Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundsätze

Rechtsgrundsätze


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Flashcards 26
Language Deutsch
Category Law
Level Vocational School
Created / Updated 15.12.2014 / 12.12.2023
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Was ist Recht?

Der Staat stellt Regeln auf.

Er sorgt dafür, dass diese eingehalten werden.

Demokratie

Volksherrschaft.

Das Volk ist oberster Entscheidungsträger im Staat und bestimmt über das Zusammenleben in der Gemeinschaft.

Rechtsnormen

Definition

Die einzelnen gestzgebenden Regelwerke heissen Rechtsnormen.

 

Rechtsnormen

Kontrolle

Die Rechtsnormen werden von staatlichen Behörden (z.B. Polizei) kontrolliert. Bei einem Verstoss wird Anzeige erstattet.

Rechtsnormenhaus

Bundesverfassung > Gesetze > Verordnung

Nenne 5 Rechtsgrundsätze.

Rechtsgleichheit

Treu und Glauben

Beweislast

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

richterliches Ermessen

Rechtsgrundsatz 1

Wie heisst der entsprechende Rechtsgrundsatz?

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Rechtsgleichheit

Rechtsgrundsatz 2

Wie heisst der entsprechende Rechtsgrundsatz?

Wer etwas geltend machen will, muss dies beweisen.

Beweislast

Rechtsgrundsatz 3

Wie heisst der entsprechende Rechtsgrundsatz?

Derjenige, der auf die Anständigkeit seines Rechtspartners vertraut, soll in diesem Vertrauen nicht enttäuscht werden.

.Treu und Glauben

Rechtsgrundsatz 4

Wie heisst der entsprechende Rechtsgrundsatz?

Auch wenn ich ein Gesetz nicht kenne, werde ich bei dessen Übertretung bestraft.

Nichtwissen schützt vor Strafe nicht.

Rechtsgrundsatz 5

Wie heisst der entsprechende Rechtsgrundsatz?

Rechtsnormen (Gesetze) sind teilweise sehr allgemein formuliert. Deshalb muss der Richter / die Richterin diese Normen möglichst objektiv und dem Sachverhalt angemessen interpretieren.

Richterliches Ermessen

Rechtsgrundsatz Fall 1

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es in diesem Fall?

Herr Thymian ist in stetigem Streit mit seiner Nachbarin Frau Rosmarin. Eines Morgens stellt er fest, dass seine heissgeliebten Sonnenblumen alle über Nacht geköpft worden sind. Herr Thymian ist absolut überzeugt, dass Frau Rosmarin die Täterin war. Leider findet er keine Zeugen, die Frau Rosmarins Tat gesehen haben. 

 

 

Rechtsgrundsatz Fall 2

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es hier?

Fabian W. wohnt in Basel und besucht in den Sommerferien seine Tante Hildi, die in Zürich wohnt. Als er mit dem Tram unterwegs ist, kommt er in eine Ausweiskontrolle. Da Fabian W. den Zürcher Verkehrsbund nicht so gut kennt, hat er ein falsches Billett gelöst und eine Zone zu wenig bezahlt. Muss Fabian W. trotzdem eine Busse zahlen?

Rechtsgrundsatz Fall 3

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es hier?

Frau Müller und Herr Meier, beide 25-jährig, sind im Hausdienst der Firma Muster angestellt. Sie erledigen genau die gleiche Arbeit. Bei einem Weihnachtsessen sprechen die beiden über die Höhe ihres Lohnes. Im Gespräch stellt sich heraus, dass Frau Müller 200.- Franken weniger als Herr Meier verdient.

Rechtsgrundsatz Fall 4

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es hier?

Herr Muster kauft bei einem seriösen Goldschmied eine teure Markenuhr. Kurz darauf muss er feststellen, dass die Markenuhr nicht echt, sondern eine Fälschung ist. Herr Muster reklamiert Wut entbrannt im Geschäft, in dem er die Uhr gekauft hat.

Rechtsgrundsatz Fall 5

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es hier?

Herr Meierhofer kauft von Gemeindepräsident Unfair ein Haus mit Seeblick und bezahlt dafür 1.5 MIo Fr. Zwei Jahre später ändert die Gemeinde die Bauzone und vor Herr Meierhofers Haus werden Mehrfamilienhäuser gebaut - die Seesicht gibt es nicht mehr für Herr Meierhofer. Es stellt sich heraus, dass die Zonenänderung im Gemeinderat bereits zum Zeitpunkt des Hauskaufs dikutiert hat.

Rechtsgrundsatz Fall 6

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Drillon R. wird am Arbeitsplatz wegen seiner Herkunft (Kosovo) von anderen Mitarbeitern drangsaliert und muss sich rassistische Sprüche anhören.

Rechtsgleichheit

Rechtsgrundsatz Fall 7

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Herr Meier verkauft sein altes Auto an Hussein U. Er behauptet, es sei völlig un Ordnung und er habe nie etwas gehabt damit. Wenig später stellt sich heraus, dass Herr Meier mit dem Auto einen grösseren Unfall gehabt hat.

Treu und Glauben

Rechtsgrundsatz Fall 8

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Der Engländer James Bond löst kein Trambillett. Als der Kontrolleur kommt, versteht James kein Wort und sagt auf englisch, er habe gehört, dass die Trams in Zürich gratis seien.

Nichtwissen schützt vor Strafe nicht.

Rechtsgrundsatz Fall 9

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Frau Muster klagt ihren Arbeitgeber ein, weil sie herausgefunden hat, dass sie weniger verdient als die männlichen Mitarbeiter, die den gleichen Beruf ausüben.

Rechtsgleichheit

Rechtsgrundsatz Fall 10

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Franz R. beschuldigt seinen Lehrer, Herr Q., ihm eine Ohrfeige verpasst zu haben.

Beweislast

Rechtsgrundsatz Fall 11

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Carlos O. trinkt im Schulzimmer eine Cola. Als der Lehrer ihn erwischt, behauptet er,  er habe nicht gewusst, dass dies nicht erlaubt sei.

Nichtwissen schützt vor Strafe nicht

Rechtsgrundsatz Fall 12

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Frank Z. klagt die Gemeinde Hinterdorf an, weil er mit seinem Rollstuhl nicht in den ersten Stock des Gemeindehaus gelangen kann.

Rechtsgleichheit

Rechtsgrundsatz Fall 13

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Frau Blaser behauptet ihre Nachbarin habe ihr von der Wäscheleine eine neue, teure Bluse gestohlen.

Beweislast

Rechtsgrundsatz Fall 14

Um welchen Rechtsgrundsatz geht es?

Lehrling Guido beschuldigt seinen Schulkollegen, ihm sein Handy gestohlen zu haben.

Beweislast

Rechtsgrundsatz Fall 15

Auf welchen Rechtsgrundsatz verlassen sich die beiden?

Viehhändler Franz verkauft dem Bauer Fritz eine trächtige Kuh für Fr. 5'000.- Die beiden besiegeln die Abmachung per Hanschlag.

Treu und Glauben