Recht

FüFa - Modul "Management - Recht"

FüFa - Modul "Management - Recht"


Kartei Details

Karten 169
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 17.06.2013 / 15.11.2017
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Was ist das Fazit aus der Rechtsgeschichte?

Wo Menschen zusammenleben, braucht es Regeln!

Das menschliche Verhalten in der Gesellschaft wird vier Arten von "Regeln" bestimmt:

  • Brauch (äussere Regel)
  • Sitte (äussere Regel)
  • Recht (äussere Regel)
  • Moral / Ethik (innere Regel)

Beteiligte Personen: Welche beiden Rechtsformen gibt es?

  • Privatrecht - auch Zivilrecht
  • öffentliches Recht

Das öffentliche Recht regelt...

  • Beziehungen zwischen Staat und Einzelpersonen
  • Beziehungen zwischen Staaten
  • Organisation des Staates und seiner Einrichtungen
  • Unterordnungsverhältnis
  • zwingendes Recht
  • i.d.R. Anwendung von Amtes wegen

Das Private Recht regelt...

  • Rechtbeziehungen zwischen Privatpersonen unter sich (natürliche und juristische)
  • Gleichstellungsverhältnis
  • dispositives und zwingendes Recht
  • Anwendung nur, wenn mind. eine Person dies verlangt

Nenne einige Arten des öffentlichen Rechtes.

  • Verfassungsrecht
  • Verwaltunsgsrecht
    • Baurecht
    • Steuerrecht
    • Strassenverkehrsrecht
  • Strafrecht
  • Schulsbetreibungs- und Konkursrecht
  • Verfahrensrecht

Wo ist was im Privatrecht geregelt (ZGB und OR)?

  • Einleitungsartikel
  • Personenrecht
  • Familienrecht
  • Erbrecht
  • Sachenrecht
  • Oblligationenrecht (OR als Teil von ZGB)

Nenne die vier Rechtsgrundsätze für das Privatrecht.

  1. Gebot sich nach Treu und Glauben zu verhalten
    • Fairness
    • damit kann kein Prozess gewonnen werden
  2. Verbot des Rechtsmittelmissbrauchs
    • Art. 267 Abs. 1 OR: Mietwohnung gereinigt abgeben (Recht)
    • Vermieter renoviert aber anschl die Wohnung (Rechtsmittelmissbrauch)
  3. Schutz des guten Glaubens
    • 1'000.-- zu Viel lohnt ausbezahlt. Geld in der Annahme ausgegen, dass es sich um eine Feriengratifikation handelt
    • Wenn Geld ausgegebn wurde, kannes nicht zurück gefordert werden
  4. Beweisregeln
    • z.B. Darlehen ohne Unterschrift: Ich muss beweisen können, dass ich das Gled ausgelehnt habe.

Rang einer Norm: Wie sind diese hierarchisch aufgebaut?

  • Verfassung
  • Gesetz (stützen sich auf die Verfassung ab)
  • Verordnung (stützen sich auf die Gesetze ab)

Was bedeutet dispositives Recht?

  • kommt nur im Privatrecht vor
  • darf von den Geschäftspartnern abgeändert werden
  • Wo nichts anderes bestimmt ist...

Was bedeutet absolut zwingendes Recht?

  • öffentliches Recht und Privatrecht
  • Darf nicht angeändert werden
  • muss strikt beachtet werden
  • v.a. im Miet- und Arbeitsrecht zum Schutz der schwächeren Partei

Was bedeutet relativ zwingendes Recht?

  • öffentliches Recht und Privatrecht
  • darf nur zu Gunsten einer Partei abgeändert werden
    • Bsp. mind. vier Wochen Ferien (Art. 329a OR)
      • 3 Wochen = NIK
      • 5 Wochen = OK

Rechtsordnung: Woher stammt die Norm (Rechtsquellen / Herkunft einer Norm)?

  • Gesetzesrecht / geschriebenes Recht
  • Gewohnheitsrecht
  • Richterrecht

Man unterscheidet innerhalb der Rechtsformen in vier Rechtsformen:

  • dispositives Recht
  • zwingendes Recht
  • absolutes Recht
  • realtives Recht

Absolutes Recht richtet sich...

...gegen jedermann (z.B. Eigentumsrecht bei Grundstücken).

Relatives Recht wirkt nur...

...gegenüber einer oder mehrerer bestimmten Personen (z.B. Vertragsrecht).

Welche Schritte beinhaltet die Vier-Schrit-Methode zur Auffindung der richtigen Gesetzesbestimmungen?

  1. Sachverhalt (Problemstellung) analysieren
  2. zutreffende Rechtsgrundlage suchen
    • Stichworteverzeichnis
    • Aufbau des Gesetztes
  3. Gesetzesbestimmung anaylisieren
  4. Gesetzesbestimmung auf Probblemstellung anwenden, daraus die Schlussfolgerungen ziehen und das Resultat begründne

Sitte/Brauch und Moral/Ethik sind...

