Rechtskunde Kapitel 2
Handelsregister
Handelsregister
Kartei Details
| Karten | 21 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 09.12.2014 / 12.11.2023 |
| Weblink |
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Darf eine neu zu gründende Handeslunternehmung die Firma "Zürcher Importex GmbH" wählen?
→ mit Begründung
Ja, heute sind regionale Angaben in der Firma ohne besondere Bewilligung erlaubt, aber nur sofern sie den Tatsachen entsprechen
Hans Huber, der das Geschäft seines Vaters übernommen hat, möchte die Firmenbezeichnung "Hubers Erben" wählen. Was meinen Sie dazu?
Dies ist nicht gestattet, da eine Gesellschaftsform vorgetäuscht wird.
(Erben = Mehrzahl)
Können in der Schweiz zwei Kollektivgesellschaften mit der gleichen Firma im HR eingetragen sein?
Und wie sieht es mit 2 Aktiengesellschaften aus?
Kollektivgesellschaften ja, sofern sie nicht am gleichen Ort sind
AG → nein
Wie lauten die zwei allgemeinen, im OR vorgeschriebenen Grundsätze der Firmenbildung?
(Firma = Firmenname)
Firmenwahrheit und Firmenausschliesslichkeit
Hans Basler, der im Begriff ist, ein Treuhandbüro zu eröffnen, möchte als Einzelunternehmer die Firma TREBA wählen. Darf er das?
Nein
Bei einer Einzelunternehmung muss die Firma seinen Familiennamen beinhalten.
Heinz Ehrler, der Hauptaktionär einer von ihm gegründeten Aktiengesellschaft ist, möchte für diese Firma Ehrler AG wählen. Ist das gestattet?
Ja, denn eine AG darf auch Personennamen verwenden.
Welche Einrichtung dient der Veröffentlichung der Handelsregister-Eintragungen?
Schweizerisches Handelsamtsblatt → SHAB
Nennen Sie mindestens 2 Arten von Betrieben, die nicht nach kaufmännischer Art geführt werden und deshalb nicht im HR eingetragen sind.
Arztpraxis, Anwaltspraxis, Landwirtschaftsbetrieb
Wo ist eine HR-Eintragungspflicht in Ergänzung zum OR genau geregelt?
In der Handelsregisterverordnung
Nennen Sie mindestens 4 Angaben, die Sie im HR über eine Aktiengesellschaft finden.
Firma / Rechtsform / Sitz / Geschäftszweck, Branche / Verwaltungsräte / Direktoren, Prokuristen / Aktienkapital
Warum findet man nicht jede Einzelunternehmung im HR?
Weil Einzelfirmen mit weniger als 100'000.- jährlichem Umsatz sich nicht eintragen lassen müssen.
Nennen Sie 2 Vorteile, die eine im HR eingetragene Firma hat?
Schutz der Firma und Publizitätskwirkung.
Was bedeutet der Ausdruck "konstitutive Wirkung des Handelsregistereintrags"?
Die AG, GmbH und die Genossenschaft erlangen ihre Rechtspersönlichkeit erst mit dem Eintrag ins HR und können erst dann - vertreten durch die Geschäftsführung - Rechte und Pflichten übernehmen.
Welche 2 Arten von Vollmachten gibt es?
Generalvollmachten, Spezialvollmachten
Sind Generalvollmachten ins HR einzutragen?
Nur diejenigen von Direktoren und Prokuristen, nicht aber jene der Handlungsbevollmächtigten.
Angenommen, der Bote einer Firma sei ermächtigt, Beträge bis CHF 100.- in bar entgegenzunehmen und entsprechende Quittungen auszustellen.
a) Wird diese Vollmacht im HR eingetragen?
b) Wie heisst eine solche vollmacht?
a) Nein, sie kann nicht eingetragen werden.
b) Spezialvollmacht oder teilweise Vollmacht
Welche Beschränkungen der Vollmacht kann man ins HR eintragen?
Nur die Filialprokura und die Kollektivprokura
(Prokura = Unterschrift)
Welcher Bevollmächtigte darf Rechtshandlungen vornehmen, die ...
a) das Geschäft gewöhnlich mit sich bringt (also alltägliche)?
b) das Geschäft mit sich bringen kann (also auch aussergewönhliche)?
a) Der Handlungsbevollmächtigte
b) Der Direktor und der Prokurist (letzterer mit Einschränkungen)
Nennen Sie eine Rechtshandlung, die dem Prokuristen nicht zusteht, wohl aber dem Direktor.
Veräusserung oder auch Belastung von Grundstücken.
Hat die geschäftsinterne Abmachung, dass der Prokurist H. Frey nur Geschäfte bis zum Betrag von CHF 50'000.- abschliessen kann, Publizitätswirkung?
Nein, da nicht im HR eintragbar.
Was könnte man tun, damit interne Beschränkungen einer Vollmacht auch gegenüber Dritten wirksam werden?
Die Geschäftspartner sind durch Rundschreiben über die Beschränkungen zu informieren.
