Sozialversicherungen (Alex)

Zusammengehörigkeitsgefühl - alle tragen das Risiko von Einzelnen.

Zusammenhalt innerhalb Risikogemeinschaft (Krankenversicherung - Gesunde zahlen für Kranke)

Zwischen höheren und tieferen Einkommen (z.B. AHV)

Ausgleich zwischen sozialen Gruppen (Männer und Frauen (EO), Verheiratete und Ledige (AHV))

Ausgleich zwischen Jungen und Alten (AHV)

Ausgleich zwischen verschiedenen Landesteilen (Krankenkasse, Kinderzulagen)

Staat sichert Lebensunterhalt seiner Wohnbevölkerung

Bedürftige erhalten Hilfeleistung aufgrund Notlage

Versicherung ist aufgrund Ursache zuständig:

• Für Krankheit zahlt Krankenkasse
• Für Unfall zahlt Unfallversicherung
• etc.

Die Einkommenssicherung steht im Mittelpunkt - gezahlt wird aufgrund der Wirkung, nicht aufgrund Ursache - Beispiel IV.

Eigenleistung vor Fremdleistung

Erst wenn eigene Mittel nicht ausreichen, kommt die Staatshilfe zum Einsatz (ELG)

Nur in Privatversicherung - Gleichwertigkeit zwischen Prämie und Leistung, z.B. Lebensversicherung

Gefahrengemeinschaft - alle zahlen für einen, die Prämien werden aber nach individuellem Risiko verteilt.

• Gilt z.B. bei UVG
• Bei der Grundversicherung nach KVG ist das Versicherungsprinzip eingeschränkt, denn prämienunterschiede sind nur zwischen Erwachsenen udn Kindern erlaubt.

1. Säule Staatliche Vorsorge

Zweck: 

• Sicherung Existensbedarfs

Besteht aus:  

• Ergänzungsleistungen
• AHV / IV

Finanziert nach:

• Ausgaben-Umlageverfahren

Versichert:

• Alle in der CH wohnhafte oder Erwerbstätige

2. Säule Betriebliche Vorsorge

Zweck: 

• Erhaltung Lebensstandard

Besteht aus:  

• Obligatorium
• Überobligatorium

Finanziert nach:

• Kapitaldeckungsverfahren

Versichert:

• Alle Erwerbstätigen (AN ab gewissem Lohn plus freiwillig tiefere und Selbständige)

2. Säule Private Vorsorge

Zweck: 

• Freiwillige Ergänzung

Besteht aus:  

• 3a = gebunden
• 3b = freies Sparen

Finanziert nach:

• Kapitaldeckungsverfahren

Versichert:

• freiwillig

Prämien der laufenden Periode werden für die Bezahlung der Leistungen derselben Periode verwendet

Es werden Vermögen angespart, die zusammen mit den Zinsen in Zukunft für die Leistung verwendet werden

Kombination zwischen Umlage- und Kapitaldeckungsverfahren

• kurzfristige Leistungen werden über das Umlageverfahren gedeckt.
• Bei entstehen einer langfristigen Leistung (Renten) wird der benötigte Betrag ausgeschieden und als Deckungskapital bereitgestellt.

Gibt das Verhältnis zwischen Erwerbstätigen und Rentnern an. 1:4 = 4 Personen kommen für einen Rentner auf.

Eine übergreifende Struktur zu schaffen; Vereinheitlichung und Verbindlichkeit

• Definiert Grundsätze, Begriffe und Institute des Sozialversicherungsrechtes
• Festlegung einheitliches Sozialversicherungsverfahren und Rechtspflege
• Abstimmung/Koordination der Leistungen
• Ordnet die Rückgriffe der Sozialversicherungen auf Dritte

Geldleistungen ist der direkte Empfang von Geld, namentlich Renten, Taggelder, ELG, Zulagen etc.

Sachleistungen ist die Bezahlung von Leistungen wie z.B. Heilbehandlun, Hilfsmittel, Eingliederungsmassnahmen, Transporte etc.

