Medienrecht 2

AGB nachlesen, ev. hat man die Rechte am Bild übergeben. Ist bei Facebook und Instagram der Fall.

Zulässig ist die Verwendung bestehender Werke zur Schaffung von Parodien oder mit ihnen vergleichbaren Abwandlungen des Werks.

Berühmte Personen müssen sich im Vergleich zu unbekannten Personen mehr gefallen lassen. In der Praxis ist die Unterscheidung von Satire und Schmähkritik kaum haltbar. Das Wesen der Satire besteht darin, dass sie eine Person oder deren Handeln dem Gelächter preisgibt. Ohne ein Element der Schmähung ist dies kaum möglich. Gerade aus der Schmähung bezieht die Satire ihre ätzende Wirkung: Scham bedroht den Beschämten mit dem sozialen Tod, deshalb ist Beschämung die verheerendste Waffe im sozialen Alltag.

Schutz von geistigem Eigentum (in CH) -> Rechte-Schutz von eigens erstelltem Werk (nicht nur geistiges Werk) USA

Rechte werden oftmals dem wirtschaftl. Rechteverwerter (Verlag) zugestanden (USA), können aber auch Private sein. In CH, Schöpfer des Werkes.

CH Suisa für Musik, SSA (Verwaltung der URR) , ProLitteris (Literatur) für jede Sparte eine Art Dachverband ist via Copyright-Law im Gesetzt geregelt. KEIN staatliches Amt dafür zuständig.

• Für die Gründung einer Kollektivgesellschaft ist kein Mindestkapital erforderlich.
• Der Gründungsakt ist verhältnismässig einfach. Das trifft auch auf die unternehmensinterne Organisationsstruktur zu (je nach Anzahl der Gesellschafterinnen und Gesellschafter).

• Die Haftungsfrage kann insofern problematisch sein, als die Gesellschafterinnen und Gesellschafter unbeschränkt und solidarisch untereinander haften. Es existiert daher auch eine gegenseitige Abhängigkeit der Gesellschafterinnen und Gesellschafter.
• Die Mitsprache aller kann die unternehmerische Flexibilität erschweren.
• Die berufliche Flexibilität der Gesellschafterinnen und Gesellschafter ist ebenfalls eingeschränkt, beispielsweise durch ein Konkurrenzverbot.

• Für die Gründung einer Kommanditgesellschaft ist kein Mindestkapital erforderlich.
• Für Verbindlichkeiten haftet das Gesellschaftsvermögen.
• Die Kommanditäre (Investoren und Kapitalgeber) haften subsidiär und solidarisch im Umfang der Kommanditsumme.
• Es besteht eine klare Trennung zwischen operativer Führung und Investoren.

• Die geschäftsführenden Komplementäre haften subsidiär, solidarisch und unbeschränkt.
• Sowohl Komplementäre wie auch Kommanditäre sind noch für 5 Jahre nach ihrem Ausscheiden aus der Gesellschaft haftbar.
• Komplementäre unterliegen der Betreibung auf Konkurs.

Man kann dort Beschwerden einreichen und die Kommission gibt eine Empfehlung ab und spricht keinen Entscheid aus. Gerichte würden aber sich auf die Meinung der Kommission stützen, falls ein Fall vor dem Gericht kommen würde.

KG schützt die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs. Es verhindert Absprachen, Kartelle, keine riesen Übernahmen etc.

UWG schützt unverfälschten Wettbewerb, es soll keine unlauteren Methode geben. Im Fokus ist die Firma, der Konsument und Bürger.

Es darf kein Arbeitsverbot sein. Unterschied zwischen Coiffeur und CEO einer Bank. Zweck: Geschäftsgehemnisse sollen nicht zum Konkurrenten gehen. Der Wettbewerb ist somit gewährleistet.

Wenn in den Ferien gearbeitet wird, ist die Erholung nicht gewährleistet. Somit wird gegen das nichtvertragliche Konkurrenzverbot verstossen.

