Privatrecht

Huber ( ab S. 29)

Huber ( ab S. 29)


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Flashcards 30
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 13.04.2012 / 19.05.2017
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def: Offene Handelsgesellschaft (OHG)

- Zusammenschluss mehrerer ersonen zum Betrieb eines Handelsgewerbes

- Gesellschafter sind sowohl kapitalmäßig, als auch auch als Arbeitskraft am Unternehmen beteiligt (Selbstorganschaft)

- Gesellschafter Haften mit ihrem Privatvermögen

Unterschied GbR / OHG

bei GbR ist der Zusammenschluss der Personen nicht auf den Betrieb eines Handelsgewerbes gerichtet

Unterschiedliche Typen von Gesellschhaftern bei einer Komanditgesellschaft

- Komplementär

- Komanditist

def Komplementär (bei Komanditgesellschaft)

- führt die Geschäfte des Unternehmens

- haftet mit seinem Privatvermögen

- jede KG braucht mindestens einen Komplementär

def Kommanditist (bei Komanditgesellschaft)

- ist nur mit seiner Einlage am Unternehmen beteiligt

- ist nicht an den alltäglichen Geschäften der KG beteiligt

- es stehen ihm nur Kontroll- und Auskunftrechte zu

- jede KG braucht mindestens einen Kommanditist

wichtigste Kapitalgesellschaften

- AG

- GmbH

Characteristika einer Kapitalgesellschaft

- Anteilseigner haften lediglich mit ihrer jeweiligen Einlage

- die Leitung des Unternehmens muss nicht zwangslufig ein Anteilseigner inne haben. ist dies der Fall, so spricht man von einer Fremdorganschaft

Organe in einer Aktiengesellschaft

- Vorstand

- Aufsichtsrat

- Hauptversammlung

Charakteristika: Vorstand einer Aktiengesellschaft

- ist Entscheidungsgremium

- wird durch den Aufsichtsrat bestellt und begleitend kontrolliert

Charakteristika: Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft

- soll die Interessen der Aktionäre wahrnehmen

- wird in der Hauptversammlung gewählt

Charakteristika: Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft

- jeder Aktionär hat nach seiner Beteilugung eine Stimme in der Hauptversammlung

def: Gründung einer Aktiengesellschaft

- AG ist in das Handelsregister einzutragen

- Eintragung ist konstitutiv

- es sind 50000 Euro erforderlich

- Grundkapital zerfällt in Aktien, de wie bewegliche Sachen übertragen werden können

Organe einer GmbH

- Geschäftsführung

- Gesellschafterversammlung

Unterschied GmbH / AG

- Stammkapital 25000 nicht 50000

- Gesellschaftsanteile sind nur mit Hilfe einer noteriellen Beurkundung übertragbar

bedeutsamste Kombinationsmöglichkeit zwischen Gesellschaften

GmbH & Co. KG.

Charakteristika: GmbH & Co. KG.

- Kapitlgesellschaft, bei der der Komlementär eine juristische Person ist, meist eine GmbH

def: Erklärender

derjenige, der eine Erklärung abgibt

def: Erklärungsempfänger

derjenige, an den die Erklärung gerichtet ist

def Ausdrückliche Willenserklärung

der Erkärende äußert sich dezidiert und unmissverständlich, dass er eine bestimmte Rechtsfolge herbeiführen will

def: Konludente Willenserklärung

Der Erklärende lässt seinen Willen durch schlüssiges Verhalten nach außen hin erkennen. Für den Erklärungsempfänger muss aus den gesamten Umständen klar sein, was gewollt ist.

Unterschied: Ausdrückliche / Konkludente Willenserklärung

grundsätzlich sind beide rechtlich gleichwertig, in gewissen Fällen (z.B. Eheversprechen, Erteilung der Prokura) besteht das Gesetz auf eine Ausdrückliche Willenserklärung

def: nicht empfangsbedürftige Willenserklärung

nur die Abgabe der Willenserklärung ist erforderlich (z.B. Testament)

def: empfangbedürftige Willenserkärung

zusätzlich zur Abgebe der Willenserklärung ist erforderlich, dass die Willenserklärung dem Erklärungsempfänger zugeht (z.B. Angebot, Kündigung)

--> werden also erst mit Abgebe und Zugang wirksam

def: Abgabe einer Willenserklärung

wissentliches Inverkehrbringen gegenüber einer bestimmten Person , zielgerichtete Erklärung

def: Zugang einer Willenserklärung

- örtliche Dimension: Willenserklärung ist in den Machtbereich des Empfängers gelangt (Briefkasten, Entgegennahme durch Sekretärin)

- zeitliche Dimension: für den Zugang zeitlicher Dimension genügt es, dass der Empfänger die Möglcihkeit der Kenntnisnahme hat

def: Empfangsvertreter

Personen mit Rechtsmacht, Willenserklärungen entgegenzunehmen mit der selben Wirkung als hätte es der Vertretene diese entgegengenommen

Def: Unternehmensgesellschaft haftungsbeschränkt

"Mini-GmbH" die schon mit einem Euro gegründet werden kann, allerdings erst ab einem Eigenkapital von 25000 Euro Gewinne ausschütten darf

Def: GmbH & Co. KG

Komanditgesellschaft, bei der der Komplementär eine juristische Person ist, meist eine GmbH

Def: unverzüglich

ohne schuldhafte zögern

Wann wird dem Verbraucher ein Widerrufsrecht eingeräumt

immer dann, wenn man davn ausgehen kann, dass er "überrumpelt" wurde, es also nicht aus der Initiative des Verbrauchers zum Vertragsabschluss gekommen ist.

z.B.:

- am Arbeitsplatz oder in der Privatwohnung

- bei Freizeitveranstaltungen (Kaffeefahrten)

- in Verkehrsmitteln oder auf öffentlichen Verkehrswegen