VR
Kartei Details
| Karten | 9 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 11.05.2015 / 30.05.2023 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/cards/recht_der_diplomatischen_beziehungen
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Was beinhaltet die souveräne Gleichheit der Staaten?
- Politische Unabhängigkeit --> Interventionsverbot
- Territoriale Integrität --> Gewaltverbot
Wo ist das recht der dipl. Beziehungen geregelt?
Wiener Übereinkommen ü. d. Bez.
Was ist eine persona non grata?
Empfangsstaat kann nach WÜD 9 eine PErson, bevor sie im Empfangsstaat eintrifft, als persona non grata oder als nicht genehm erklären. Dann muss Entsendestaat Person entweder abberufen oder Tätigkeit bei Mission beenden.
Wie werden die Räumlichkeit und der Botschafter geschützt?
WÜD sieht vor, dass Räumlichkeiten nur mit Zustimmung betreten werden dürfen und der Empfangsstaat hat die Pflicht, die Räumlichkeiten zu schützen! Botschafter ist unverletzlich, darf nicht festgenommen werde oder ähnliches. Auch seine Privatwohnung geniesst Immunität.
was ist das self-contained-regime?
Weil dipl. beziehungen so zentral sind, werden gesondert behandelt, ausserhalb von allg. Verantwortlichkeitsregeln. Es ist kein Rückgriff auf allgemeine Grundsätze der Staatenverantwortlichkeit erlaubt (Teheran durfte sich nicht darauf berufen, dass US-Botschaft spioniert hat, Diplomatenrecht sieht Verteidigung und Sanktionen vpr)
Was ist Konsulat?
Konsularisches Dienst für das Verhältnis zwischen Bürger und Staat, Botschaft zwischen Staat und Staat
Was ist diplomatischer Schutz?
Schutz nat. der jur. Personen durch den Heimatstaat gegen deren völkerrechtswidrige Behandlung durch einen fremden Staat
Wann wird diplomatischer Schutz gewährt?
- Verletzung des VR
- Person ist Staatsangehörige, genuine conncetion
- Nationaler Instanzenzug wurde ausgeschöpft
Zuerst mit nat. Behörden eine Lösung finden. wenn nicht möglich kons. Dienst. Bei VR-Verletzung versucht Botschaft mit Behörden zu verhandeln. Wenn nicht kann CH an EGMR, CH ist nicht verpflichtet aktiv zu werden!
Was war das Problem beim La Grand Fall
Zwei deutsche brüder wurden verhaftet und hingerichtet, Konsulat wurde nicht informiert, obowhl in WÜK steht, dass auf Verlangen unverzüglich zu unterrichten sei; Neuer Fall in 2004, IGH: zukünftige Fälle gelten als Verletzung des WüK, denn La-grand URteil gilt nur für konkreten Fall
