Politik

Sozialstaat Schweiz

Sozialstaat Schweiz

Marina Pauli

Marina Pauli

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Langue Deutsch
Catégorie Affaires sociales
Niveau École primaire
Crée / Actualisé 02.01.2013 / 21.08.2022
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Typologie der Wohfahrsstaaten von Espring-Andersen.

  • Liberale oder angelsächsische Typus
  • Konservative oder kontinentale Typus
  • Sozialdemokratische oder skandinavische Typus

Beschreibung eines Liberale oder angelsächsische Typus.

  1. Versichert ist:Armutsbevölkerung
  2. Versicherungsniveau: Absicherung des Bedarfs
  3. Primäre Zuständigkeit: Eigenverantwortung, private Versicherung
  4. Finanzierung: Steuern
  5. Grossbritanien, Irland

Beschreibung eines Konservative oder kontinentale Typus.

  1. Versichert ist:: Erwerbsbevölkerung
  2. Versicherungsniveau: Statuserhalt
  3. Primäre Zuständigkeit: Familie
  4. Finanzierung: Sozialebeiträge
  5. Deutschland, Frankreich

Beschreibung eines Sozialdemokratische oder skandinavische Typus:

  1. Versichert ist: Gesamtbevölkerung
  2. Versicherungsniveau: Gleichheit, Lebensqualität
  3. Primäre Zuständigkeit: Staat
  4. Finanzierung: Steuern & Sozialbeiträge
  5. Skandinavische Staaten

Welcher Typus würden Sie die Schweiz zuordnen?

Die Schweiz hat was von alle drei Typen:

Liberale Elemente:

  • Eigenverantwortung
  • Private- (Zusatz-) Versicherung (3. Säule, Zusatzversciherung.

Konservative Element:

  • Leistungshöhe von Erwerbseinkommen abhängig. (ALV, 2. Säule)

Sozialdemokratische Elemente:

  • Aktive Arbeitsmarktpolitik
  • Vergleichsweise generöse Leistungen
  • Sozialhilfe
  • 1. Säule
  • KVG

Weshalb spricht man von einem verzögerten Einführung des Sozialstaates in der Schweiz in vergleich zu anderen Statten.

  • In vergleich zu 23 OECD-Ländern ist die Schweiz auf Platz Nr. 22 wenn es um die Einführung der Sozialversicherungen geht.
  • Z.B. Alter: 1946, Arbeitslosigkeit: 1982
  • Lange Expansionsphase: Zentralisierung von Leistungen (Famileinzulagen), Mutterschaftsversicherung.

 

Verzögerete Einführung des Sozialstaates in der Schweiz. Erklärung anhand dem politisch-institutionellen Theorieansatz.

Ausgeprägter schweizerischer Föderalismus:

  • Fehlende Bundeskompezenz: Sozial- und Steuerpolitische
  • Erst 1847 erhielt Bund bescheidene Form von Kompetenten (Kinderarbeit, Arbeitszeiten, Arbeitsschutz im Gewerb)
  • Sozialpolitische Massnahmen - Waren vorerst die Kantone, Gemeinde und Städte zustädnig
  • Prozess um mehr Kompezenzen zu erwerben dauerten ca. 60 Jahre
  • Langsam erhielt Bund immermehr Kompetenzen durch Volksabstimmungen
  • Z.B. 1947 Volks Ja zur AHV (Solidaritätsprinzip und Umlageverfahren)
  • Steuerkompetenz: direkte Bundessteuer erst nach dem II. Weltkrieg in Verfassung verankert

Politische Institutionen wie die direkte Domokratie:

  • Referendum gegen Gesetz bremst Sozialausbau, z.B. Mutterschaftsversicherung: 4 Abstimmungen.
     

Weitere Gründe: Nicht politsch institutionell:

  • Sozialdemokraken waren lange nicht im Bundesrat vertreten (Bestand aus eine rein Bürgerliche Partei)
  • Die Späte Einführung von Frauenstimmrecht (1971)

Inwiefern hat die Schweiz aufgeholt was die Verzögerung des Sozialstaates betrifft?

  • Expansion hielt in der 1990er Jahren an während andere Länder den Sozialstaat um- oder abbauten.
  • 1998 lag die Sozialleistungsquote erstmals über dem EU-Durchschnitt

Was bestimmt die Ausgestaltung eines Wohlfahrtsstaates?

  • Staatssystem: föderalistisch oder unitarisch?
  • Politik: Stärke von linken, liberalen und konservativen Partein?
  • Werte/Haltung: Verhältnis der Bevölkerung zum sozial Staat
  • Gesellschaft: Rolle und Bedeutung der Kirche, Religion, Zivilgesellschaft, Arbeiterbewegung.
  • Familie: Bedeutung der Familie im Sozialstaat, Bedeutung der Frau?

