Sanierung & Restrukturierung

Erstellen eines Liquiditätsstatus

Erfassen der fälligen Verbindlichkeiten

gegenüberstellung der verfügbaren liquiden Mittel

+ kurzfr. zu beschaffende Finanzmittel (3 Wochen)

-> Liquiüberschuss nicht Zahlungsunfähigkeit 

+Ergänzung um Fortbestehensprognose (Deckungslücke Stichtag): Deckungslücke nur kurzfristig oder nicht zu beseitigen (negative FBP)

Nur bei juristischen Personen:

wenn Vermögen Schulden nicht mehr deckt (nach Liquiwerten)

und Ertragsfähigkeiten des UN nicht mehr gewährleistet

oder Vermögen die Schulden auch nach Betriebsfortführungswerten nicht deckt

Schuldner - gegen den sich die Ansprüche richten und dessen Vermögen verwertet wird

Gläubiger:

>Insolvenzgläubiger: alle G die zum Zeitpunkt der Insilvenzeröffnung einein Vermögensansprüch gegen S haben

>nachrangige InsG: werden zuletzt befriedigt, meist leer aus, Forderungen aufgrund EKersatzvorschriften, vereinbarte Rangrücktritte

>MasseG: Forderung nach Eröffnung des InsVerf o. Durch InsVerwalter begründet, z.b. Kosten des Verfahrens, Entgelt InsVerwalter

>aussonderungsberechtigte G: dingliches/persönliches Recht an Gegenstand (dieser fällt aus InsMasse), sind keine InsG; wenn Gegenstand nicht mehr da Ersatzaussonderung

>absonderungsberechtigte G: InsG, Absonderung gem. Pfandrecht, Sicherungsabtretung -> kein Recht auf Herausgabe sondern abgesonderte Befriedigung (mittel Verwertung durch InsVerwalter; wenn nicht mehr da - Ersatzabsonderung

>NeuG - kommen nachträglich während Ins dazu

>GVersammlung/GAusschuss - oberster Souverän

>InsVerwalter - schwach o. Stark

>InsGericht

Schwacher: ohne Verhängung allg. Verfügungsgebot, Gericht legt Aufgaben fest, Zutritt/Eintrittsrecht

starker: Einsetzen mit allg. Verfügungsverbot d. Schuldner, Verwaltungs/Verfügungbefugnis geht auf InsVerw über

Aufgaben: Rechtsgeschäfte für Masse, Verwertungsmaßnahmen, Schadensersatzansprüche geltend machen, UN fortführen, 

Anforderung: nat. Voll geschäftsfähige PErson, geschäftskundig (Erfahrung/Kenntnisse), Fachkompetenz Rechtsangelegenheiten, VErhandlungsgeschick, Führungsqualität, Branchenkompetenz, Mitarbeiterstab, Regionalität

oberste Instanz nach Gläubigerausschuss, Amtsgericht wo UN Sitz hat

Aufgaben: Durchführen Eröffnungsverfahren, Anordnung Sicherungsmaßnahmen, Ernennung InsVerwalter + Aufsicht, Aufhebung InsVerfahren

Übergang Verwaltungs/Verfügungsbefugnis:

auf InsVerwalter über, auch auf vorl. Starken InsVerwalter, Ausnahme Eigenverwaltung; 

Zweck: Sicherung der gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung

gesamtes Schuldnervermögen zum Zeitpunkt der Eröffnung des InsVerfahren

Sachen, Rechte, unbewegliches Vermögen (In/Ausland)

keine: Geschäftsbücher, lawi/apo Inventar, gewöhnlicher Hausrat

Ist: die der Verwalter bei Eröffnung vorfindet

Soll: endgültige Haftungsmasse, die durch Bereinigung entsteht (zb. Aus/Absonderung, Anfechtung)

