PUMAB15 Aufbauorganisation der öffentlichen Verwaltung

Aufbauorganisation der öffentlichen Verwaltung

Aufbauorganisation der öffentlichen Verwaltung


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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Université
Crée / Actualisé 21.10.2012 / 07.01.2014
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Wieviele Verwaltungseben gibt es in der Verwaltung (grob)?

-(staatliche Verwaltung) 2 Ebenen – Land und Bundesverwaltung

-(gesamte Verwaltung) 3 Ebenen als Gebietskörperschaft - Bund, Land und (Kommunalverwaltung) Gemeinden als Gebietskörperschaft

Als 4. Ebene Bezirksverwaltung (keine Gebietskörperschaft)

Was ist ein Bezirk?

Ist ein Verwaltungssprengel eines Bundeslandes. Organisationsreinheit des Landes – ist wichtig, aber keine Gebietskörperschaft.

Wichtig, weil es erste und bald auch einzige Anlaufstelle in Verwaltungsverfahren. Bezirke nur hoheitlichen Belangen tätig (FS, Wasserrecht, Kindesentzug)

Welchen Zahlen kommen die 4 Verwaltungsbenen einzeln vor?

-Bund – 1x

-Land – 9x (Wien = Ausnahme)

-Bezirke – (Bezirksverwaltungsbehörden) 97 Bezirke Tendenz weniger

oVerfassung sehe Gebietsgemeinden statt Bezirken vor.

oBezirkshauptmannschaften

oMagistrate in Städten mit eigenem Statut (15x)

-Gemeinden - ~2350 Gemeinden

-als ÜBERGEORDNETE und 5.(1.) Ebene kommt die EU-Ebene ins Spiel

Was ist der Sonderfall Wien im Bezug auf Bezirke?

Wien ist aus Sicht der Bezirksverwaltungsbehörde ein einzelner Bezirk. Aber die Gemeindebezirke sind keine Verwaltungs/Politikbezirke im ländlichen Sinne.

Was besagt das Subsidiaritätsprinzip?

Im Grunde sollten die Angelegenheit möglichst nahe beim Bürger angesiedelt sein, so es den Verwaltungsbehörden möglich ist.

Wer leitet die Bundesverwaltung?

•(allgemein) die obersten Organe> BK, VK, BM, BReg. als Kollegium

Wer sind Leiter der Vollziehung?

Die obersten Organe.

oBP: Leiter der Präsidentschaftskanzlei

oBM: (inkl. BK, VK)operative Leitung, Träger der Bundesverwaltung in Sinne ihrer Ressortverwaltung. Dadurch herrscht das sogenannte Ressortprinzip.

oBReg (Kollegium) Regierungsvorlagen einzubringen (kein Amtsapparat), hat kein Entscheidungsregelwerk (Statut), Einstimmigkeitsprinzip bei Vorschlag

oStaatssekretäre sind dem BM weisungsgebunden sind daher KEINE obersten ORGANE.

o Diverse Leiter kleinerer Strukturen, die nicht weisungsgebunden sind (NR-Präsident, RH, OGH...)

Wo wird die Art und Anzahl der Bundesministerien geregelt?

Dies wird per Bundesministeriumgesetz geregelt

Was wird als Querschnittsministerium bezeichnet?

Finanzministerium und das Bundeskanzleramt

Was sind „Shared Services“?

Wenn Aufgaben für alle Ministerien von einer Stelle erfolgen… VA, Buchhaltungsagentur

Was ist der Sinn der Mittelbaren Bundesverwaltung?

Effizienz!, dass Landesorganen/Behörden Bundesinteressen/Aufgaben wahrnehmen/durchführen. Sprich, dass der Bund die Verwaltungsstruktur der Länder durchgeführt wird (werden muss). Meist sind dies hoheitliche Aufgaben. Außer in Bereichen, die davon ausgenommen sind.

Ausnahmen:

-Finanzverwaltung

-„Polizei“

-Gerichte

-Kredit/Banküberwachung

-Landesverteidigung (Bundesheer)

-Sozialämter

Auch in Privatverwaltung Belangen kommt es zu einer Übertragung von Bundesinteressen an die Länder.

Was ist der Unterschied zwischen der Bundesregierung und einer Landesregierung (Aufbauorganisation)?

Bundesregierung:

Gebildet aus Bundesministern, die ihren Ämtern(Ministerien) vorstehen, diese vertreten und verantworten.

Landesregierung:

Ist ein Amt Verantwortung für alles, jedoch verteilt sie Aufgaben an Landesräte.

Was sind die Pflichtstrukturen eines Ministeriums?

1. Minister

2. Sektionen (I, II, III, IV, V, VI, ...)

3. Abteilungen (1, 2, 3, 4, 5, 6, ...)

freiwillig

Referate (a, b, c, d, e, ...)

Gruppen (bestehend aus mehreren Abteilungen , A, B, C, ...)

Was ist eine Stabsstelle?

Eine Stabsstelle steht außerhalb der Hierarchie und hat eine beratende Funktion