Dozent D. Reust

Nathalie Gerber

Nathalie Gerber

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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Autres
Crée / Actualisé 31.08.2014 / 03.06.2024
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Pflichten des Arbeitnehmers

Welches sind die besonderen Treuepflichten?

  • Verbot der Schwarzarbeit (Konkurrenzierungsverbot)
  • Geheimhaltungspflicht
  • Rechenschafts- und Herausgabepflicht
  • Pflicht zur Leistung von Überstunden
  • Weisungsbefolgungspflicht

Dazu kommen:

  • GAV
  • EAV
  • Betriebsordnung
  • Regelungen und Weisungen

Pflichten des Arbeitnehmers

Sorgfalts- und Treuepflicht

Der AN hat die Pflicht:

  • die ihm übertragenen Aufgaben sorgfältig auszuführen
  • die Interessen des AG in guten Treuen zu wahren
  • Maschinen, Arbeitsgeräte, technische Einrichtungen, Anlagen und Fahrzeuge fachgerecht zu bedienen
  • jeden Schaden zu vermeiden

Pflichten des Arbeitnehmers

Persönliche Arbeitspflicht

Der AN hat die vertraglich übernommenen Arbeiten persönlich zu leisten.

Auch der AG ist nicht berechtigt, die Rechte aus dem Arbeitsverhältnis auf einen Dritten zu übertragen.

Die auszuführenden Arbeiten sind im Pflichtenheft oder Stellenbeschrieb festgehalten.

Wenn nicht, gilt was üblicherweise in der selben Position erwartet werden kann

Pflichten des Arbeitnehmers

Wie sehen die Pflichten vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber aus?

Vermögensrechtlich: AN-Arbeitspflicht --- AG-Lohnzahlungspflicht

Personenrechtlich: AN-Treuepflicht --- AG-Fürsorgepflicht

Pflichten des Arbeitnehmers

Was sind die Pflichten des Arbeitnehmers (OR Art. 321)?

  • Persönliche Arbeitspflicht (OR Art. 321 ff.)
  • Sorgfalts- und Treuepflicht
  • Rechenschafts- und Herausgabepflicht
  • Überstundenarbeit
  • Befolgen von Anordnungen und Weisungen
  • Haftung des Arbeitnehmers
     

Vertragsformen

Wie sieht der Ablauf bei einem Arbeitsstreitverfahren aus?

  1. Friedensrichter
  2. Gerichtsinstanz (Obergericht, Appelationsgericht)
  3. nächste Gerichtsinstanz (Kantonales Gericht, Bezirksgericht, Amtsgericht)
  4. Oberste Gerichtsinstanz (Bundesgericht)

Streitwert bis 2'000 - Friedensrichter kann Urteil fällen

Streitwert bis 5'000 - Friedensrichter kann Urteilsvorschlag machen

Streitwert bis 30'000 - Schlichtungsbehörde erteilt Klagebewilligung für Arbeitsgericht

Streitwert ab 30'000 - ordentliches Verfahren

Vertragsformen

Was ist ein Normalarbeitsvertrag (NAV)?

Der Normalarbeitsvertrag ist ein behördlicher Erlass für Berufe bei denen sich der GAV noch nicht durchsetzen konnte.

  • Hausangestellte
  • Landwirtschaft
  • Pflegepersonal
  • Assistenzärzte
  • Erziehungspersonal

 

Vertragsformen

Welche Punkte verlangt die Informationspflicht (spätestens 1 Monat nach Beginn des Verhältnisses)?

  • Die Namen der Vertragsparteien
  • Datum Beginn des Arbeitsverhältnisses
  • Funktion des Arbeitnehmers
  • Lohn und allfällige Zuschläge
  • wöchentliche Arbeitszeit

 

Vertragsformen

Welche Vertragstypen gibt es?

  • Festanstellung, 100%, andauerndes Arbeitsverhältnis
  • Teilzeitarbeit, andauerndes Arbeitsverhältnis
  • Aushilfs- Gelegenheitsarbeit
  • Arbeit auf Abruf
  • Temporär- oder Leiharbeit (Vertrag entsteht zwischen Arbeitnehmer und Temporärfirma)
  • Job sharing (zwei oder mehrere AN teilen einen Arbeitsplatz, Arbeitgeber verzichtet auf Weisungsrecht bezüglich Arbeitszeit)

Vertragsformen

Was sind die Voraussetzungen um einen Vertrag abschliessen zu können?

  • Handlungsfähigkeit
  • Einigung über wichtige Punkte
  • Erlaubter Vertragsinhalt
  • Einhalten der Formvorschritften
     

Vertragsformen

Wie kann ein EAV abgeschlossen werden?

