OR - allgem. Teil - Obligation

Fragen und Antworten zum allgem. Teil OR sowie Entstehung und Erlöschen der Obligation Art. 1-183 OR

Fragen und Antworten zum allgem. Teil OR sowie Entstehung und Erlöschen der Obligation Art. 1-183 OR

Patrick Kaiser

Patrick Kaiser

Set of flashcards Details

Flashcards 62
Language Deutsch
Level Other
Created / Updated 03.08.2010 / 24.05.2020
Weblink
https://card2brain.ch/box/or_allgem_teil_obligation
Embed
<iframe src="https://card2brain.ch/box/or_allgem_teil_obligation/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>

Tatbestandsmerkmale für eine "ungerechtfertigte Bereicherung"

- Bereicherung

- Bereicherung aus dem Vermögen eines anderen

- ungerechtfertigte Bereicherung

Verjährung der Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung

Nennen Sie den gesetzlichen Artikel und den Prozentsatz für höchsten gesetztlichen Verzugszinssatz

Art. 104 Abs. 1 OR, 5%

Geldschulden sind sogenannte...?

Bringschulden

Wie ist das Vorgehen des Berechtigten bei nicht bzw. schlecht erfüllen des Schuldners?

Bei nicht Nichterfüllung vollkommener zweiseitiger Verträge, welche Möglichkeiten bleiben dem Gläubiger?

- Rücktritt vom Vertrag

- Klage auf Schadensersatz

Was ist ein "Exculpationsbeweis?

Der Verpflichtete (Schuldner) muss beweisen, dass ihn an der Nicht- oder Schlechterfüllung eines Vertrages keine Verschulden trifft (Beweislastumkehr)

Die Beweislast hat derjenige,...

wer aus aus einer Sache Recht ableitet.

Die Haftung gem. Art. 100 Abs. 1 OR für grobes Verschulden oder gar Absicht kann wegbedungen werden.

Aus welchem Verhältnis entsteht eine Hilfspersonenhaftung und welcher ist der zugehörige OR Art.?

Definition "Subrogation"

Übergang der Rechte des Geschädigten auf den zahlenden Ersatzpflichtigen von Gesetzes wegen.

Was ist der Unterschied einer Bürgschaft und einem Garantievertrag?

Bei der Bürgschaft handelt es sich um die Eintritt in die Schadensersatzpflicht gegenüber einem Dritten, sollte der Schuldner seinen Pflichten nicht nachkommen. Im Garantievertrag steht meisten das Produkt und nicht die Person (Schuldner) im Vordergrund. Einem allfälligen Haftungsanspruch trägt die Garantie Sorge.

Auf welche Arten kann eine Obligation erlöschen? Nennen Sie mind. 3 Beispiele.

- Erfüllung

- Aufhebung durch Übereinkunft

- Novation

- Vereinigung

- Unmöglichkeit der Erfüllung

- Verrechnung

Was ist eine "Novation"?

Unter einer Novation versteht man das Erlöschen einer alten Schuld (!akzessorische Nebenrechte gehen verloren) und Begründung einer neuen.

Was ist eine "Vereinigung"?

Gläubiger und Schuldner spiegeln sich in einer Person wieder. So gilt eine Forderung als erloschen. Wird die Vereinigung rückgängig gemacht, so leben die Forderungen samt Nebenrechten wieder auf (Ausschlagung einer Erbschaft).

Welche Merkmale müssen für eine Verrechnung gegeben sein?

- gegenseitig

- gleichartig

- fällig

- klagbar

Forderungen gem. Art. 127 OR verjähren, wenn durch das Gesetz nichts anderes bestimmt, nach...

Periodische Leistungen nach Art. 128 OR verjähren nach...

Grundpfandgesicherte Forderungen nach Art. 807 ZGB sowie Erbteilungsansprüche verjähren nach...

Forderungen aus einem Verlustschein nach Art. 149a I, 265 II SchKG verjähren nach...

Durch welche Gesetzesartikel ist die Konventionalstrafe geregelt?

Art. 160-163 OR

Definition "Zession"

Ein sogenannter Gläubigerwechsel. Der Gläubiger (Zedent) überschreibt mittels Zessionserklärung die Forderung einem Dritten (Zessionar). Zur Kenntnisnahme sollte der Zessionar eine Notifikation dem Schuldner zukommen lassen.