Rechtskund Guido Müller

Karteikarten mit Begriffen der Rechtskunde Grundlagen

Karteikarten mit Begriffen der Rechtskunde Grundlagen

Aldo Mann

Aldo Mann

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Cartes-fiches 37
Utilisateurs 25
Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Collège
Crée / Actualisé 07.01.2014 / 02.01.2025
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Zwingendes Recht

Kann nicht geändert werden z.b. im Gesetz steht muss

Dispositives Recht

kann abgeändert werden z.b. im Gesetz steht man kann

Privatrecht oder Zivilrecht

Zwischen Privatpersonen geregelt

- Gesellschaftsrecht

Öffentliches Recht

Zwischen Staat und Einzelnen Bürger

 

z.b. Bundesverfassung :

  • Verwaltungsrecht
  • Polizeigesetz
  • Personalrecht

 

 

Verfassung

die Basis , regelt die Grundsätze

Gesetz

Gesetze führen die Verfassung aus

Verordnung

Verordnungen verfeinern die Gesetze

Gewohnheitsrecht

  • übliche Gewohnheiten
  • Ortsübliche Termine

Gerichtspraxis

Was Richter u. Richterinnen herausfinden als Rechtsquelle die für Juristische Lösung steht.

Richterrecht

Auslegung u Anpassung der Gesetze im bezüglichen Fall

Einleitungsartikel des ZGB

Art 1-10

Wichtig

  • 2 1,2
  • 3
  • 4
  • 7
  •  

Treue und Glauben

nach bestem Wissen und Gewissen

Art. 2 1,2

Offerte / Antrag

  • ein Angebot/Leistung wird unterbreitet
  • die Auslage vom Waren mit Preisen (Schaufenster) giltet als Leistung

Wo kein Käger ist, ist kein Richter

im Privatrecht

Prozessrecht / Formelles Recht

Recht das vorgegeben wie ein Prozess abläuft

Wie kann ein rechtlicher Anspruch vor Gericht durchgesetzt werden

Materielles Recht

Rechte und Pflichten

OR/ZGB

Strafrecht

Öffentliches Recht:

  • Strafgesetzbuch
  • Prozessrechte

Verwaltungsrecht

Öffentliches Recht:

  • Ausländerrecht
  • Personalrecht
  • etc.

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Öffentliches Recht

  • Zwangsvollstreckung von Geldforderung

Was ist eine Obligation?

Eine Verpflichtung oder ein Schuldverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen Schuldner/Gläubiger

  • Schuldner ist für eine Leistung verpflichtet
  • Gläubiger ist für eine Leistung berechtigt

Entstehungsgründe iner Obligation

  • durch gegenseitigen Willen (Vertrag)
  • unerlaubte Handlung(Haftpflichtrecht ab Art.41)
  • ungerechtfertigte Bereicherung (ab Art.62)

Voraussezung der Verschuldenshaftung aus unerlaubter Handlung

  • eine Wiederrechtliche Handlung
  • eintritt eines Schdens
  • ein zusammenhang des Schaden und des Schadensvorgang
  • ein Verschulden
    • Fahrlässig
    • Absicht

Arten der Kausalhaftung

  1. Haftung vom Geschäftsherrn( Arbeitgeber Haftet für Schäden von Arbeitnehmer)
  2. Haftung des Tierhalters
  3. Haftung des Werkeigentümers
  4. Haftung des Familienhauptes

Was heisst ungerechtfertigte Bereicherung?

  • doppelte Bezahlung einer Schud die ich nicht zurückgebe ohne gültigen Rechtsgrund
  • Vermögenszuwendung ohne verwirklichten Rechtsgrund
  • Vermögenszuwendung nachträglich wegefallenen Rechtsgrund

Was ist ein Vertrag?

Eine Abmachung zwischen zwei Parteien über Leistungen von beiden Seiten gewollt.

Was ist ein einseitiges Rechtsgeschäft?

  • Kündigung
  • Testament

Was ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft?

Ein Vertrag zwischen zwei Parteien

Ein gegenseitige Willensäusserung mit Einverständnis

Wie entsteht ein Vertrag?

  • Zwei handlungsfähige Parteien
  • gegenseitige Willensäusserung
  • übereinstimmige Willensäusserung

Wer darf einen Vertrag abschliessen?

  • zwei handlungsfähige/urteilsfähige Personen
  • mündig sein 18+
  • Formfrei (aus beweisgründe)
  • kein Wiederrechtlicher Vertrag
  • unmöglicher Vertrag nicht möglich

Gültige, anfechtbare und nichtige Verträge

  • Anfechtbare Verträge
    • zustandegekommener Vertrag der Angefochten werden kann
  • Nichtige Verträge
    • nicht rechtsgültig

Vertragserfüllung

Wo, Was, Wann

Wenn nichts anderes abgemacht ist gilt was im OR steht

Verjährung

Gilt  Jahre Verjährungsfrist ausgenommen

Art.128

  1. Miet Pacht und Kapitalzinse sowie für andere periodiesche Leistungen
  2. aus Lieferungen von Lebensmitteln, für Beköstigung und für Wirtsschulden
  3. aus Handwerksarbeit Kleinverkauf von Waren ärztlicher Besorgung, Berufsarbeiten von Anwälten, Rechtsagenten, Notaren sowie aus dem Arbeitsverhältnis von Arbeitnehmern

Sicherungsmittel zur Vertragserfüllung

Zusätzliche Absicherung zur Ertragserfüllung

Realsicherheiten

-Grundpfand

-Faustpfand

-Depot

Personalsicherheiten

Bürgschaft

Akzept

Annahme

Form der Verträge

Grundsatz Formfreiheit

Wichtige Verträge schriftlich(beweislage):

  • Hand od. Maschinenschrift
  • Vorgedrucktes Formular
  • Briefkorespondenz

Eigenhändige Unterschrift