Rechtskunde
Kapitel 5
Kapitel 5
Set of flashcards Details
| Flashcards | 33 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Micro-Economics |
| Level | Vocational School |
| Created / Updated | 08.02.2013 / 19.04.2021 |
| Weblink |
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Öffentlches Recht
definition und wichtige Teile des öffentlichen Rechts:
umfasst Rechtsnormen die mit dem Staat zutun haben.
Rechtsbeziehung zwischen übergeordnetem Staat und untergeordneter Person
- beziehung zwischen Staat und Einzelperson
- beziehung zwischen den Staaten
- die Organisation des Staates und seienr Einrichtung
Wichtige Teile des öffentlichen Rechts:
- Völkerrecht
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Steuerrecht
- usw.
Pflichten der Bürger
- Grundschule besuchen
- Militärdienst(Männer) oder Zivildienst
- Steuerpflicht
- Versicherungspflicht (z.B. AHV und Krankenversicherung)
Legalitätsprinzip
Keine Handlung ohne Geschriebenes Gesetz
Meinungsfreiheit
Jeder hat das Recht, sich eine eigene Meinung zu bilden oder seine Meinung zu äussern. Jedoch gibt es auch hier einschränkungen durch das Strafgesetzbuch:
- Ehrenverletzung und üble Nachrede
- Verleumdungen -also wenn man den Ruf von jemandem schädigt, es planmässig macht, kann man mit einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe rechen
- Das selbe gilt für Rassendiskriminierung
Legislative
Aufgabe?
Gesetzgebende Gewalt
--> Parlament
Aufgabe: Erlass von Gesetzen und Aufsicht über die Exekutive
Bund: National und Ständerat( Bundesversammlung)
Kanton: Kantonsrat oder Grosse Rat
Gemeinden: Gemeinderat oder Gemeindeversammlung
Rechtssubjekte
sind Personen, die Rechte und Plichten übernehmen können.
Mit Personen sind nicht nur natürliche Personen gemeint sondern auch juristische Personen wie Vereine,Aktiengesellschaften oder Stiftungen
Definition von Sitte
Regeln für das äussere Verhalten ( Brauch)
z.B. Umgangsformen, Anstand, Höflichkeit und Benehmen
nicht erzwingbar
Grund- oder Menschenrechte
Rechte, die unabhängin von Nationalität,Herkunft,Geschlecht oder Hautfarbe,Sprache usw. beanschprucht werden können.
- Meinungsfreiheit
- Eigentumsgarantie
Rechtsobjekte
sind Dinge, über die im Recht verfügt werden kann. Dazu gehören Güter, Einkommen und Vermögen.
Gewaltentrennung
Die Staatlichemacht wird auf 3 verschiedene Teile aufgeteilt, damit nicht eines davon allzu mächtig wird.
Staatsgewalt im Rechtstaat wird in diese Unterteil:
-Legislative
-Exekutive
-Judikative
Privates Recht
definition:
Wichtigste Teile:
Regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleichgestellten Privatpersonen
z.B. Käufer- Verkäufer
Arbeitgeber- Arbeitnehmer
Wichtigste Teile:
im ZGB,Zivilgesetzbuch
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachrecht
im Obligationenrecht (OR)
- Obligationen
- Einzelne Verträge
- Gesellschaften
- Handelsregister
- Wertpapiere
Verfassung
dort sind alle Gesetze verfasst, Grundgesetz des Staates. Damit gewisse Ziele der Gesellschaft verwirklicht werden können.
Exekutive
Aufgabe?
ausführende Gewalt
--> Regierung
Aufgabe: Vollzug der Gesetze,staatliche Verwaltung
Bund: Bundesrat
Kantone: Regierungsrat oder Kleiner Rat
Gemeinden: Gemeinderat oder Stadtrat
Rechtsstaat
Legalitätsprinzip & Gewaltentrennung vorhanden, sowie durch die Verfassung und Gesetz garantierte Grundrechte des Bürgers, die wenn nötig durch regierungsunabhängige Gerichte geschützt werden.
Wieso das Recht?
Das Recht ist eine durch den Staat geschaffene und erzwingbare Ordnung zum Schutz der Lebensintressenund Lebensgüter
definition von Recht
Vorschriften für das äussere Verhalten
z.B. im Strassenverkehr, im Geschäftsverkehr, Diebstahl usw.
Kann vom Staat erzwungen werden
Definition von Moral
Innere Einstellung,Werthaltung ( auch Ethik)
z.B gegenüber fremdem Eigentum, menschlichem Leben,Umwelt.
nicht erzwingbar
Totalitärer Staat
- keine oder geringe Bindung an das Gesetz, freies Ermessen der Behörden, oft bis zur Willkür
- Konzentration der Macht in den Händen der obersten Staatsbehörden oder sogar einer Einzelperson
- Keine oder nur formell umschriebene Grundrechte und nur, soweit sie dem (von Behörden definierten!) Allgemeinintresse nicht zuwiederlaufen.
Judikative
Aufgabe?
richterliche Gewalt
--> Gerichte
Aufgabe: Rechtssprechung
Entscheid über Rechtsstreitigkeiten und -verletzungen
Bund: Bundesgericht, Bundesstrafgericht usw.
Kanton: Obergericht, Kantonsgericht,Amtsgericht
Gemeinden: Friedensrichter, Vermittler
Staatsbürgerliche Rechte
- Niederlassungsfreiheit
- Bürgerrechte/Recht auf Staatszugehörigkeit
- Schutz vor Ausweisung und Ausschaffung
Absolutes Mehr
die hälfte +1 aller gültigen Stimmen
Relatives Mehr
höchste Stimmzahl im Vergleich mit den anderen. braucht nicht die hälfte aller stimmen
Qualifiziertes Mehr
je nach Abstimmung. Ein gewisser Bruchteil(1/4,1/2 usw.)
muss erreicht sein.
Volksmehr
über 50% der Bevölkerung
Ständemehr
mehrheit der Kantone, mindestens 12 von 23
(halbkantone=halbe stimme)
doppeltes Mehr
Volks- und Ständemehr nötig (Alle Volksinitiativen,obligatorischen Referendum usw.)
Majorzwahl
mehrheitswahl
braucht man für Wahlverfahren umeinzelne Personen zu wählen. z.B. Bundesrat,regierungsrat,ständerat
Verfahren der Majorzwahl
1. Wahlgang
hälfte +1
2. Wahlgang
findet statt, wenn zuvor niemand die hälfte+1 erreicht hat. das relative Mehr entscheidet
Stille Wahl
Gleichviele Kanditaten wie Sitze zu vergeben sind. braucht kein Wahlgang
Proporzwahl
=Verhältniswahl
Sitze im Verhältnus zum Stimmenanteil der Parteien verteilt
Vorteil: auch kleine Parteien haben Chance auf einen Sitz.
Wird bei Parlametswahlen angewandt.(National-,Kantons-, Grosser- und Gemeinderat usw.)
panaschieren
jmd. von einer Anderen Liste auf eine andere schreiben
streichen
jmd. auf einer Liste streichen
kumulieren
ein Namen 2mal auf eine Liste schreiben
