recht

- beim mietvertrag verspricht der vermieter, ein mietobjekt in gebrauchstauglichen zustand zu überlassen und zu erhalten.

- der mieter verspricht als gegenleistung die zahlung des vereinbarten mietzinses und die rückgabe der sache nach ende der mietdauer.

haben die parteien im voraus einen zeitpunkt bestimmt an dem ihr mietvertrag endt

haben die parteien gegen nicht im voreaus bestimmt wann der meitvertrag endet soll.

- einigung

- handlungsfähigkeit

- richtige form

- zulässiger vertragsinhalt

- übergabe der mietsache in gebrauchstauglichem zustand (OR 256/258)

- instandhaltung der mietsache (OR 259a ff)

- bekanntgabe des meitzinsen des vormieters (OR 256a)

- einsicht in das rückgabeprotokoll des vormieters

- tragung von lasten und abgaben (OR 256b)

- bezahlung des mietzinses (OR 257) und sofern vereinbart der nebenkosten (OR 257a b)

- rückgabe der mietsache und denen reinigung nach gebrauch ( geht auch OR 253 hervor)

- sorgfaltpflicht im umgang mit der mietsache (OR 257f ff)

- rücksichtnahme auf mitmieter

- meldepflicht für mängel

- reinigung/ behebung von leichten mängel (OR 259)

- duldung von reparaturen sowie der besichtigung (OR 257)

1.schritt: schriftliche mahnungmit zahlungsfrist und kündigungsandrohung

2.schritt: ausserordentliche kündigung und betreibung für fälligen mietzins

3.schritt: ausweisung/ zwangswegnahme

1.schritt: schriftliche aufforderung des vermieters, die verstosse zu unterlassen

2.schritt: ausserordentliche kündigung des mietverhältnisses

3.schritt: ausweisung/ zwangwegnahme

- geschäftsräume, 6monate ortübliche termin (OR 266d)

- wohnungen , 3monate, ortübliche termin (OR 266c)

- bewegliche sachen, 3tage, beliebiger termin(OR 266f)

- amtliche formular

- begründung

- kündigungsverbot

- fristen

- überhöhter anfangsmietzins innert 30 tagenseit einzug in die wohnug

- ausbleibende mietzinssenkungen

- mietzinserhöhungen während der mietdauer

1. schutz vor missbräuchlichen mietzinsen

2. schutz vor missbräuchlichen kündigungen

3. mieterstrekung, wohnug 4 jahre, geschäftsräume 6 jahre

- einzelarbeitsvertrag (OR 319-355)

- gesamtearbeitsvertrag (OR 356-358)

- normalarbeitsvertrag (OR 359-360f)

- dispositiv: können durch abmachung im vertrag abgeändert

- relativ zwingende: können durch abmachung im vertrag nur zugunsten des abeitsnehmen abgeändert werden

- absolut zwingende: können überhaupt nicht abgeändert werden

- der arbeitnehmer verpflichtet sich zur leistung von arbeit

- als gegenleistung verpflichtet sich der arbeitsgeber lohn zu zahlen

- der arbeitnehmer stellt sich in den dienst des arbeitgeber

- der arbeitsvertrag ist ein daeuerschuldverhältnis

- einigung der parteien

- vertragsfähigkeit

- einhaltung der formvorschriften

- zulässiger vertragsinhalt

- inhalt der arbeitsleistung (OR 321)

- arbeitszeit und dauer

- sorgfaltspflicht (OR 321a I und II, OR 321e)

- art des arbeitsverhältnisses

- fähigkeiten und eigenschaft des arbeitnehmers

- nebenbeschäftigung und verbot der schwarzarbeit (OR 321a III)

- geheimhaltnugspflicht (OR 321a)

- rechenschafts und herausgabepflicht (OR 321b)

- pflicht zuz überstundenarbeit (OR 321c)

- betriebliche notwendigkeit ( überstunden, OR321c)

- zumutbarkeit für den arbeitnehmer (OR 321c)

- überschreitung der höchstarbeitszeit beschränkt zu lässig ( ArG)

- nichterfüllung: verletzung der arbeitspflicht, der arbeitnehmer erfüllt den arbeitsvertrag überhaupt nicht

- schlechterfüllung: jede andere pflichtverletzung,

.mangelhafte arbeitsleistung

.verletzung der treuepflicht

- ansprüche auf richtige erfüllung

- lohnfortfall, kein lohn für fehlende zeit

- schadenersatz für finaziellen schaden

- kündigung, im normalfall ordentliche kündigung

-lohnzahlung

. zusammensetzung und höhe nach vertraglicher vereinbarung

.ohne arbeit kein lohn, ausser bei annahmeverzug des arbeitsgebers (OR 324) und bei unverschuldeter verhinderung des arbeitnehmers (OR 324a, b)

- allgemeine fürsorgepflicht

.berechtigte interessen des arbeitnehmers wahren, sofern zumutbar

- besondere fürsorgepflicht

.schutz der persönlichkeit des AN

.mutterschafturlaub von 14 wochen

.jährliche ferienanspruch bei voller bezahlung

.arbeitszeugnis

bezweckt die förderung der gleichstellung der geschlechter und verbiet die diskriminierung von arbeitnehmenden aufgrund ihres geschlechts.

- zeitablauf (OR 334)

- tod des arbeitnehmers (OR 338)

- aufhebungsvertrag (OR 115)

- kündigung

sofortigen beendigung des arbeitsverhältnisses

- beendigung des arbeitsverhältnisses

- schadenersatzansprüche

- entschädigung

- grundsatz der kündigung, freiheit, jederzeit, und aus beleibigen gründe

- missbräuchliche kündigung (OR 336)

- kündigung zur unzeit

ein konkurenzverbot besteht nacht ende des arbeitsverhältnisses nur wenn es schriftlich vereinbart wurde und wenn die voraussetzungen von OR 340 bzw 340a erfüllt sind.

beim werkvertrag geht es um die hestellung eines werkes

- der besteller muss ihm dafür eine vergütung (werklohn) bezahlen.

- körpeliche und geistige arbeit

- küntlerische und nicht künstlerische arbeiten

- herstellung und bearbeitung