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Lernkarten Abu

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Langue Deutsch
Niveau Autres
Crée / Actualisé 02.11.2010 / 24.09.2019
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SchKG | Frage 6

Wer legt das Existenzminimum fest? Wird es allgemein oder für

jeden Fall einzeln festgelegt?

Das Existenzminimum wird von den kantonalen Gerichten festgelegt

und für jeden Schuldner separat berechnet.

SchKG | Frage 7

Wenn eine Schuld nicht oder nur teilweise bezahlt werden kann,

bekommt der Gläubiger einen Verlustschein. Wie lange dauert es

bis zur Verjährung?

Verlustscheine verjähren nach 20 Jahren.

SchKG | Frage 8

Wer kann einen Auszug aus dem Betreibungsregister verlangen?

Über wie viele Jahre sind darin die Betreibungen aufgelistet ?

Beispielsweise Vermieter, Geschäfte, bei welchen man auf

Rechnung einkaufen möchte, Kreditgeber.

Der Auszug zeigt die Betreibungen der letzten 5 Jahre.

SchKG | Frage 9

Im Falle eines Konkurses des Arbeitgebers hat der Gesetzgeber

wichtige Schutzmechanismen für den Arbeitnehmer entwickelt.

Nennen und erklären Sie diese.

In der Rangordnung der Gläubiger stehen die Löhne für die

letzten 6 Monate vor Konkurseröffnung und die Forderungen

aus der Pensionskasse an erster Stelle

Die sogenannte Insolvenzentschädigung sichert in jedem

Fall den Lohn der letzten 4 Monate vor Konkurseröffnung

Für die Zeit nach der Betriebsschliessung wegen Konkurs bis

zum Ablauf der Kündigungsfrist springt die Arbeitslosenversicherung

ein.

Produktehaftpflicht | Frage 1

Erklären Sie den Begriff Produktehaftpflicht.

Produktehaftpflicht ist die Haftung für Schäden, die durch ein

mangelhaftes Produkt verursacht worden sind.

Produktehaftpflicht | Frage 2

Was zählt zu den Produkten im Sinne dieses Gesetzes?

jede bewegliche Sache

Elektrizität

landwirtschaftliche Bodenerzeugnisse sowie Tierzucht,

Fischerei, Jagderzeugnisse, sofern sie einer ersten Verarbeitung

unterzogen worden sind

Produktehaftpflicht | Frage 3

Welche Schäden werden gemäss dem Gesetz entschädigt?

Personenschäden

Sachschäden von Konsumenten ab CHF 900.-

Sachschäden bei gewerbicher Nutzung sind augeschlossen

Produktehaftpflicht | Frage 4

Nennen Sie die Verjährungsfrist bei der Produktehaftpflicht und

ab wann sie zu laufen beginnt.

Die Ansprüche verjähren 3 Jahre nach dem Tag, an welchem der

Geschädigte Kenntnis erlangt hat von:

dem Schaden

dem Fehler des Produktes

und von der Person des Herstellers

Strafrecht | Frage 1

Welche drei Zwecke hat nach moderner Auffassung das

Strafrecht?

Vergeltung

Generalprävention

= Abschreckung der Allgemeinheit

Spezialprävention

= Einwirken auf den Täter selbst:

individuelle Abschreckung durch (harte) Strafe

Resozialisierung: Strafe soll sich bessernd auf den Täter

auswirken

Sicherung: Schutz der Gesellschaft (zB. durch Einsperren)

Strafrecht | Frage 2

Welches sind die Voraussetzungen, dass dem Täter sein

schuldhaftes Verhalten auch vorgeworfen werden kann?

Was geschieht, wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben

sind?

Der Täter muss im Zeitpunkt der Tat über die psychische

Fähigkeit und die tatsächliche Möglichkeit verfügen, das Unrecht

seiner Tat einzusehen und sich entsprechend dieser Einsicht zu

verhalten.

Fehlten diese Fähigkeiten zum Zeitpunkt der Tat, oder waren

diese beschränkt, kann dem Täter keine bzw. nur eine verminderte

Schuld zugerechnet werden.

Strafrecht | Frage 4

Was bedeutet „bedingte“ und „teilbedingte Strafe“?

Eine bedingte Strafe wird mit einer Probezeit von 2 – 5 Jahren

ausgesprochen. Lässt der Verurteilte sich in dieser Zeit nicht zu

Schulden kommen, muss der Täter seine Freiheits- Geldstrafe

oder Gemeinnützige Arbeit nicht ableisten.

Bei einer teilbedingten Strafe muss der Verurteilte einen Teil

abbüssen. Für den andern Teil gelten die gleichen Bedingungen

wie bei der bedingten Strafe.

Strafrecht | Frage 5

Wer hat das Recht, das Strafregister einzusehen?

Das Bundesamt für Polizei kann unter gesetzlich genau definierten

Bedingungen durch ein Abrufverfahren Einsicht

nehmen, z.B. zur Verhinderung von Straftaten oder bei

Eröffnung weiterer Straftaten der Person

Die Person selbst. Sie kann einen Strafregisterauszug

verlangen.

Strafrecht | Frage 7

Nennen Sie vier Massnahmen des Jugendstrafrechts.

Verweis

Persönliche Leistung

Busse

Freiheitsentzug

Strafrecht | Frage 8

Erklären Sie die Bedeutung des Begriffes Schutzalter.

Mit Kindern unter 16 Jahren ist jede sexuelle Handlung

verboten.

Wenn der Altersunterschied zwischen den Beteiligten nicht

mehr als drei Jahre beträgt, ist die Handlung nicht strafbar.