Quartalstest 15.9.14

• Bei Mahngeschäften muss der Gläubiger den Schuldner zur Leistung auffordern (Mahnen).
• Erst mit der Aufforderung gerät der Schuldner in Verzug (OR 107)

• Der Schuldner haftet für den Verspätungsschaden und wird Schadensersatz pflichtig (OR 103) .
• Der Schuldner haftet für den Zufälligen Untergang der Leistung.
• Bei Geldschulden muss der Schuldner den Verzugszins von 5% bezahlen. (OR 104).

• Der Gläubiger muss dem Schuldner eine Nachfrist ansetzen (OR 107). Sie muss Zeitlich eindeutig bestimmt und angemessen lang sein.
• Die Ansetzung der Nachfrist ist an keine besondere Form gebunden (schriftlich oder mündlich).

1. Wahlrecht

• Am Vertrag festhalten
• Auf nachträgliche Erfüllung beharren
• Schadensersatz verlangen

2. Wahlrecht

• Am Vertrag festhalten
• Auf nachträgliche Erfüllung verzichten
• Schadensersatz verlangen

3. Wahlrecht

• Tritt vom Vertrag zurück
• Schadensersatz verlangen

• Die Verjährungsfrist dauert bei Verträgen gewöhnlich 10 Jahre (OR 127).
• OR 128 sieht eine Verjährungsfrist von 5 Jahren vor für einzelne Forderungen
• Bei Mangelhafter Sache gilt die Verjährung laut Sondervorschrift nur 1 Jahr.
• Eine Verjährung kann unterbrochen werden.  Nach dem Unterbruch beginnt eine neue Verjährungsfrist.
• Blosse Mahnungen durch den Gläubiger unterbricht die Verjährung nicht.

• Die versprechen beim Kaufvertrag sind – Kauf Gegenstand gegen Geld.
• Der Verkäufer verspricht dem Käufer den Kauf Gegenstand zum Eigentum.
• Der Käufer verspricht dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen. 

1. Einigung über den Kauf Gegenstand und Kaufpreis.
2. Handlungsfähigkeit (Käufer und Verkäufer müssen handlungsfähig d.h. urteilsfähig und volljährig                 sein)
3. Vertragsform
4. Zulässiger Vertragsinhalt

•  Kaufverträge können mündlich oder Schriftlich abgeschlossen werden.
  • Öffentliche Beurkundung verlangt das OR bei Grundstückkauf.
  • Bei Abzahlungskauf (Ratenzahlung) zwischen Unternehmer und Konsumenten verlangt das KKG die Schriftliche Form.

Rechtsgültig abgeschlossene Verträge müssen erfüllt werden.

1. Einigung über den Kauf Gegenstand und Kaufpreis.
2. Handlungsfähigkeit (Käufer und Verkäufer müssen handlungsfähig d.h. urteilsfähig und volljährig                 sein)
3. Vertragsform
4. Zulässiger Vertragsinhalt

•  Kaufverträge können mündlich oder Schriftlich abgeschlossen werden.
  • Öffentliche Beurkundung verlangt das OR bei Grundstückkauf.
  • Bei Abzahlungskauf (Ratenzahlung) zwischen Unternehmer und Konsumenten verlangt das KKG die Schriftliche Form.

Rechtsgültig abgeschlossene Verträge müssen erfüllt werden.

1. Auflösungsvertrag
2. Rücktritt, sofern es vertraglich oder gesetzlich vorgesehen ist.
3. Anfechtung wegen Willensmängel

• OR 185 regelt den Übergang von Nutzen und Gefahr.
• Nutzen = Gewinn und Ertrag
• Gefahr = Risiko des Unternehmens.

• Sepziessache geht im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf den Käufer über.

• Gattungssache
  • Wenn der Käufer die Kaufsache abholt geht die Nutzen und Gefahr auf den Käufer über
  • Wenn dem Käufer die Kaufsache zugesendet wird, gehen nutzen und Gefahr erst über wenn die Kaufsache angekommen ist.

• Verkäufer
  • Übergabe des Kaufs Gegenstand zum Eigentum
• Käufer
  • Zahlung des vereinbarten Kaufpreises
• Eigentumsübergabe
  • Mit dem Abschluss des Vertrages hat der Verkäufer die Pflicht, dem Käufer zum vereinbarten Zeitpunkt das Eigentum zu übergeben.
• Pflichte des Käufers sind Prüfen Rügen und Aufbewahren.
  • Er hat die Pflicht zu Prüfen, er muss Reklamieren und die mangelhafte Ware aufbewahren. (OR 210)

Fehler beim Verkäufer

• Lieferungsverzug / Schuldnerverzug
• Liefert mangelhafte Ware
• Nachfristsetzen – gilt für Mahn- und Verfalltagsgeschäft
• Nachfrist verstreicht ungenützt eines von den drei Wahlrechte einsetzen

• Annahme Verzug (OR 91)
• Gläubiger Verzug (Käufer verweigert) ( OR 91)
• Hinterlegen auf Kosten des Käufers
• Verbindliche Sache, Öffentlich versteigern
• Zahlungsverzug
• Mahnen und Nachfrist
• Verzugszins 5%

• Kaufmännischer Verkehr = Händler
• Waren zum Weiterverkauf
• Keine Nachfrist beim Fixgeschäft

• Verkäufer haftet für einwandfreie Ware (OR 197)
  • Normale Eigenschaft
  • Zugesicherte Eigenschaft
• Sachgewährleistung / Garantie                 (OR 210)
  • Verjährung nach 2 Jahren
  • Stockwerkeigentum 5 Jahren

• Mahngeschäft
  • Fälligkeit                 (OR 75)
  • Verzug                  (OR 102)
  • Nachfrist                  (OR 107)
• Verfalltagsgschäft
  • Fälligkeit
  • Verzug
  • Nachfrist
  • Keine Nachfrist

Ausübung der Wahlrechte 1-3.

Es gibt 3 Arten von Sachmängeln

1. Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft
2. Fehlen einer Eigenschaft, so dass die Sache nicht ihrem gewöhnlichen Zweck nach verwendet werden kann.
3. Mangel, der den Gebrauch oder den Wert erheblich mindert

1. Wandelung                  

- Verkäufer zahlt Kaufpreis zurück

2. Minderung                  

-Käufer reduziert den Preis um die Wertminderung

3. Ersatzleistung                

  - Käufer verlangt ein mängelfreies    Exemplar (geht nur bei Gattungsware)

Z= k x P

      100

P = Z x 100 x 360

       k x p

K = Z x 100 x 360

        P x T

T = Z x 100 x 360

      K x P

Jahreszahl : 4 = ganzezahl

2000 : 4 = 500

Brutto Zins = 100%

Verrechnungssteuer 35%

Nettozins 65%

Post / Zinsertrag 

Debitoren VST / Zinsertrag