Im OR ab Artikel 394

- Arzt oder Zahnarzt (nicht Erfolg ist massgebend, nur das tun, er kann Heilung vorhersagen aber ist nicht garantiert)

- Anwaltsmandat

- Rasen mähen für den Nachbarn

Kann jederzeit gekündigt werden.
Was, falls schon etwas gearbeitet wurde? Muss bewiesen werden können, am besten mit Anzahl Arbeitsstunden in Tabelle o.ä.
Tipp: Auftrag aufteilen, d.h. nach einem Drittel der Arbeit als Auftragnehmer Geld verlangen —>Bei Konkurs ist nicht alles verloren!

Es ist ein Arbeitsvertrag wenn:
• Persönliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers wird verlangt;
• Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation
• Zeitliche Abmachung (befristet oder unbefristet)
• Arbeit gegen Entgelt
• Subordinationsverhältnis (Weisungsrecht / Befolgungspflicht)

Das Resultat (ein Werk) ist entscheidend, nicht das Tun.

Beispiel: Der Stuhl oder die Website muss gut sein --> Bestimmter Erfolg oder Ergebnis

+Sicherheit
+Wenn krank, trotzdem Geld
+regelmässiger Lohn

Gesamtarbeitsverträge (vom Bundesrat genehmigt). Vertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeberverband oder einzelnen AG’s. Sie legen Bestimmungen fest, die von AG’s und AN’s eingehalten werden müssen.

Einzelarbeitsverträge (schliesse Ich indiv. mit dem Unternehmen ab), meistens EAV!
Art der Arbeit, Arbeitsort, Arbeitszeit, Überstunden, Ferien, Kündigungsmöglichkeiten sind darin festgehalten. Für EAV besteht grundsätzlich Vertragsfreiheit.

Normalarbeitsvertrag OR 359 (vor allem in gewissen Branchen üblich und grosse Unternehmen, z.B SBB, gibt es aber immer weniger, typisch für AN in Landwirtschaft, Hausdienst). Von Behörden ausgearbeitete Schutzbestimmungen für Branchen, in denen nur mündliche Arbeitsverträge üblich sind.

-OR 361: Man kann gewisse Recht nicht zuungunsten des AG oder AN abändern. z.B keine Ferien unter 4 Wochen (mehr Ferien aber möglich)

-OR 362: dürfen nicht zu Ungunsten des AN abgeändert werden.

Nein, es empfiehlt sich aber.
Beispiel: Wenn man vorgängig den Lohn mit dem Arbeitgeber besprochen hat und dieser dann tiefer ist, braucht man schriftliche Belege!

• Leistung der persönlichen Arbeit
• Sorgfaltspflicht
• Treuepflicht: nur Arbeiten erledigen, die man kann; Arbeitgeber nicht schlecht machen; Konkurrenzverbot; Kunden nicht andersweitig anwerben
• Rechenschafts- und Herausgabepflicht
• Überstundenarbeit
• Befolgung von Anordnungen und Weisungen
• Haftung des Arbeitnehmers

Wenn er fahrlässig handelt.
Bsp.: Journalist macht Videoproduktion, nimmt dabei Lehrperson auf, man ist angestellt bei CC Migros Clubschule. Lehrer wird interviewt, man sagt aber nur dass man es für die HTW macht, dabei kommt es dann in der Werbung. Man hat Migros angelogen, dass der Lehrer die Einwilligung gegeben hat. Lehrer verklagt Migros und gewinnt. à Kann der AG (Migros) vom Lohn des Journalisten abziehen.

• Lohn: Lohnzahlung; bei Lohnausfall muss man gemäss Gesetz nicht mehr arbeiten gehen
• Persönlichkeit: Wohlbefinden, Arbeitsklima, Verhinderung von Mobbying, Stalking und Belästigung (Verletzung der Fürsorgepflicht)
• Ferien, Freizeit, Mutterschaft: mind. 4 Wochen Ferien, 5-Tage-Woche, 14 Wochen Mutterschaft
• Zeugnis: Arbeits- und Zwischenzeugnis kann jederzeit verlangt werden; Arbeitszeugnis muss wahr und wohlwollend sein (genügend); codierte Zeugnisse sind nicht erlaubt
• Versicherung bei Arbeitsausfall (Unfall, Krankheit, Invalidität): unabhängig von einer Krankentaggeldversicherung bekommt man Geld
• Personalvorsorge