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Markenrecht

Grundlagen Markenrecht

Grundlagen Markenrecht

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Langue Deutsch
Catégorie Marketing
Niveau Université
Crée / Actualisé 24.06.2016 / 01.06.2022
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Étudier

Urherberrecht: Für welche Werke ist es möglich?

Literatur und Kunst

Urheberrecht: Wie entsteht das Recht?

Das Recht entsteht im Schöpfungsmoment, es gibt kein Registerrecht.

Urheberrecht: Ist der Schutzvermeckt Copyright zwingend notwendig?

Nein, er ist fakultativ, kann aber abwehrend wirken

Urheberrecht: 3 Schutzmassnahmen

  • Privatgebrauch
  • Zitate
  • Berichterstattung

Urheberrecht: Voraussetzungen

Es muss ein Werk vorliegen:

  • Geistige Schöpfung (menschlicher Willen, keine Maschinenarbeit)
  • Aus dem Bereich der Literatur und Kunst (breit zu verstehen)
  • Individuelle rCharakter

Urheberrecht: Was ist die Probelmatik?

Beweisbarkeit. Notarielle Beglaubigung oder Hinterlegung des Werkes bei Anwalt / Notar unbeidngt anzuraten.

Unlauterer Wettbewerb: Basiscs

  • Ziel des UWG: Fairer, unverfälschter Wettbewerb
  • Wettbewerbsverhältnis zwischen Beteiligten nicht notwendig
  • Tätigkeit muss sich auf eigene oder fremde Wettbewerbsstellung auswirken (Mitbewerber, Verbraucher, Allgemeinheit, Presse)
  • Notwendig ist wirtschaftliche Beätigung, Verhalten im rein privaten Kreis fällt nicht unter das UWG
  • Es gilt grundsätzlich die Nachahmungsfreiheit!

UWG: Unlautere Verhaltungsweisen, die gegen Treu und Glauben (Bauchgefühl) vertossen sind u.a:

  • Irreführung der Konsumenten durch Schaffung einer Verwechslungsgefahr (Fehlzurechnungen)
  • Herabsetzung von Konkurrenten / Rufausbeutung
  • Nachmachung ohne eigenen Aufwand

Markenrecht: Was ist eine Marke?

  • Die Market ist ein Zeichen, welches geeignet ist, Waren und DL eines Unternehmes von solchen anderer zu unterscheiden

Markenrecht: Wie entsteht das Recht?

Enstehtung mit Registereintrag (Hinterlegungspriorität)

Markenrecht: Welche Markentypen sind möglich?

  • Wort
  • Bild
  • Akustik
  • etc

Markenrecht: Ist das Zeichen (R) zwingend?

Nein, es ist fakultativ

Markenrecht: Wie ist die Schutzdauer geregelt?

Schutzdauer: 10 Jahre, beliebig verlängerbar, dafür Gebrauchspflicht

(Wird immer um 10 Jahre verlängert, mach 5 Jahren muss man Gebrauch nachweisen)

Markenrecht: Voraussetzungen

  • Eintragungsfähigkei: unterscheidungskräfitg, nicht bescheibend, nicht gegen öffentl. Ordnung/ gute Sitten verstossend
  • Das Vorliegen älterer Recht wird nicht überprüft: Markenrecherche im Vorfeld daher unbedingt empfohlen
  • K3: Kreativität (Eintraung/Abwehrbereicht) / Konkurrenz (ältere Rechte? drohende Konflikte!) / Künftige Zeiten (welche Waren und DL, Auslandausdehnung?

Patennrecht: Was schützt das Recht?

Eine Erfindung (Lösungen) im Bereicht der Technik

Patentrecht; Entstehung

Entstehung des Rechts mit Erteilung des Schutzpatentes

Patentrecht: Schutzvermerk pflicht?

Schutzvermerkt pat. ist Fakulatitv

Patentrecht: Schutzdauer?

Schutzdauer 5 Jahre, danach jährliche Ernenerung möglich, mx. 20 Jahre

Patentrecht: Schutzaussnahmen

Privatgebrauch, Forschung und Lehre

Patentrecht: Warum Patentrecherche?

Neuheit und erfinderische tätigkeit werden in der Schweiz nicht geprüft, daher empfohlen

Patentrecht: Voraussetzungen

  • Neuheit: vor der Anmeldung nicht öffnetlich bekannt (nicht zum weltweiten Stand der Technik gehörend)
  • Erfinderische Tätigkeit, die sich für Fachmann auf betreffendem Gebiet nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben darf
  • Gewerbliche Anwendbarkeit der Erfindung

Designrecht:  Was schützt es?

Schützt die Form (äussere Gestaltung eines Gegenstandes)

Designrecht; Entstehung

Entstehung des Rechts mit Registereintrag (Hinterlegungsprioritöt)

Desingrecht: Schutzdauer

Schutzdauer 5 Jahre (max. 25 Jahre), dafür keine Gebrauchspflicht

(4x 5 Jahre verlängerbar)

Designrecht: Schutzvermek

mod. dép. faktultativ

Designrecht: Voraussetzungen

  • Neuheit: Kein identisches Design zugänglich (wird jedoch nicht geprüft!)
  • Eigenart: charakterisches Merkmal, Kreativität?
  • Kein Verstoss gegen öffenttliche Ordnung/gute Sitten

Domainrecht: Basiscs

  • Prinzip first-come first-served, ausser ältere, bessere Recht sind vorhanden oder bei Ausnahmen zb. Gemeindenamen (Luzern.ch)
  • Einfach zu erhaltenes und günstiges Recht

Domainrecht: Wichtig fürs Unternehmen

  • Besteht eine Domainnamenstrategie?
  • Toplevel-Domains? (.swiss)
  • Domainnamen auf Firma und nicht auf Einzelperson registriert?

Welche Aussage ist korrekt?

Patentrecht: Grund für ein Patent

  • Investitionen und Investorenschutz
  • innerbetriebliches Innovations-Anreizsystem
  • Schaffung von Handlungsfreiheiten
  • Innovationskraft fördern

Designrecht: Was ist kein Design?

  • Herstellungsweise
  • Design hat ausschliesslich technische Funktion
  • Ideen, Konzepte

Urheberrecht: Wie lange besteht das Recht?

70 Jahre nach Tod des Urhebers, bei PC-Programmen 50 Jahre nach Tod des Urhebers.

Urheberecht: Rechte am Werk, nicht übertragbar

  • Erstveröffentlichung
  • Namensnennung (zitieren)
  • Werkintegrität

Urheberrecht: Verwertungsgesellschaften

  • SUISA
  • SUISSIMAGE
  • PROLITTERIS
  • SSA
  • SWISSPREFORM
  • Es gibt 5 Organisationen

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