Rechtswesen für Elektroinstallateure HFP
Rechtswesen (bis KW24)
Rechtswesen (bis KW24)
Fichier Détails
| Cartes-fiches | 141 |
|---|---|
| Utilisateurs | 19 |
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Droit |
| Niveau | Autres |
| Crée / Actualisé | 11.08.2014 / 25.04.2019 |
| Lien de web |
https://card2brain.ch/box/rechtswesen_fuer_elektroinstallateure_hfp1
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| Intégrer |
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Was ist eine Sitte?
Üblich, als verbindlich betrachtete Lebensweise in einer bestimmten Gegend od. Geselschaftsschicht.
-> Umgangsformen, Anstandsregeln (Äusseres Verhalten)
Was sin Bräuche?
Überlieferte Gewohnheiten und Lebensformen nach altem Gebrauch und Traditionen.
-> Äusseres Verhalten
Was ist Ethik und Moral?
Dies sind Regeln in einem selbst verinnerlicht sind. D.h. das Gewissen ist Richtschnur des Handelns.
-> Inneres Verhalten
Welches sind die Aufgaben des Rechts?
- Gerechtigkeitsfunktion -> Durchsetzen der Gerechtigkit in der Geselschaft.
- Schutzfunktion -> Schutz der Schwächeren.
- Ordnungsfunktion -> Ordnung schaffen, Ordnung aufrecht erhalten.
Wie ist die Einteilung der Rechtsnormen?
-> öffentliches Recht
-> privates Recht
Beschreiben sie das öffentliche Recht.
-> Beziehung zwischen Staat und Privatperson
-> Erfüllen öffentlicher, gemeinschaftlicher Aufgaben
-> Befehls.- Unterordnungsverhältnis (Subordination)
Was ist privates Recht?
-> Beziehung zwischen Privatpersonen
-> Erfüllung privater Aufgaben, Verwircklichung individueller Freiheiten
-> Vertrags.- Gleichstellungsverhältnis
Welche Teilgebiete des Rechts beinhaltet das öffentliche Recht?
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Prozessrecht
- Vollstreckungsrecht
Welche Teilgebiete des Rechts beinhaltet das private Recht?
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachenrecht
- Obligationenrecht
Was heisst Recht?
Unter dem Ausdruck "Recht", verstehen wir alle gerechte Vorschriften, die das menschliche Verhalten regeln und von den zuständigen staatlichen Organen im richtigen Verfahren geschaffen worden sind.
Welches sind die Eigenchaften des Rechts?
-> gerecht (für alle gleich)
-> erzwingbar (mit staatlichem Zwang durchsetzbar)
-> veränderlich (den Zeitumständen und den Lebensanschauungen der den Vorschriften unterworfenen Menschen angepasst)
Wie ist die Rangordnung der Rechtsnormen?
1. Stufe (Bundesvorschriften)
Verfassungsstufe -> Bundesverfassung
2. Stufe (Bundesvorschriften)
Gesetzesstufe -> Bundesgesetze
3. Stufe (Bundesvorschriften)
Verordnungsstufe -> Verordnungen
4. Stufe (Kantonale Vorschriften)
Kantonale Stufe
Wie sind die Gesetze aufgebaut?
Die einzelnen Gesetze enthalten die Vorschriften eines bestimmten Sachgebiets -> logisch und systematisch angeordnet.
Wie werden die gesuchten Vorschriften eins Gesetzes angegeben?
Gesetz / Artikel / Absatz
z.B. OR Art.105 Abs.1
Was ist das Gewohnheitsrecht?
Lang geübte Gebräuche, welche aber niergens schriftlich festgehalten sind und trozdem als allgemein verbindlich für alle Menschen anerkannt sind.
Welche Bedeutung haben Gerichtsentscheide?
Diese können wichtig sein zum besseren Verständnis (Sinn und Zusammenhänge von Rechtsnormen). Die wichtigsten Gerichtsentscheide sind die des Schwezerischen Budesgericht, die meisten BGE werden veröffentlicht -> jedermann zugänglich.
Was ist zwingendes Recht?
- Verbindlich
- kann nicht geändert werden
- Entgegenstehende Vereinbarungen sind nichtig
- vorwiegend zum Schutz der schwächeren
- grosser Teil im öffentlichen Recht
Nennen sie ein Beispiel um das zwingende und dispositive Recht zu verdeutlichen.
z.B die Probezeit, mindestens 1 Monat - max. 3 Monate ist zwingendes Recht.
Die Probezeit kann aber auf 2-3 Monate sein, dies wäre dispositives Recht.
Was ist materielles Recht?
Das materielle Recht enthält die Rechte und Pflichten der Menschen. -> Verhaltensvorschriften.
Was ist der Inhalt des formellen Rechts?
Die Rechtnormen des formellen Rechts haben die Aufgabe, dem materiellen Recht zur Durchsetzung zu verhelfen. (Durchsetzungsrecht)
Wie entsteht ein Gesetz?
