Rechtslehre
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Fichier Détails
Cartes-fiches | 12 |
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Langue | Deutsch |
Catégorie | Droit |
Niveau | Apprentissage |
Crée / Actualisé | 08.05.2016 / 11.02.2022 |
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Zählen Sie die Eigenschaften eines modernen Rechtssystem auf.
Es ist erzwingbar: (Ein Verstoss kann bestraf werden)
Es ist bekannt: ( Der Bürger kann sich auf das Rechtberufen) (Rechtsicherheit)
Es gilt für alle:(Rechtsgleichheit)
Es ist veränderbar: Gesetzte können verändert oder neu geschaffen werden
Es ist gerecht: ( Die merheit der Bevölkerung empfindet das Gesetz als Gerecht)
Das Öffentliche Recht ist eine Regelung zwischen Staat und Bürger
Nennen Sie öffentliche Rechte
- Staatrecht (Bundesverfassung und 26 Kantoneverfassung)
- Verwaltungsrecht (Steuerrecht, Zollrecht, Bauvorschriften,Schuldgesetz, Strassenverkehrsgesetz)
- Strafrecht (StGB)
- Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz ( SchKg)
- Prozessrecht (Strafprozess, Zivilprozess, Verwaltungsprzessrecht)
- Völkerrecht (Bilaterale Staatsverträge, Internationale Konvention) und weiter
Nennen Sie Beispiele für Grundrechteund stellen Sie sie Exemplarisch dar.
Beispiele
Rechtsgleichheit:
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich
Recht auf Leben und persönliche Freiheit
Das Endes des Lebens endet beim Gesetz mit dem Hirntod. Dieses Gesetzt verbietetdie Todesstrafe und die Folter
Meinungs und Informationsfreiheit
Jeder darf seine Meinung frei äussern und verbreiten. unter Informationsfreiheit versteht man jeder Recht hat Informationen aus allgemin zugänglichen Quellen Informationen beziehen darf.
Anspruch auf Grundschulunterricht
Jeder hat ein Recht auf den Grundschul Abschluss ohne Kosten.
Eigentumsgarantie
Die Eigentumgarantie schütz das Privteigentum , aber auch den Besitz einer Sache und deren Recht an geistigen Eigentum. Es gibt ausnahmen z.B ein Eigentümer eines Grundstückes kann nur im Rahmen der Bauordnung Bauen.
Erklären Sie das Prinzip der Gewalten Trennung
Die Gewalten Trennung ist dafür da, damit niemand zu viel Macht erlangen kann. In der Schweiz ist die Staatsgewalt nicht nur auf der Bundesebene, sondern auch auf Kantons- und Geimeindeebene aufgeteilt.
Nennen Sie den Unterschied zwischen dierekter und indirekter Demokratie.
Bei der direkten Demokratie entscheidet das Volk über die Behörden und entscheidet auch endgültig über Verfassung und Gesetztes Texte. ( Dort wo sie noch mit handheben abstimmen)
Bei der Indirekten Demokratie
Wählt das Volk das Parlament , das dann alleine entscheidet.
Nennen Sie Rechte und Pflichten der Bürger.
Rechte
- Niederlassungsfreiheit
- Schutz vor Ausweisung, Ausschaffung, Auslieferung
Pflichen
- Steuerpflicht
- Wehrpflicht
- Versicherungspflicht
- Schulpflicht
- Amtszwang
Nennen Sie die 4 wichtigsten Rechtgrundsäte des Privatrechts und beschreiben Sie sie.
Die wichtigsten allgemeinen Rechtsgrundsätze des Privatrechts sind in den ersten zehn Artikeln des ZGB geregelt.
1. Anwendung ZGB 1
Wenn das Privatrecht Streitigkeiten zu beurteilen sind, so stehen dem Richter drei Rechtsquellen in folgender Reihenfolge zu Verfügung.
- Geschribenes Recht (Verfassung, Gesetze, Verordnung)
- Gewohnheitsrecht
- Richterrecht
2. Handeln nach Treu und Glauben ZGB
Jeder muss sich fair, anständig und korrekt verhalten.
3.Guter Glaube ZGB 3
Mann darf davon aussgehen, dass jeder sich fair, anständig und Korrekt verhaltet. Dass heisst aber nicht das man jedem Blind Vertrauen darf.
Beispiel: Die Migros darf davon ausgehen das Ihre Kunden mit echt Geld bezahlen. Wenn ich jedoch am Strand von einem Strandverkäufer eine Rolex für 20 Euro kaufe habe ich keine Rechte mich darüber zu beschweren wenn sie nicht echt ist denn es war offensichtlich.
4. Allgemeine Beweisregel ZGB 8
Der Kläger muss seine Behauptung beweisen.
Beschreiben Sie die Begriffe Rechtssubjekt und Rechtsobjekt.
Personen die am Rechtsleben teilnehmen und daher Träger von Rechten und Pflichten sind, bezeichnet man als Rechtsubjekt.
Man unterscheidet zwischen Natürliche un juristischen Personen (Juristische Personen= ist eine von der Rechtordnung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde.
Unter Rechtsobjekt versteht man den Gegenstand, auf den sich die Rechtordnung bezieht. (z.B körperliche Sachen wie ein Fahrzeug, immaterielle Güter wie Patente, rein gedankliche Begriffe wie Einkommen und Vermögen als Steuerobjekt im Steuerrecht.)
Eklären Sie den Begriff Rechtsfähigkeit.
Rechtsfähigkeit gehört zu den Grundrechten. Mann kann Träger von Rechten und Pflichten Sein.
Rechtsfähig ist jedermann (ZGB 11)
Erklären Sie den Begriss Handlungsfähigkeit.
Handlungsfähig ist wer urteilfähig und volljährig ist.
Was ist der Unterschied zwichen Eigentum und Besitz?
Wer Eigentümer einer Sache ist kann im Rahmen der Rechtordnung über sie nach belieben verfügen.
Wer im Besitz eines Sache ist hat die Tatsächliche Gewalt über einen Gegenstand.
z.B Meine Kollegien hält meine Wasserflasche dann ist sie im Besitz der Wasserflasche aber ich bin die Eigentümerin.
Erklären Sie den Begriff Eigentumsvorbehalt.
Beim Eigentumsvorbehlat übergibt der Verkäufer die Sache dem Käufer, jedoch mit Vorbehalt, dass der Käufer erst bei vollständiger Bezahlung der Sache Eigentümer wird. ZGB 715