Vorsätzliches Herbeiführen oder Verschlimmern eines Versicherungsfalles:

• Selbstmordversuch, Verbrechen
• Achtung: Die Leistungen für Angehörige werden in diesen Fällen nicht gekürzt, wenn sie den Versicherungsfallnicht vorsätzlich herbeigeführt haben

Mangelnde Mitwirkung

5 Jahre

Beim zuständigen Sozialversicherer mit dem offiziellen Formular. Bei der Einrieichung ist das Datum des Poststempels relevant, sogar wenn das Formular Fehler enthält oder an die falsche Stelle gesandt worden ist.

• Bei erheblichen Leistungen, Forderungen und Anordnungen
• Wenn die Versicherte Person es verlangt

1. Verfügung verlangen, falls es noch keine ist
2. Einsprache bei der Versicherung erheben innert 30 Tagen - GRATIS
3. Versicherung hat Zeit "innert nützlicher Frist" einen Bescheid zu erlassen
4. Wenn ich mit dem Entscheid nicht einverstanden bin, habe ich 30 Tage Zeit, Beschwerde beim Kantonalen Versicherungsgericht einzureichen - GRATIS
5. Wenn ich mit dem Entscheid des Versicherungsgerichts nicht einverstanden bin, habe ich 30 Tage Zeit, Beschwerde biem Bundesgericht in Luzern einzureichen - KOSTENPFLICHTIG
6. Dies ist die letzte Instanz

Intrasystemische Koordination

• z.B. innerhalt AHV/IV - wird im Einzelgesetz geregelt

Intersystemische Koordination

• zwischen verschiedenen Sozialversicherungen - wird im ATSG geregelt.

Extrasystemische Koordination

• zwischen Sozialversicherungen und anderen Schadensausgleichsystemen (z.B. Haftpflicht). Wird ZUM TEIL im ATSG geregelt.

• Nur Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung können koordiniert werden
• Nur Leistungen, die sich auf das gleiche Ereignis beziehen können koordiniert werden
• Nur Leistungen, die sich auf die gleichen Person beziehen, können koordiniert werden

• Bei einer Heilbehandlung immer nur eine einzige
• Bei Sachleistungen immer nur eine einzige
• Bei Hilflosenentschädigung immer nur eine einzige
• Bei Renten können mehrere kumulativ zuständig sein => kann aber bei Überentschädigung gekürzt werden.

• Militärversicherung
• Unfallversicherung
• Invalidenversicherung
• Krankenversicherung

• Nur bei Renten weil da mehrere Sozialversicherer leistungspflichtig sind
• Das Einkommen darf nicht höher als vorher sein (eingerechnet werden auch durch Versicherungsfall entstandene Mehrkosten)
• Die Leistungen müssen gekürzt werden gem. Vorschriften des Einzelversicherungsgesetzes
• Renten der AHV und IV sowie Hilflosenentschädigungen werden NIE gekürzt.

• Wenn unklar ist, welche Versicherung zahlen muss, dann muss eine bezahlen und die Beträge bei einer anderen Versicherungen zurückfordern, falls diese sich als zuständig herausstellt.
• Krankentaggelder und Sachleistungen: Krankenvesicherung
• für Leistungen, die von der ALV übernommen werden könnten: die ALV
• Unfallgelder: Unfallversicherer
• Renten: BVG

• Die zuständige Einzelversicherung, nicht die versicherte Person.
• Die Haftpflichtigen haften solidarisch.

• Der Rückgriff ist eingeschränkt auf:
• Ehegatte der Person
• Eltern und Nachkommen
• Im gemeinsamen Haushalt lebende Personen
• bei Berufsunfall der Arbeitgeber
• Bei Berufsunfall Familienangehörige und andere AN des Arbeitgebers

==> sofern diese Personen den Schaden weder absichtlich noch grobfahrlässig herbeigeführt haben

==> Wenn eine dieser Personnen obligatorisch Haftpflichtversichert ist, kann der Rückgriff trotzdem vorgenommen werden.