  • ...von der Gesellschaft aufgestellte Regeln
  • ...nicht erzwingbar

Rechtsordnung (Recht) wird vom...

  • ...Staat aufgestellt
  • ...sind erzwingbar

Was braucht es um eine Verfassung ändern zu können?

  • Volks- und Ständemehr
  • Initiative: 100'000 Unterschriften in 18 Monaten

Was braucht es um ein Gesetzt ändern zu können?

  • Beschluss durch National- und Ständerat
  • Wenn fakultatives Referendum dann Volksmehr (einfaches Mehr)
  • 50'000 Unterschriften in 100 Tagen

Eine Obligation ist...

...eine einzelne Rechtsbeziehung zwischen mindestens zwei Personen.

Obligation für Gläubiger =

Obligation für Schuldner =

Obligation für Gläubiger = Forderung

Obligation für Schuldner = Schuld

Obligation ist KEIN...

...Vertrag

Nenne zwei Beispiele von Obligationen.

  • Recht des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber Lohn für eine Arbeit zu verlangen (Gläubiger)
  • Pflicht des Arbeitgebers dem Arbeitnehmer Lohn zu zahlen (Schuldner)

 

  • Pflicht des Arbeitnehmers für den Arbeitgeber eine Arbeitsleistung zu erbringen (Schuldner)
  • Rechts des Arbeitgebers eine Arbeitsleistung vom Arbeitnehmer zu verlangen (Gläubiger)

Die Entstehungsgründe von Obligationen: Eine Obligation kann entstehen durch...

  • einen Vertrag OR 1-40 (mit Einverständnis der Beteiligten)
  • eine unerlaubte Handlung OR 41-61 (ohne Einverständnis der Beteiligten, meistens unabsichtlich)
  • eine ungerechtfertigte Bereicherung OR 62-67 (ohne Einverständnis der Beteiligten, meistens unabsichtlich)

Vertrag ist...

...ein Versprechen zweier Vertragspartner

...ein Bündel von Obligationen

Eine unerlaubte Handlung ist...

...wer einer anderen Partei widerrechtlich (unerlaubt) Schaden zufügt. Personen- und Sachschäden.

Eine ungerechtfertigte Bereicherung ist...

  1. ...eine Vermögensverschiebung ohne Rechtsgrund.
    • Ausnahme: Guter Glauben (OR 64)
  2. ...ein Sachzusammenhang zwischen Bereicherung und Entreicherung.

Ausserordentliches Haftpflichtrecht: Bei der unerlaubten Handlung wird unterschieden zwischen:

  • Verschuldenshaftung
  • Kausualhaftung

Welche vier Tatbestände in der Verschuldenshaftung müssen erfüllt sein?

  • Schaden
  • Widerrechtlich (Verstoss gegen das Gesetz)
  • Adäquater Kausalzusammenhang (Prinzip Ursache - Wirkung)
  • Verschulden (vorsatz oder Fahrlässigkeit)

Widerrechtlichkeit: Nenne die möglichen Rechtfertigungsgründe.

  • Notwehrhandlung
  • Notstand (Wenderung / Gewitter -> ich dringe in eine Hütte ein)
  • Selbsthilfe (jemanden "festhalten", um weiteren Schaden zu verhindern)
  • Einwilligung (zu OP)

Erklären den adäquaten Kausalzusammenhang.

  • Prinzip "Ursache - Handlung"
  • Meine Handlung ist direkte Ursache für den Schaden

Milde Kausalhaftung: Nenne vier Kausalhaftungssituationen

  1. Haftung des Familienhauptes
  2. Geschäftsherrenhaftung (Arbeitsgeber, aber nur Schäden an Dritten)
  3. Werkeigentümerhaftung (alles von Menschenhand erschaffene und mit dem Boden verbunden; Haus, Baum etc.)
  4. Haftung des Tierhalters

Welche vier Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Vertrag entsteht?

  1. Einigung über den Vertragsinhalt
  2. Vertragsfähigkeit des Vertragspartners
  3. Richtige Form des Vertrags
  4. Zulässiger Inhalt des Vertrags

Offertgültigkeit: Der Offertsteller gibt keine Frist an. Welche Fristen gelten?

Handlungsfähigkeit einer Person: Eine Person ist vollständig handlungsfähig, wenn sie...

...urteilsfähig und volljährig ist.

Handlungsunfähigkeit einer Person: Eine Person ist vollständig handlungsunfähig, wenn sie...

...urteilsunfähig ist

Handlungsfähigkeit einer Person: Eine Person ist beschränkt handlungsfähig, wenn sie...

...urteilsfähig und volljährig, aber Beistand hat

Die Form des Vertrages: Wie lautet der Grundsatz?

Form des Vertrages ist frei wählbar

Schriftform nur, wenn vom Gesetz verlangt (z.B. Grundstück)