KKBeiträge nicht anfechtbar, insg. 10 Jahre Rückforderungsrecht wenn Lage UN bekannt wäre (zb Miete)

kein Verlust d. Eigentümer/Gläubigerstellung des Schuldners im InsVerf., InsVerw. Nur Fremdbesitzer

Schuldner bleibt rechts-/geschäftsfähig

bei jur. P. Behalten Organe Organstellung

nach Antrag auf Eröffnung idR während Prüfung VSS vorläufiges InsVerf. Eröffnet

bei Eigenverwaltung kommt Sachwalter -> damit keine Benachteiligung

wenn InsPlan umgesetzt werden soll u G zustimmen Planverfahren -> sonst Regelverfahren

Sanierung selten da InsVerw. Aus Liquierlös bezahlt wird

90% Regelfälle enden in Liqui

Mentalitätswechsel, neg. Image der Ins. Ablegen, sanierung unterstützen > Arbeitsplätze

Einführung Schutzschirmverfahren, Stärkung G durch vorl. GAusschuss, einführung Debt-Equity-Swap

InsPlan: Vorschlag Schuldner o. Verwalter abweich. V. Regelverwertung - vorteilhaftere wirtschaftlich sinnvollere Lösung zu finden; 

G treffen wichtigste Entscheidungen

echte San. Fortführung UN in bisheriger Rechtsform

übertragene Sanierung: Vermögensgegenstände UN an Auffanggesellschaft verkauft

SSV eine Art Vorverfahren mit privilegierter vorl. Eigenverwaltung;

Schuldner Frist 3 Monate für InsPlan

vorl. Sachwalter überwacht

relativ große Freiräume f. SanMaßnahmen

auf Antrag eingeleitet (Antrag auf Eröffnung InsVerf. + Eigenverwalt.)

Schuldner braucht Bescheinigung ü. Drohende Zahlungsunfähigkeit/Überschuldung

S darf noch nicht zahlungsunfähig sein

S nicht offensichtlich aussichtslos

Zwangsmaßnahmen (Pfändung) werden eingestellt

PA (S o. Verw.) macht Vorschlag: zB 75% für SicherungsG u. 25% für nicht nachrang. G zahlbar in 36 Monaten

bildet verschiedene Gruppe (Absonderungsrechte, normale G, nachrangige G -> in Gruppen nochmal Untergruppen wg verschiedene. Wirtsch. Interessen)

jede Gruppe stimmt gesondert ab -> Mehrheitserfordernis +50%

Typ. Vorteil Eigenverantw. Im InsPlan Fortführung des UN und Befriedigung aus Erträgen (opt. Nutzung Schuldnerischer Sachkenntnis, kein VErwalter als Unternehmer)

Problem: wer finanziert Planerstellung, strategischer Weitblick fehlt, Kreativität

Weitaus vielseitiges Instrument

Plan gehört in Werkzeugkasten des Verwalter/SVertreters

Plan kein Massenverfahren

planfähig sind objektiv kleinste Zahl an UNIns

geringe Zahlen sprechen nicht gg Plan

Plan saniert nicht, er schafft Rahmen, dies in Krisenzeiten umzusetzen

Liquizufuhr durch EK

Liquizufuhr durch FK

Verkauf von Vermögensgegenständen

organisatorische Möglichkeiten

KapErhöhung durch Gesellschafter

KapErhöhung durch Aufnahme neuer Gesellschafter

freiwilliger Nachschuss

EK-ersetzendes Gesellschafterdarlehen

Rangrücktrittserklärung von G

Patronatserklärung

Debt-Equity-Swap

GVersammlung

Beschluss zur KapErhöhung + Modalitäten (wer, was, wieviel)

Einzahlung auf GmbHK

notarielle Beglaubigung Beschluss

Eintrag HR

+Unabhängigkeit gewahrt, Signal für G-Partner u. G, ggf. Bedingung für Kredite

-warum nicht? Finanz. Möglichkeit nicht da, keine Einigung

GVersammlung

Beschluss über KapErh + Anz Perso + Kap

Kaufpreis bestimmen, Machtverteilung, Stimmrechtsvert.

