Rechtskund Guido Müller
Karteikarten mit Begriffen der Rechtskunde Grundlagen
Karteikarten mit Begriffen der Rechtskunde Grundlagen
Fichier Détails
Cartes-fiches | 37 |
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Utilisateurs | 25 |
Langue | Deutsch |
Catégorie | Droit |
Niveau | Collège |
Crée / Actualisé | 07.01.2014 / 02.01.2025 |
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Intégrer |
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Zwingendes Recht
Kann nicht geändert werden z.b. im Gesetz steht muss
Dispositives Recht
kann abgeändert werden z.b. im Gesetz steht man kann
Privatrecht oder Zivilrecht
Zwischen Privatpersonen geregelt
- Gesellschaftsrecht
Öffentliches Recht
Zwischen Staat und Einzelnen Bürger
z.b. Bundesverfassung :
- Verwaltungsrecht
- Polizeigesetz
- Personalrecht
Verfassung
die Basis , regelt die Grundsätze
Gesetz
Gesetze führen die Verfassung aus
Verordnung
Verordnungen verfeinern die Gesetze
Gewohnheitsrecht
- übliche Gewohnheiten
- Ortsübliche Termine
Gerichtspraxis
Was Richter u. Richterinnen herausfinden als Rechtsquelle die für Juristische Lösung steht.
Richterrecht
Auslegung u Anpassung der Gesetze im bezüglichen Fall
Einleitungsartikel des ZGB
Art 1-10
Wichtig
- 2 1,2
- 3
- 4
- 7
Treue und Glauben
nach bestem Wissen und Gewissen
Art. 2 1,2
Offerte / Antrag
- ein Angebot/Leistung wird unterbreitet
- die Auslage vom Waren mit Preisen (Schaufenster) giltet als Leistung
Prozessrecht / Formelles Recht
Recht das vorgegeben wie ein Prozess abläuft
Wie kann ein rechtlicher Anspruch vor Gericht durchgesetzt werden
Materielles Recht
Rechte und Pflichten
OR/ZGB
Strafrecht
Öffentliches Recht:
- Strafgesetzbuch
- Prozessrechte
Verwaltungsrecht
Öffentliches Recht:
- Ausländerrecht
- Personalrecht
- etc.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Öffentliches Recht
- Zwangsvollstreckung von Geldforderung
Was ist eine Obligation?
Eine Verpflichtung oder ein Schuldverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen Schuldner/Gläubiger
- Schuldner ist für eine Leistung verpflichtet
- Gläubiger ist für eine Leistung berechtigt
Entstehungsgründe iner Obligation
- durch gegenseitigen Willen (Vertrag)
- unerlaubte Handlung(Haftpflichtrecht ab Art.41)
- ungerechtfertigte Bereicherung (ab Art.62)
Voraussezung der Verschuldenshaftung aus unerlaubter Handlung
- eine Wiederrechtliche Handlung
- eintritt eines Schdens
- ein zusammenhang des Schaden und des Schadensvorgang
- ein Verschulden
- Fahrlässig
- Absicht
Arten der Kausalhaftung
- Haftung vom Geschäftsherrn( Arbeitgeber Haftet für Schäden von Arbeitnehmer)
- Haftung des Tierhalters
- Haftung des Werkeigentümers
- Haftung des Familienhauptes
Was heisst ungerechtfertigte Bereicherung?
- doppelte Bezahlung einer Schud die ich nicht zurückgebe ohne gültigen Rechtsgrund
- Vermögenszuwendung ohne verwirklichten Rechtsgrund
- Vermögenszuwendung nachträglich wegefallenen Rechtsgrund
Was ist ein Vertrag?
Eine Abmachung zwischen zwei Parteien über Leistungen von beiden Seiten gewollt.
Was ist ein einseitiges Rechtsgeschäft?
- Kündigung
- Testament
Was ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft?
Ein Vertrag zwischen zwei Parteien
Ein gegenseitige Willensäusserung mit Einverständnis
Wie entsteht ein Vertrag?
- Zwei handlungsfähige Parteien
- gegenseitige Willensäusserung
- übereinstimmige Willensäusserung
Wer darf einen Vertrag abschliessen?
- zwei handlungsfähige/urteilsfähige Personen
- mündig sein 18+
- Formfrei (aus beweisgründe)
- kein Wiederrechtlicher Vertrag
- unmöglicher Vertrag nicht möglich
Gültige, anfechtbare und nichtige Verträge
- Anfechtbare Verträge
- zustandegekommener Vertrag der Angefochten werden kann
- Nichtige Verträge
- nicht rechtsgültig
Vertragserfüllung
Wo, Was, Wann
Wenn nichts anderes abgemacht ist gilt was im OR steht
Verjährung
Gilt Jahre Verjährungsfrist ausgenommen
Art.128
- Miet Pacht und Kapitalzinse sowie für andere periodiesche Leistungen
- aus Lieferungen von Lebensmitteln, für Beköstigung und für Wirtsschulden
- aus Handwerksarbeit Kleinverkauf von Waren ärztlicher Besorgung, Berufsarbeiten von Anwälten, Rechtsagenten, Notaren sowie aus dem Arbeitsverhältnis von Arbeitnehmern
Sicherungsmittel zur Vertragserfüllung
Zusätzliche Absicherung zur Ertragserfüllung
Realsicherheiten
-Grundpfand
-Faustpfand
-Depot
Personalsicherheiten
Bürgschaft
Akzept
Annahme
Form der Verträge
Grundsatz Formfreiheit
Wichtige Verträge schriftlich(beweislage):
- Hand od. Maschinenschrift
- Vorgedrucktes Formular
- Briefkorespondenz
Eigenhändige Unterschrift