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Rechtslehre

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Flashcards 12
Language Deutsch
Category Law
Level Vocational School
Created / Updated 08.05.2016 / 11.02.2022
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Zählen Sie die Eigenschaften eines modernen Rechtssystem auf.

Es ist erzwingbar: (Ein Verstoss kann bestraf werden)
Es ist bekannt: ( Der Bürger kann sich auf das Rechtberufen) (Rechtsicherheit)
Es gilt für alle:(Rechtsgleichheit)
Es ist veränderbar: Gesetzte können verändert oder neu geschaffen werden
Es ist gerecht: ( Die merheit der Bevölkerung empfindet das Gesetz als Gerecht)

Das Öffentliche Recht  ist eine Regelung zwischen Staat und Bürger

Nennen Sie öffentliche Rechte

  • Staatrecht (Bundesverfassung und 26 Kantoneverfassung)
  • Verwaltungsrecht (Steuerrecht, Zollrecht, Bauvorschriften,Schuldgesetz, Strassenverkehrsgesetz)
  • Strafrecht (StGB)
  • Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz ( SchKg)
  • Prozessrecht (Strafprozess, Zivilprozess, Verwaltungsprzessrecht)
  • Völkerrecht (Bilaterale Staatsverträge, Internationale Konvention) und weiter

Nennen Sie Beispiele für Grundrechteund stellen Sie sie Exemplarisch dar.

Beispiele

Rechtsgleichheit:
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich

Recht auf Leben und persönliche Freiheit
Das Endes des Lebens endet beim Gesetz mit dem Hirntod. Dieses Gesetzt verbietetdie Todesstrafe und die Folter

Meinungs und Informationsfreiheit
Jeder darf seine Meinung frei äussern und verbreiten. unter Informationsfreiheit versteht man jeder Recht hat Informationen aus allgemin zugänglichen Quellen Informationen beziehen darf.

Anspruch auf Grundschulunterricht
Jeder hat ein Recht auf den Grundschul Abschluss ohne Kosten. 

Eigentumsgarantie
Die Eigentumgarantie schütz das Privteigentum , aber auch den Besitz einer Sache und deren Recht an geistigen Eigentum. Es gibt ausnahmen z.B ein Eigentümer eines Grundstückes kann nur im Rahmen der Bauordnung Bauen.

 

Erklären Sie das Prinzip der Gewalten Trennung

Die Gewalten Trennung ist dafür da, damit niemand zu viel Macht erlangen kann. In der Schweiz ist die Staatsgewalt nicht nur auf der Bundesebene, sondern auch auf Kantons- und Geimeindeebene aufgeteilt.

Nennen Sie den Unterschied zwischen dierekter und indirekter Demokratie.

Bei der direkten Demokratie entscheidet das Volk über die Behörden und entscheidet auch endgültig über Verfassung und Gesetztes Texte. ( Dort wo sie noch mit handheben abstimmen)

Bei der Indirekten Demokratie 
Wählt das Volk das Parlament , das dann alleine entscheidet.

 

Nennen Sie Rechte und Pflichten der Bürger.

Rechte 

  • Niederlassungsfreiheit
  • Schutz vor Ausweisung, Ausschaffung, Auslieferung

Pflichen

  • Steuerpflicht
  • Wehrpflicht
  • Versicherungspflicht
  • Schulpflicht
  • Amtszwang

Nennen Sie die 4 wichtigsten Rechtgrundsäte des Privatrechts und beschreiben Sie sie.

Die wichtigsten allgemeinen Rechtsgrundsätze des Privatrechts sind in den ersten zehn Artikeln des ZGB geregelt.

1. Anwendung ZGB 1
Wenn das Privatrecht Streitigkeiten zu beurteilen sind, so stehen dem Richter drei Rechtsquellen in folgender Reihenfolge zu Verfügung.

  • Geschribenes Recht (Verfassung, Gesetze, Verordnung)
  • Gewohnheitsrecht
  • Richterrecht 

2. Handeln nach Treu und Glauben ZGB
Jeder muss sich fair, anständig und korrekt verhalten.

3.Guter Glaube ZGB 3
Mann darf davon aussgehen, dass jeder sich fair, anständig und Korrekt verhaltet. Dass heisst aber nicht das man jedem Blind Vertrauen darf. 
Beispiel: Die Migros darf davon ausgehen das Ihre Kunden mit echt Geld bezahlen. Wenn ich jedoch am Strand von einem Strandverkäufer eine Rolex für 20 Euro kaufe habe ich keine Rechte mich darüber zu beschweren wenn sie nicht echt ist denn es war offensichtlich.

4. Allgemeine Beweisregel ZGB 8
Der Kläger  muss seine Behauptung beweisen.

Beschreiben Sie die Begriffe Rechtssubjekt und Rechtsobjekt.

Personen die am Rechtsleben teilnehmen und daher Träger von Rechten und Pflichten sind, bezeichnet man als Rechtsubjekt.

Man unterscheidet zwischen Natürliche un juristischen Personen (Juristische Personen=  ist eine von der Rechtordnung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde.

Unter Rechtsobjekt versteht man den Gegenstand, auf den sich die Rechtordnung bezieht. (z.B körperliche Sachen wie ein Fahrzeug, immaterielle Güter wie Patente, rein gedankliche Begriffe wie Einkommen und Vermögen als Steuerobjekt im Steuerrecht.)