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Privatrechtliche Grundlagen

Einführung in das Privatrecht

Einführung in das Privatrecht

24
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Valentino Davaz
Valentino Davaz

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Flashcards 24
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 20.09.2013 / 20.04.2025
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Was versteht man unter

"objektives Recht" ?

Rechtsordnung / Rechtsnormen (Law)

Was versteht man unter

"subjektives Recht" ?

Berechtigung, Anspruch. (Right)

Wie unterteilt sich das Subjektive Recht?

  • Absolute Rechte
  • Relative Rechte

Was sind absolute Rechte und

wie teilen sie sich auf?

Absolute Rechte stehen jedem von jedem zu.

Sie unterteilen sich in:

  • Persönlichkeitsrechte (Leben, Privatsphäre, Ehre)
  • Immaterialgüterrechte ( Patentrecht, Markenrecht)
  • Sachenrechte (Eigentum, Pfandrecht)

 

Was sind relative Rechte und

wie teilen sie sich auf?

Relative Rechte entstehen aus Obligatione zwischen zwei oder mehreren Parteien.

Sie unterteilen sich in:

  • Vertrag (Art. 1 OR)
  • Unerlaubte Handlung (Art. 41 OR)
  • Ungerechtfertigte Bereicherung (Art. 62 OR)
  • weitere

Was sind natürliche und juristische Personen?

Rechtssubjekte

Wie unterteilen sich die Juristische Personen?

und deren Unterkategorien?

Körperschaften (Personenmehrheit)

  • Privatrecht (Verein, AG, GmbH, Genossenschaft)
  • öff. Recht (Bund, Kantone, Gemeinden usw.)

Anstalten (Zweckvermögen)

  • Privatrecht (Stiftungen)
  • öff. Recht (ZHAW, SUVA, GKB usw.)

Wer ist Rechtsfähig?

Natürliche Personen: Jedermann

Juristische Personen: Ab Gründung für alle Rechte und Pflichten die nicht mit dem natürlichen dasein des Menschen zu tun haben (Erbschaft, Verwandschaft)

Wer ist Handlungsfähig?

Privatpersonen: Volljährig und Urteilsfähig

Juristische Personen: sobald Statute und Organe bestimmt sind

Gründe mangelnder Urteilsfähigkeit?

  • Kindsalter
  • Geistige Behinderung
  • Psychische Störung
  • Rausch & "ähnliche Zustände"

Welche Abstufungen der

Handlungs(un)fähigkeit gibt es?

fehlende Urteilsfähigkeit = voll handlungsunfähig

urteilsfähig aber minderjährig = beschränkt handlungsunfähig

unrteilsfähig und volljährig = voll handlungsfähig

Beschränkte Handlungsunfähigkeit führt zu

 

Welche Ausnahmen sieht die

generelle Geschäftsunfähigkeit vor?

  • Erlangen unentgeltlicher Vorteile
  • Besorgung geringfügiger Angelegenheiten des tägliche Lebens
  • Ausübung höchstpersönlicher Rechte
  • Bereich des freien Kindesvermögens

Wie kann die Zustimmung der

gesetzlichen Vertreter erfolgen?

  • Im Voraus: Ermächtigung
  • Nachträglich: Genehmigung

 

  • keine Zustimmung (Rückerstattung / evtl Schadenersatzpflicht)

Worin unterscheidet sich zwingendes Recht von
dispositives Recht? und was ist relativ zwingendes Recht?

Zwingendes Recht kann nicht durch Verträge abgeändert werden.

Dispositives Recht dient als Rechtsgrundlage, falls nichts anderes vereinbart wurde.

Relativ zwingendes Recht ist eine Grundlage die Vertraglich nicht über- oder unterschritten werden darf. Also nur in eine "Richtung" abgeändert werden darf.

In welche Unterkategorien Teilt sich Haftung auf?

  • Vertragliche Haftung

 

  • Ausservertragliche Haftung

- Verschuldenshaftung (OR 41)
 

- Kausalhaftung:

- Milde Kausalhaftung (unregelmässiger Fehler)
- Scharfe Kausalhaftung (blosser betrieb der Gefährlichen Anlage z.B.: Fahrzeug)

Welche Vorraussetzungen müssen für Haftung erfüllt sein?

  • Schaden
  • Kausalzusammenhang
  • Widerrechtlichkeit
  • Haftungsgrund

Wann besteht anspruch auf Schadensersatz?

nur bei wenn ein vermögensmässiger Nachteil entstanden ist.

für körperliche oder seelischen Schmerz sowie Beeinträchtigung des Lebensgenuss kommt hingegen Genugtuung in Betracht.

Was ist Schaden?

Unfreiwillige Vermögenseinbusse.

  1. Verminderung der Aktiven
  2. Vermehrung der Passiven
  3. engangene Gewinne

welche Qualitäten muss der Kausalzusammenhang erfüllen?

  • Naturgesetzlich (ohne das Verhalten dass zum Schaden geführt hat, wäre der Schaden nicht entstanden)
  • adäquat (Das Fehlverhalten hat den Schaden direkt herbeigeführt)

Was unterbricht den Kausalzusammenhang?

  • Höhere Gewalt
  • Grobes Drittverschulden
  • Grobes Selbstverschulden

Welche Schadensarten gibt es?

Verletzung eines absoluten Rechts:

  • Personenschaden
  • Sachschaden

Verletzung von Schutznormen:

  • Reiner Vermögensschaden

Wie gliedert sich die Verschuldung?

  • subjektive Seite (Urteilsfähigkeit)
  • objektive Seite
    • Vorsatz / Absicht
      • Direkter Vorsatz
      • Eventual Vorsatz
    • Fahrlässigkeit (Missachten von Sorgfalt)
      • Grobe Fahrlässigkeit
      • Einfache Fahrlässigkeit
        • Mittlere Fahrlässigkeit
        • Leichte Fahrlässigkeit

Vorsatz/Absicht + Grobe Fahrlässigkeit gelten als SCHWERES VERSCHULDEN

Mittlere und Leichte Fahrlässigkeit gelten als MITTLERES/LEICHTES VESCHULDEN

Welche Formen von Selbstverschuldung gibt es ?

  • Handeln auf eigene Gefahr (Risiko in Kauf nehmen)
  • Mitverschuldung an der Entstehung des Schadens (unvorsichtigkeit)
  • Mitverschuldung an der Verschlimmerung des Schadnes (Schadenminderungspflicht)

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