Aktuelle sozialpolitische Brennpunkte:

 

  • Dauerthema: Finanzierung, Ausgestaltung der Sozialwerke, Sozialmissbauch.
  • AHV: Demografische Entwicklung, Finanzierung
  • BVG: Umwandlungsatz (Lebenserwartung steigt) Finanzierung
  • ALV: Überschuldung, Finanzierung, Kürzung Bezugsdauer
  • Neue Armut, Einkommenschehre, Mindesteinkommen
  • Migration: Veränderung in der Migrationsbevölkerung (DE Hochqualifiziert), Personenfreizügikeit = Bevölkerungswachstum
  • Arbeitswelt: Flexibilisierung der Erwerbsarbeit, Sozialpartnerschaften.
  • Lebensformen: Vielfalt von familieren Lebensformen, wachsende Zahl von Hushalten ohne Kinder
  • IV: Überschuldung, Finanzierung
  • KVG: Einheitskasse vs. Marktmodell, Prämienverbilligung
  • Sozialhilfe: zunehmende Bezugsdauer (Wandlung von Überbrückungshilfe zu Lanzeithilfe), working poor.
  • Bildung und Förderung: PISA (Chancengleichheit in der Bildung), frühe Förderung

Legitimationen des Sozialstaates Schweiz. Argument warum ein Sozialstaat die Schweiz belastet?

  • Sozialausgaben müssen finanziert werden
  • Finanzierung kann Unternehmen, Kaufkraft und Bevölkerung belasten.
  • Hohe Kosten können Standortattraktivität gefärdern
  • Hohe Ausgaben belasten kommende Generation

Legitimationen des Sozialstaates Schweiz. Gegenargument zum Belastungsdiskurs:

  • Sozialausgaben können als Investition betrachtet werden.
  • Standortattraktivität: Sozialpolitik ist ein Standortfaktor
  • Kommende Generationen erben nicht nur Schulden sondern Infrastruktur, funktionierende Bildungs-, Gesundheits, - Sozialwesen.
  • Niedrige Kosten und Lohnverzischt ist schädlich

Begründung von Sozialpolitik:

  1. Menschenrechtliche Begründung: Es besteht ein sozialpolitischer Bedarf: Menschlichen bedürfnisse wollen gedeckt werden.
  2. Sozialrechtliche Begründung: Sozialrechte gründen die Grundlage für sozialpolitische Handeln.
  3. Funktionale Begründung: Sozialpolitik eintfaltet ein Nutzen, der über den Nutzen für die direkt Begünstigten hinaus geht. (Weniger Armut = weniger Kriminalität = weniger Gefängnisse bauen) Standortatraktivität

Zusatznutzen des Sozialstaates für die Gesamtgesellschaft.

  • Wirkung auf die Gesellschaft

  • Sozialpolitik erhält den sozialen Frienden

Zusatznutzen des Sozialstaates für die Gesamtgesellschaft.

  • Wirkung auf Wirtschaftskreislauf

  • Soziale Abfederung des (wirtschaftlichen) Strukturwandels
  • Stabilisierung des Lohnniveaus
  • Erhöt das Vertrauen innerhalb der Wirtschaft
  • Korrektur der Ungleichverteilung der Einkommen

Zusatznutzen des Sozialstaates für die Gesamtgesellschaft.

  • Wirkung auf Unternehemen

  • Begrenzung des Wettbewerbs: Verhinderung von Lohndumping
  • Erhohung und erhalt der beruflichen Qualifikationen.

Wer gestaltet den Sozialstaat?

  • SP, Grüne gegen Bürgerlichen SVP FDP etc.
  • Gewerkschaft gegen Economie Suisse (Wirtschaft)

Sozialstaatliche Institutionen:

 

  • AHV
  • IV
  • BVG
  • ALV
  • Mutterschaftsversicherung
  • Familienzulagen
  • KVG

Kernelemente eines Sozialstaates im engen Verständnis.

sozialstaatliche Institution:

  • AHV, IV, EO, EL, Mutterschaftsversicherung, Sozialhilfe, KVG

Soziale Massnahmen und Dienste:

  • Sozialarbeit, soziokulturelle Animation, soziale Dienste

Sozialpolitische Akteure:

  • Parteien, Gewerkschaften, Arbeitgeber, Verwaltung


 

Kernelemente eines Sozialstaates im umfassenden Verständnis.

Sozialstaatliche Politikfelder:

  • Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Gesundheits- und Bildungspolitik, Asylpolitik, Flüchtlingspolitik,Wohnungspolitik.


Sozialstaatliche Werte und Ziele

  • soziale Gerechtigkeit
  • gemeinsame Wohlfahrt