Recht shl, Grundrechte

Grundrechte der BV

Grundrechte der BV


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Flashcards 18
Students 16
Language Deutsch
Category Law
Level Secondary School
Created / Updated 19.11.2016 / 02.07.2025
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Wo finden sich die Grunderechte in der BV?

art 7-36

Welche verschiedenen Kategorien von Grundrechte gibt es?

Freiheitsrechte, Rechtsgleichheit, Soziale Rechte

Wie nennt man Freiheutsrechte auch (aufrgund der Funktion)?

Abwehrrechte

Was ist mit Abwehrrechten gemeint?

Erlauben dem Bürger, das Eingreifen des Staates abzuwehren. Sie verpflichten den Staat "zu dulden"

Wer ist Träger der Grundrechte?

Jeder einzelne!

Wer ist der Adressat der Grundrechte?

der Staat

Was ist der Inhalt der Grundrechte?

Elementare, anerkannte Rechte des Individuums

Welches Freiheitsrecht finden wir in art 10 der BV?

Recht auf Leben

Erkläre das Freiheitsrecht "Recht auf Leben"

Jeder hat das Recht auf Leben, Todesstrafe ist verboten, Recht auf persönliche Freiheit und körperliche und geistige Unversehrtheit. Folter ist verboten

Wei lassen sich die Grundrechte einschränken?

art 36

1.Legalitätsprinzip (Wenn es für das Eingreifen des Staates ein Gesetz gibt)

2. Wenn ein öffentliches Intersse überwiegt (z.Bsp Integration)

3. Wenn der Eingriff verhätnismässig ist

 

Nenne Beispiele für Freiheitsrechte

R auf Leben, R auf Privatsphäre, R auf Ehe und Familie, R auf Glaubens und Gewissensfreiheit, Sprachenfreiheit

Was versteht an unter dem recht auf Sprachenfreiheit?

Das es jedes einzelnen Recht ist, in seiner Muttersprache zu sprechen

Wo finde ich die Rechtsgleichheit in der BV?

art 8

Erkläre "Rechtsgleichheit"

-Jeder Mench ist vor dem Gesetz gleich

-Gleiches ungleich zu behandeln ist rechtswidrig

-Ungleiches gleich zu behandeln ist rechtswidrig

-Problem --> Milde Strafen bei Vergewaltigungen

 

Erkläre "allgemeine Verfahrensgarantien"

-art 29

- Jeder hat Anspruch auf rechtliches Gehör

-Wenn jemand keine Mittel hat --> Anspruch auf unentgeldliche Rechtspflege, sofern das Rechtsbegehren nicht aussichtslos ist (sonst würden zu viele ohne Mittel sinnlos klagen, es ist ja "gratis =) ) 

 

Erkläre die bestimmungen des Recht auf "gerichtliche Verfahren" art 30 

-egal wie schlimm eine Tat ist, sie kommt immer erst vors ordentliche zuständige Gericht!

(Subsidialitätsprinzip)

- Gerichtsverhandlungen und Urteilsverkündungen sind öffentlich

 

Was besagt art 31, "Freihetsentzug"

-Jede Person (egal welche Sprache sie spricht), muss sofort über den Grund der Verhaftung informiert wedern

-Jede Person, die festgenommen wird, hat Anrecht darauf den engsten Angehörigen Bescheid zu sagen 

- "Im Zweifel für den Angeklagten" --> der Angeklagte bleibt bis zur urteilsverkündung als unschuldig! 

Was sin soziale Rechte?

Das Gegenteil von Freihetsrechten --> In der Verfassung verankerte Ansprüche auf staatliche Leistungen --> der Staat soll jetzt eingreifen. 

--> Recht auf Hilfe in Notlage

--> Anspruch auf ausreichenden unentgeldlichen Schulunterricht 8betrifft nur Minderjährige)