1. Initiative (Anstoss)
2. Vorentwurf
3. Vernehmlassung
4. Botschaft des Budesrates an das Parlament
5. Beratung in den Kommisionen
6. Beschussfassung im NR und SR (ev. Differenzbereinigungsverfahren)
7. Veröffentlichung / Referendumsfrist
8. Inkraftsetzung
Was ist das Initiativrecht?
Das Recht der Bürgerinnen und Bürger, Änderungen oder Ergänzungen der Verfassung zu verlangen.
Initiative: max. Sammelfrist 18 Monate / 100`000 Stimmen
was ist das Referendumsrecht?
Das Volk hat das Recht über Parlamentsentscheide im Nachhinein zu befinden.
Referendum: max. Sammelfrist 100 Tage / 50`000 Stimmen
Nennen sie mindestens 3 mögliche Einteilungen des Rechts.
-> öffentliches / privates Recht
-> zwingendes / ergänzendes Recht
-> materielles / formelles Recht
Nennen sie mind 3 Auslegungsmethoden und beschreiben sie diese kurz.
Gramatikalische Auslegung: Nach Wortlaut, Wortsinn und Sprachgebrauch / gleichwetig der Amtssprache
Teleologische Auslegung: Nach dem Zweck der Norm / sowol nach historischem als auch dem zeitgemässen Zweck
Zeitgemässe Auslegung: Nach gegenwärtigem Normenverständnis und gegenwärtigen Verhältnissen / Gegensatz zur historischen Auslegung
Worin besteht die Notwendigkeit der Auslegung?
-> die Sprache als Instrument des Rechts ist vielseitig
-> Rechtsnormen als Ergebnis der konsensfindung
Welches sind die Ziele der Auslegung?
- Ermitteln des wahren Sinns einer Rechtsnorm
- Ist der Wortlaut unklar, so können andere Auslegungsmethoden den Sinn erschliessen.
Warum besteht ein Methodenpluralismus?
- Es gibt nicht EINE richtige Auslegung
- Versch. Auslegungsmethoden nebeneinander
- Ausgangspunkt der Auslegung ist immer der Wortlaut
Zählen sie 5 Auslegungen auf.
- Gramatikalische Auslegung -> Wortlaut/Wortsinn
- Systematische Auslegung -> Zusammenhang anderer Rechsnormen
- Teleologische Auslegung -> Zweck historisch/zeitgemäss
- Historische Auslegung -> Massg. Sinn der Norm zur Entstehung
- Zeitgemässe Auslegung -> Gegensatz Historische Auslegung, gegenwärtige Verhältnisse
Welches sind die Rechtsquellen?
- Geschriebenes Recht -> BV, Gesetze, Verordnungen
- Richterliches Ermessen -> Richter entscheidet nach neuster Rechtslehre und im Sine der Allgemeinheit
- Gerichtspraxis -> Gesetze müssen ausgelegt und auf einzelne Fälle angewendet werden
- Gewohnhwitsrecht -> Festgesetze, verankerte Bräuche.
Welche Gesetzessysteme kennen sie?
-> AS = Amtliche Sammlung des Bundesrechts --> chronologisch mit Rechtskraft
-> SR = Systematische Sammlung des Bundesrechts --> systematisch ohne Rechtskraft
Was ist das materielle Recht?
Bestimmt, wie sich die Rechtsunterworfenen zu verhalten haben.
Was ist das formelle Recht?
Bestimmt, das Verfahren für die Anwendung des materiellen Rechts sowie die Zuständigkeit und Organisation von Behörden und Gerichte zu regeln.
Wie ist die Gewaltenteilung in der Schweiz?
Gesetzgebende Gewalt -> Legislative (Parlament) -> Oberste Instanz -> Wählt und überwacht sämtliche Behörden!
Ausführende Gewalt -> Exekutive (Regierung) -> Regierung + Verwaltung = Exekutive, Die von der Legislative beschlossenen Gesetze müssen durch die Exekutive ausgeführt werden.
Richterliche Gewalt -> Judikative (Oberstes Gericht) -> Die Gerichte urteilen und fällen bei Streitikeiten einen begründeten Entscheid.
Wie setzt sich die Legislative zusammen?
Bundesversammlung
200 Nationalräte/innen / 46 Ständeräte/innen ----> gewählt vom Volk (Proporz/Majorz-Verfahren) alle 4 Jahre
Wie setzt sich die Exekutive zusammen?
Bundesrat 7 Mitglieder, gewählt von der vereinigten Bundesversammlung (Zauberformel) alle 4 Jahre
Wie setzt sich die Judikative zusammen?
39 Haupt- und 32 nebenamtliche Richter, gewählt von der vereinigten Bundesversammlung, alle 6 Jahre.
Wie setzt sich die Gewaltenteilung in Bund, Kanton und Gemeinde zusammen?
Legislative / Exekutive / Judikative
Bund: Bundesversammlung / Bundesrat / Bundesgericht
Kanton: Grosser Rat / Regierungsrat / Bezirksgericht 1. Instanz, Obergericht 2. Instanz
Gemeinde: Gemeindeversammlung / Gemeinderat / Friedensrichter
Welches ist die vierte Gewlt?
Die Massenmedien!
Wann ist der Bund kompetent?
Nur wenn Ermächtigung in der BV.
