Politik, KfB, Sommer 2014

Steuergrundsätze

Das Steuerwesen ist ein eiheitliches Rechtswesen mit umfangreichen Gesetzen, eigener Verwaltung und eigener Gerichtsbarkeit. Steuergrundsätze dienen der Vereinheitlichung des Steuerwesens. Sie sollen zugleich Steuergerechtigkeit schaffen.

Grundsätze der Besteuerung

Grundsatz der Steuerdeckung:

• Der Staat soll nicht mehr oder weniger Steuern einnehmen, als er benötigt.

Grundsatz der Steuerverwaltung

• Die Erhebungskosten sollen so gering wie möglich sein.
• Die Steuer muss einfach und jedem verständlich sein.
• Die Abwicklung soll ohne Reibungen erfolgen

Grundsätze der Steuerbemessung

Leistungsfähigkeit:

• Der Bürger soll entsprechend seinem Einkommensverhältnissen und Vermögenswerten besteuert werden.
• Er soll die Steuer ohne wirtschaftliche Gefährdung tragen können.

Steuergerechtigkeit:

• Die Steuer soll alle Steuerzahler in gleichem Verhältnis treffen
• Die Belastung der Steuerpflichten soll im Vergleich übereinstimmen.

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DIe direkten Steuern entsprechen diesen Grundsätzen am ehesten:

• Bezieher höherer Einkommen sind leistungsfähiger als Bezieher niedriger Einkommen. Sie müssen deshalb eine höhere Einkommensteuer in Kauf nehmen.
• Wer höhere soziale Lasten trägt (z.B Familie), zahlt bei gleichem Einkommen weniger Einkommenssteuern.

Die indirekten Steuern,

vor allem die Verbrauchersteuern und die Umst sind aus sozialer Sicht relativ ungerecht. Jeder Verbraucher trifft der gleiche Steuersatz. Ärmere Verbraucher müssen den größten Teil ihres Einkommens für den Verbrauch aufwenden.

Steuerklassen Aufteilung:

Einkünfte aus:

- Land und Forstwirtschaft

• Weinbauern, Gärtnereien, Forstbetriebe

- Gewerbebetrieb

• Handwerks-, Handels-, und Industriebetriebe

- selbständige Arbeit

• Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Architekten

- nichtselbständige Arbeit

• Löhne, Gehälter, Ausbildungsvergütung

- Kapitalvermögen

• Zinsen, Dividenden

- Vermietung und Verpachtung

• Mieteinnahmen, Pachteinnahmen

- sonstige Einkünfte

• Rentenbezüge, Spekulationsgewinne

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Wie wird Lohnsteuer erhoben?

Besondere Erhebungsform der Einkommenssteuer bei Arbeitnehmerns. Arbeitgeber ist verpflichtet, die Lohnsteuer vom Arbeitslohn einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen.

Wie wird die Einkommensteuer entrichtet?

Muss vom Steuerpflichtigen selbst an das Finanzamt abgeführt werden. Einkommenssteuerpflichtige müssen spätestens am 31.05 für das abgelaufene Kalenderjahr eine Einkommenssteuererklärung abgeben.

Welche wichtigen Angaben entnimmt der AG der Lohnsteuerkarte?

• Steuerklasse
• Anzahl der Kinderfreibeträge
• Konfession

Die wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie ermöglicht die Vorteile der freien Marktwirtschaft, verhindert jedoch deren Nachteile.

• Der Staat greift zugunsten des Gemeinwohls (zugunsten wirtschaftlich Schwacher) in die Spaten Landwirtschaft, Banken, Haushalte, Verkehr, Handel, und Industrie ein.

Gemeinsame Merkmale der freien und der sozialem Marktwirtschaft:

• Angebot und Nachfrage regeln den Wirtschaftsablauf
• Produktionsgüter sind Privateigentum

Sozialpolitik z.B Sozialversicherungen

• Ziel: Unterstützung Bedürftiger

Konjunkturpolitik z.B öffentliche Ausgaben

• Ziel: Beeinflussung der Konjunktur

Strukturpolitik z.B Subventionen

• Ziel: Unterstützung schwacher Gebiete und Wirtschaftszweige

Einkommenspolitik z.B Steuerprogression

• Ziel: gerechte Verteilung von Vermögen

Öffentliche Unternehmen z.B Verkehrsbetriebe

• Ziel: Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung

Wettbewerbspolitik z.B Kartellgesetze

• Ziel: Sicherung des Wettbewerbs

----------> Grundgedanke: Die wirtschaftlich Schwachen sollen geschützt werden.