Medienrecht 2

• Firma bezeichnet ein Rechtssubjekt und nicht eine Ware oder eine DL
• Rechtliche Relevanz der Firma in Bezug auf Identifikation des Rechtsträgers
• Firma ist ein Immaterialgüterrecht und somit nicht als solche selbstständig
• Eintragungen von Produkte- oder DL-Bezeichnungen ins Handelsregister (Bspw. Im Zweck) gewähren keinen Markenschutz
• Unterschiedliche Vorgaben zur Beurteilung des beschreibenden Charakters und der Täuschungsgefahr

- 10 Jahre geschützt (verlängerbar)
- Schutzumfang betrifft eingetragene Waren und DL (Schutz nur in CH, wenn nur in CH eingetragen)
- Formalitäten
- wer zuerst anmeldet, besitzt die älteren Rechte.
- sie muss grafisch darstellbar sein
- Eine Marke ist nie generell, sondern für diejenigen Waren und/oder DL geschützt, für welche sie eingetragen sind

- Zeichen des Gemeinguts
- Beschreibende Angaben (iPhone für Mobiltelefone, WOW für DL eines Optikers)
- Einzelne Farben/Buchstaben/Ziffern/Grundformen
- Banale 3D Formen

- Domain Namen hat auch eine Kennzeichnungsfunktion
- Muss gegenüber absolut geschützten Kennzeichen Dritter (Name, Firma, Marke) den gebotenen Abstand einhalten, um Verwechslungen zu vermeiden. Auch das wettbewerbsrechtliche Lauterkeitsgebot ist zu berücksichtigen
- Bei Konflikten ist eine Interessenabwägung vorzunehmen; Existenz einer älteren Marke rechtfertigt es dem jüngeren Wettbewerber einschränkende Auflagen aufzuerlegen.
- Verwechslungsgefahr entsteht mit der Verwendung; sie kann durch bestimmte Gestaltung der Webseite nicht beseitigt werden.

• Wortmarken (Zahlen & Buchstaben)
• Bildmarken
• Kombinierte Marken
• 3D-Marken (auch 3D- Marken mit 2D-Elementen)
• Farbmarken (nur wenn sich Farbe auf Markt durchgesetzt hat)
• Akkustische Marken
• Positionsmarken
• Bewegungsmarken (Swisscom Logo)

80% des Gewichts der Rohstoffe müssen aus der Schweiz stammen.
Industrieprodukte 60% der Herstellungskosten in der CH anfallen

 

Ja, Unterrichtszwecke, innerhalb des Schulzimmers darf es genutzt werten.

Nein! Da kommerziell, müssen Gebühren bezahlt werden. Da wir den Urheber nicht kennen, müssen wir bei
Schweizerischen Verwertungsgesellschaften nachfragen. Für Film: swissimage

Jein. PPP nur im schulischen Rahmen oder für Private Zwecke. Sobald sie jedoch kommerziell genutzt werden,
muss man Nutzungsgebühren abgeben (proliteris oder anderes entsprechendes). Gibt jedoch auch lizenzfreie
Bilder.

Empfehlung = Quelle ist immer anzugeben. Urheberrecht ist immer da!

Es spielt keine Rolle, welches Format.

Geschütze Musik und Moodmusik ist für Nutzer gleich. Man muss sich die Nutzungsrechte bei der SUISA erwerben.

Gemafrei: Gema = Suisa in Deutschland: Das sind dann lizenzfreie. Kann also einfach brauchen OHNE Urheber zu
fragen. ACHTUNG: Das heisst nicht, dass ich nicht zitiere.

Da gehts um ein Auftragsverhältnis. ich zahle Geld und erhalte im Gegenzug Audio. Dennoch bleibt der Urheber des Audios derselbe, d.h. nur Nutzungsrecht wird weitergegeben.

Bei der Suisa anmelden. Ich mache ein Tarif genannt Gemeinsamer Tarif. Das ist ein Deal mit der Suisa, bei dem man pauschal zahlt und nicht pro Stück.

Werke die sich auf allgemein zugänglichen Grund befinden, dürfen frei abgebildet werden.
Museum nicht ok
-->URH Art 27

BV Art. 10 Persönlichkeitsrecht / Recht am eigenen Bild, man muss die Person um die Einwilligung ZGB Art.
28 / Man braucht die Einwilligung

Der Urheber oder die Urheberin hat das ausschliessliche Recht zu bestimmen ob, wann und wie das Werk
geändert werden darf.