Schriflich

Mündlich

Konkludentes Verhalten

Vertragsformen

GAV Friedenspflicht
 

Die Friedenspflicht verpflichtet beide Parteien dazu den Arbeitsfrieden zu wahren und sich Kampfmassnahmen wie Streik udn Aussperrung zu enthalten.

Die Friedensplicht gilt nur als unbeschränkt, wenn dies so vereinbart wird (absolute Friedenspflicht, ansonsten relative Friedenspflicht)

Friedenspflicht setzt ein geregeltes Verfahren zur Beilegung von Differenzen und Konflikten voraus, durch Einsatz von paritätischen Kommissionen oder Schiedsgerichten

Vertragsformen

Form und Dauer des GAV
 

Form: Schriftliche Anschlusserklärung, Erklärung zum integrierenden Vertragsbestandteil etc. Abschluss, Änderung Aufhebung und Kündigung sowie der Beitritt einer neuen Vertragspartei müssen ebenfalls schriftlich erfolgen.

Dauer: Der GAV kann auf bestimmte wie auch auf unbestimmte Zeit abgeschlossen werden.

Vertragsformen

Wer ist dem GAV unterstellt?

Der GAV gilt für Betriebe die

  • Mitglied des Arbeitgeberverbandes sind
  • Selber mit einem Arbeitnehmerverband einem GAV angehören

Der GAV gilt für Arbeitnehmer die

  • dem vertragsschliessenden Arbeitnehmerverband angehören

Niemand kann gezwungen werden einem Verband beizutreten

 

Vertragsformen

Wie lauten die zwei Teile des GAV?

Schuldrechtlicher Teil

  • Friedenspflicht
  • Arbeitnehmervertretungen
  • Schlichtungsverfahr- und Schiedsgerichte

Normativer Teil

  • Arbeitszeit
  • Ferien
  • Richtlinien für Entlöhnung
  • Sozialleistungen (Lohn bei Krankheit, Schwangerschaft, Unfall, Altersvorsorge etc.)
  • Persönlichkeits- und Datenschutz
  • Mitwirkung

Vertragsformen

Wie lauten die Funktionen des GAV?

Schutzfunktion (mittels Normativbestimmungen zugunsten des Arbeitnehmers)

Ordnungsfunktion (innerhalb der Branchen durch Vereinheitlichung der Arbeitsverhältnisse)

Motor des sozialen Fortschritts (z.B. Ferien, Arbeitszeit, Sozialleistungen)

Friedensordnung (Verhinderung von Arbeitskämpfen; regelt das Verfahren bei Streitigkeiten)

Vertragsformen

Zwischen welchen Parteien kommt der GAV zustande?

Arbeitnehmerverbände - einzelne oder mehrere Arbeitgerber bzw. Arbeitgeberverbände

Grundlagen

Rangordnung der Rechtsquellen

Verfassung

Zwingendes Gesetzesrecht (z.B. OR Art. 361, 362)

Zwingendes Verordnungsrecht

GAV

Betriebsordnung

EAV / NAV

Dispositives Gesetzesrecht (=nichtzwingende Bestimmungen)

Weisungen des Arbeitgebers

Gewohnheitsrecht

Die Rangordnung kann durch das Günstigkeitsprinzip abgeändert werdenj, insofern sie für den Arbeitnehmer günstiger ist.

Grundlagen

Welche 3 Grundsätze sieht das Obligationenrecht im Bezug auf den Arbeitsvertrag vor?

absolut zwingende Bestimmungen (OR Art. 361)

relativ zwingende Bestimmungen (OR Art. 362)

dispositive Bestimmungen

Grundlagen

Welche Rechtsquellen dienen für die Regelung von Arbeitsverhältnissen unter Privaten (Betriebsrecht)?

Personalreglement

Allgemeine Anstellungsbedingungen

Grundlagen

Welche Rechtsquellen dienen für die Regelung von Arbeitsverhältnissen unter Privaten (Vertrag)?

Einzelarbeitsvertrag (EAV)

Gesamtarbeitsvertrag (GAV)

Normalarbeitsvertrag

Grundlagen

Welche Rechtsquellen dienen für die Regelung von Arbeitsverhältnissen unter Privaten (Gesetz)?

Obligationenrecht

Arbeitsgesetz

Datenschutzgesetz

Mitwirkungsgesetz

Gleichstellungsgesetz

Grundlagen

In welche drei Teile kann das Arbeitsrecht unterteilt werden?

Individualarbeitsrecht (EAV)

Kollektivarbeitsrecht (GAV)

Öffentliches Arbeitsrecht (ArG)

Grundlagen

Grundsatz
 

Das Arbeitsrecht regeld die Stellung von Angestellten (unselbstständige Arbeit) augrund eines privatrechtlichen Vertrages. Es besteht aus einem Geflecht von Rechtsnormen.

Als Basis dient das AHVG Art. 5, Abs. 2