G zahlen ein

Notar beglaubigt

Notar fragt GF ob erhöhtes Kap zur Verfüg. Steht weil er vertritt 

+ positives Signal, wichtig wenn eigene Mittel erschöpft

- Abhängigkeit von neuem G, ggf. Übernahmestart

geringe Kosten, keine Publikation des Nachschusses

kann auch Pflicht sein (vertraglich Vereinbarte Verpflichtung anteilsmäßig das bestehende Kap zu erhöhen)

Rangrücktritt nötig - sonst nicht EK ähnlich

+ schnelle einfache LiquiZufuhr

einfache Rückzahlung nach Krise

keine neuen G

- Anfechtbarkeit der DL-Rückzalungen an G im letzten Jahr vor InsAntrag

Vertragliche Vereinbarung, das G Forderungen bis zur Sanierung zurückstellt ohne sie zu verlieren - zahlungsfähigkeit behalten

qualifizierter Rangrücktritt: G erklärt erst nach Befriedigung aller G u Abwendung der Krise

befristete RangRücktritte = Stundung -> Verbindlichkeiten im Überschuldungsstatus

genaue BErechnung der Forderung

Bestimmung dass G mit F zurücktritt hinter alle anderen G

Bestimmung das F nur aus zukünftigen Gewinnen o. LiquiErlös zu tilgen

extern: ähnlich Bürgschaft

intern: Erklärung von G für sämtliche Verb. Des UN einzustehen

weiche: keine finanzielle Einstandspflicht, mehr moralisch

harte: einseitig verpflichtender Vertrag (Patron-Gl/Patron-Gesell.)

unbedingte Erklärung der P

Zahlungspflicht über Zeit d. Ins hinaus

betragsmäßige Begrenzung sinnvoll

Regelung Tochter hat Zahlungsanspruch auf P

Ermächtigung zur Offenlegung an Wirtschaftsprüfer

zeitliche Befristung kritisch

3Jahre Regelverjährung

Umwandlung Kreditforderungen in EK (idR in Kombi mit KapSchnitt u KapErhöhunh)

Übernahme zb. durch G/Kreditgeber/Großkunden/Lieferanten/neue Investoren

Ziel des Übernehmers: Übernahme Kredit idR unter Nennbetrag, Gewinnmax durch San

1.KapSchnitt: Beseitigung Unterbilanz Verrechnung Grund/Stammkap mit Verlusten

2..Unterschreitung MindNennKap bis auf Null (bei Überschuldung) dann KapErhöhung durch Einzahlung

VSS: Auflösung gesetzl. Rücklagen Kap/GewinnRücklagen, HV o GBeschluss mind 75%

KapErhöhung

idR Kombi Bar+Sacheinlage

Bankkredit

Sanierungskredit Bank

Überbrückungskredit

Lieferantenkredit

Umwandlung kurzfr. in langfr. DL

Kredit Bankenpool/Konsortium

Steuerstundung

Factoring/Leasing

UN muss zusätzlich Sicherheiten anbieten

wenn Möglichkeiten erschöpft für UN, Privatvermögen der G als Sicherheit?

Bank fordert Bürgschaft von G

keine Bürgschaft - mangelndes Vertrauen der G in UN

eventuell stärkere Besicherung der bestehenden K

Kreditzweck Sanierung

beseitigt Zahlungsunfähigkeit nicht Überschuldung

-finanziert die Maßnahmen der Sanierung, aber schwer zu bekommen

Kündigung d K nur bei wesentlicher Verschlechterung, Bank eventuell wg InsVerschleppung, Bank muss von Sanierungskonzept überzeugt sein

Sehr kurzfristiger Kredit

Überbrückung LiquiEngpass

für Überleben der Sanierungsphase