UHR Art. 9 / ist es ein Werk? Kann man Anzeige erstatten? Man darf das Bild nicht verändern.

AGB nachlesen, ev. hat man die Rechte am Bild übergeben. Ist bei Facebook und Instagram der Fall.

Zulässig ist die Verwendung bestehender Werke zur Schaffung von Parodien oder mit ihnen vergleichbaren Abwandlungen des Werks.

Berühmte Personen müssen sich im Vergleich zu unbekannten Personen mehr gefallen lassen. In der Praxis ist die Unterscheidung von Satire und Schmähkritik kaum haltbar. Das Wesen der Satire besteht darin, dass sie eine Person oder deren Handeln dem Gelächter preisgibt. Ohne ein Element der Schmähung ist dies kaum möglich. Gerade aus der Schmähung bezieht die Satire ihre ätzende Wirkung: Scham bedroht den Beschämten mit dem sozialen Tod, deshalb ist Beschämung die verheerendste Waffe im sozialen Alltag.

Schutz von geistigem Eigentum (in CH) -> Rechte-Schutz von eigens erstelltem Werk (nicht nur geistiges Werk) USA

Rechte werden oftmals dem wirtschaftl. Rechteverwerter (Verlag) zugestanden (USA), können aber auch Private sein. In CH, Schöpfer des Werkes.

CH Suisa für Musik, SSA (Verwaltung der URR) , ProLitteris (Literatur) für jede Sparte eine Art Dachverband ist via Copyright-Law im Gesetzt geregelt. KEIN staatliches Amt dafür zuständig.

• Für die Gründung einer Kollektivgesellschaft ist kein Mindestkapital erforderlich.
• Der Gründungsakt ist verhältnismässig einfach. Das trifft auch auf die unternehmensinterne Organisationsstruktur zu (je nach Anzahl der Gesellschafterinnen und Gesellschafter).

• Die Haftungsfrage kann insofern problematisch sein, als die Gesellschafterinnen und Gesellschafter unbeschränkt und solidarisch untereinander haften. Es existiert daher auch eine gegenseitige Abhängigkeit der Gesellschafterinnen und Gesellschafter.
• Die Mitsprache aller kann die unternehmerische Flexibilität erschweren.
• Die berufliche Flexibilität der Gesellschafterinnen und Gesellschafter ist ebenfalls eingeschränkt, beispielsweise durch ein Konkurrenzverbot.

• Für die Gründung einer Kommanditgesellschaft ist kein Mindestkapital erforderlich.
• Für Verbindlichkeiten haftet das Gesellschaftsvermögen.
• Die Kommanditäre (Investoren und Kapitalgeber) haften subsidiär und solidarisch im Umfang der Kommanditsumme.
• Es besteht eine klare Trennung zwischen operativer Führung und Investoren.

• Die geschäftsführenden Komplementäre haften subsidiär, solidarisch und unbeschränkt.
• Sowohl Komplementäre wie auch Kommanditäre sind noch für 5 Jahre nach ihrem Ausscheiden aus der Gesellschaft haftbar.
• Komplementäre unterliegen der Betreibung auf Konkurs.

Man kann dort Beschwerden einreichen und die Kommission gibt eine Empfehlung ab und spricht keinen Entscheid aus. Gerichte würden aber sich auf die Meinung der Kommission stützen, falls ein Fall vor dem Gericht kommen würde.

KG schützt die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs. Es verhindert Absprachen, Kartelle, keine riesen Übernahmen etc.

UWG schützt unverfälschten Wettbewerb, es soll keine unlauteren Methode geben. Im Fokus ist die Firma, der Konsument und Bürger.

Es darf kein Arbeitsverbot sein. Unterschied zwischen Coiffeur und CEO einer Bank. Zweck: Geschäftsgehemnisse sollen nicht zum Konkurrenten gehen. Der Wettbewerb ist somit gewährleistet.

Wenn in den Ferien gearbeitet wird, ist die Erholung nicht gewährleistet. Somit wird gegen das nichtvertragliche Konkurrenzverbot verstossen.