Rechtsbegriffe
Grundbegriffe im Recht und deren Bedeutung
Grundbegriffe im Recht und deren Bedeutung
Kartei Details
| Karten | 46 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 08.01.2015 / 16.03.2017 |
| Weblink |
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Was ist Recht?
Eine Ordnung von Regeln für das Zusammenleben in einer Gesellschaft.
Brauch?
Eine Tradition
z.B. etwas mitbringen bei einer Einladung
Sitte
Eine Verhaltensweise die eine bestimmte Gesellschaft traditionell angenommen hat.
Moral
Die Wertvorstellung und guten Sitten einer Gesellschaft oder einer Person
(Rechts empfinden)
Rechtsnormen
Verbindliche Rechtsregeln in einem Staat
Rechtsordnung
Alle Rechtlichen Grundlagen in einem Staat
Basierend auf der Bundesverfassung
Gesetzesrecht
Geschriebenes Recht
gehören alle Rechtsnormen die aufgeschrieben sind
Gewohnheitsrecht
Ungeschriebenes Gesetzesrecht das nicht durch Gesetzesgebung zustande kommt
Richterrecht
Entsteht wenn es Gesetzeslücken gibt und daher der Richter auf Grund der Tatsachen selber entscheidet
Art.1 Absatz 2 ZGB
Verfassung
Bundesverfassung
Regelt die Grundzüge der Staatlichen Ordnung
Gesetz
Konkretisiert die Verfassung
eine Sammlung von allgemein verbindlichen Rechtsnormen, die vom Gesetzgeber erlassen worden sind
Verordnung
führt aus
Detail vom Gesetz präzisiert in vielen Fällen das Gesetz und regelt seine Umsetzung
Privates Recht
Regelt Rechtsverhältnis unter Privaten
641 ZGB
Öffentliches Recht
Regelt Rechtsverhältnis zwischen Staat und Bürger
z.B StGB Strafgesetzbuch
Verfassungsrecht
Was in der Bundesverfassung steht
Regeln der Verfassung
Es regelt den allgemeinen Aufbau des Bundes, Kantons und Gemeinde
Verwaltungsrecht
Dazu zählen Baurecht, Steuerrecht und Strassenverkehrsrecht
Strafrecht
StGB
Öffentliches Recht
Regelt zwischen Staat und Bürger in Straffällen
Verfahrensrecht / Prozessrecht
Strafprozessordnung (Stpo)
Zifielprozessordnung (Zpo)
Erklährt / Regelt wie man Rechtsansprüche geltend machen kann
Zivilgesetzbuch
Regelt verhältnis zwischen Bürger, Privatrecht
Erbrecht, Zivilrecht
Obligationenrecht
Das OR regelt das Wirtschaftliche Leben. Es bestimmt alles was mit Firmen und Verträgen zusammenhängt.
Miete, Kauf- Arbeitsvertrag
Rechtsgrundsätze:
Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten
Fairness
Art. 2 ZGB Abs. 1
nache bestem Wissen und Gewissen handeln
In seinem Handeln ehrlich und fair sein
Rechtsgrundsätze:
Verbot des Rechtsmissbrauchs
Der Offenbare Missbrauch eines Rechts findet keinen Rechtsschutz.
(Beispiel: Nur um den Nachbarn zu ärgern und diesen vorsätzlich die Aussicht zu nehmen, darf keine Mauer gebaut werden die keinen Zweck hat.)
Rechtsgrundsätze:
Schutz des guten Glaubens
Man darf davon ausgehen das eine Person gutgläubig gehandelt hat
(Beispiel: David leiht sich ein Buch, Markus ist auch davon begeistert. David schenkt es Markus wo durch er Besitzer wird. Markus konnte nicht wissen das David es nicht hätte verschenken dürfen.)
Rechtsgrundsätze:
Beweisregel
Wer will muss beweisen
Wer behauptet muss beweisen
Dispositives und zwingendes Recht
Zwingendes Recht darf nicht abgewichen werden.
Dispositives Recht ist nicht zwingend (kann abweichend sein)
Absolutes und relatives Recht
Absolute Rechte z.B das Eigentum, das Urheberrecht oder das Allgemeine Persöndlichkeitsrecht, die gegen jedermann wirken
Was ist eine Obligation
(Verpflichtungsrecht)
OR 41
Ein Schuldenverhältnis
Die Obligation ist für die eine Partei eine Schuld, für die andere eine Forderung
Aus einem Vertrag ensteht eine Obligation
Entsehungsgründe einer Obligation
aus Verträge
ungerechtfertigte Bereicherung
unerlaubter Handlung
Voraussetzungen der Verschuldenshaftung aus unerlaubter Handlung
OR 41
Schadensersatz ist geschuldet wenn jemand einem anderen widerrechtlich Schaden zufügt, sei es aus Absicht oder aus Fahrlässigkeit
- Schaden
- Widerrechtlich
- Haftung
- Adequater Kausal zusammenhang ( Schaden muss in einem vernünftigen Verhältniss stehen)
Arten der Kausalhaftung
Haftung des Arbeitgebers
Haftung des Werkeigentümers ( Haus, Schwimmbad, Strass, Aufzug)
(findet auch dann statt wenn man keine Schuld hat)
Was heisst ungerechtfertigte Bereicherung
Wenn zwischen zwei Personen eine Vermögensverschiebung stattgefunden hat bzw. sich die eine Person zu lasten der andern Person einen Vorteil erschaft hat
OR 61 62 63
Was ist ein Vertrag
Eine Abmachung (Vereinbarung) mit Rechtswirkung mit mehreren Personen
Was ist ein einseitiges Rechtsgeschäft
Enthält die Willenserklährung nur einer Person
Beispiel: Bevollmächtigung, Testament, Kündigung, Wideruf
Was ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft
Enthält die Willenserklährung zweier oder mehreren Personen
z.B. ein Vertrag
Wie entsteht ein Vertrag
Wenn eine Vereinbarung von mindestens zwei oder mehreren Personen ensteht.
(schriftlich oder mündlich)
OR Art.1
Wer darf einen Vertrag abschliessen
Jeder der über 18 Jahre alt ist und Handlungsfähig ist
Jugendliche unter 18 Jahre brauchen die Zustimmung ihres Gesetzlichen vertreters
Offerte
Eine Offerte ist ein Antrag zum Vertragsabschluss
Ein Angebot
Akzept
Ausdrückliche oder stillschweigende Annahmeerklärung
Form der Verträge
Es herrscht der Grundsatz der Vertragsfreiheit, wo das Gesetz nichts anderes vorschreibt, gibt es keine Formvorschrift
- einfache schriftlichkeit ( schriftlich von Hand unterschrieben)
- qualifizierte schriftlichkeit ( gewisse Punkte enthalten, einige von Hand)
- öffentliche Beurkundung ( nur gültig wenn vom Notariat öffentlich beurkundet , Ehevertrag, Erbvertrag Hauskauf)
- Registereintrag ( notwendig bei enstehung bestimmter Rechte, Gründung bei AG GmbH)
Inhalt der Verträge
Einigung des Vertragsinhalt
Vertragsfähigkeit des Vertragspartner
Richtige Form des Vertrages
zulässiger Inhalt des Vertrages
