialpolitischen Gründen soll Einkommen oder Vermögen
durch steuerliche Massnahmen wie Steuerprogression,
Erbschafts- und Schenkungssteuer umverteilt werden.
Steuern | Frage 2
Erklären Sie, für welche drei Bereiche der Staat Steuergelder
verwendet
fiskalpolitische Zwecke
Deckung der kollektiven Bedürfnisse
z.B. Bildung, Verkehrswesen, Umweltschutz, Militär
sozialpolitische Zwecke
Förderung der Wohlfahrt, sozialer Ausgleich
z.B. Spitäler, Sozialversicherungen/Fürsorgewesen,
Krankenkassenbeiträge
wirtschaftspolitische Zwecke
z.B. Subventionen, Wirtschaftsförderung, Direktzahlungen an
die Landwirtschaft
