Lexik QV 2013 ABU

Jedes Produkt, das in einem Land der EU zugelassen ist, ist grundsätzlich auch in der Schweiz zugelassen und umgekehrt. Ausnahmen gibt es in Bereichen, in welchen die Vorschriften nicht als gleichwertig anerkannt werden. Dieses Prinzip ist dem Dossier der „Technischen Handelshemmnisse“ zuzuordnen. Den Namen verdankt das Prinzip dem französischen Johannisbeeren-Likör, welcher diesen Streit in der EU ausgelöst hatte.

Ein Abkommen (Teil der Bilateralen II) über die Vereinfachung des Asylverfahrens in der EU. Der Staat, in welchen der Asylbewerber zuerst einreist, ist für das Verfahren zuständig. Ziel ist es, dass jeder Asylbewerber einmal das Anrecht auf ein Verfahren hat. Wird das Asylgesuch beispielsweise in Frankreich abgelehnt, so gilt dieser Entscheid auch für die Schweiz. Stellt derselbe Bewerber in der Schweiz erneut ein Gesuch, so kann er mittels der Fingerabdruck-Datenbank Eurodac identifiziert und nach Frankreich zurückgeschickt werden. 2010 stellten rund 15‘000 Personen in der Schweiz ein Asylgesuch, davon waren ein Drittel (5‘000) Zweitgesuche.

Dies sind die vier Grundfreiheiten, welche die Grundlage für den Binnenmarkt der Europäischen Union bilden.

Freier Warenverkehr

Der Wegfall von internen Grenzkontrollen und mengenmässigen Beschränkungen bei Waren.                                                                                                                           Vorschriften werden gegenseitig anerkannt (z.B. Abgasnormen, Produktehaftpflicht, Garantiedauer).  

Freier Kapitalverkehr

Keine Einschränkungen bei Geldverschiebungen und Wertpapierhandel.

Freier Dienstleistungsverkehr

Ein generell freier Markt für Dienstleistungen (z.B. Versicherungsanbieter, Immobilienmakler).

Freier Personenverkehr

Der Wegfall von internen Grenzkontrollen für Touristen, Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit für EU-Bürger/Innen, gegenseitige Anerkennung der Berufsdiplome, Freiheit der Arbeitsplatzwahl.

Die Handelsbilanz ist eine Gegenüberstellung der Exporte (Aktive) und Importe (Passive) innerhalb eines Jahres. Eine positive Handelsbilanz bedeutet, dass ein Land mehr Güter exportiert als importiert hat. Die Schweiz wies 2011 eine positive Handelsbilanz auf. Der Exportüberschuss betrug 24 Milliarden CHF.

Im Zuge der Bilateralen Verträge I zwischen der Schweiz und der EU haben die Schweiz und die EU die Personenfreizügigkeit vereinbart. Die Personenfreizügigkeit erlaubt Staatangehörigen der EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz ihren Arbeitsplatz und ihren Wohnsitz innerhalb der Staatsgebiete der Vertragsparteien frei zu wählen. Voraussetzung ist, dass ein Arbeitsvertrag vorliegt oder eine andere finanzielle Absicherung. Die Schweiz hat sich ausbedungen, die Personenfreizügigkeit schrittweise einzuführen um die Zuwanderung zu kontrollieren. Dies bedeutet, dass beispielsweise für Rumänien und Bulgarien bis Mai 2016 folgende drei Massnahmen die Freizügigkeit einschränken können: Inländervorrang bei der Vergabe einer Arbeitsstelle, vorgängige Kontrollen der Lohn- & Arbeitsbedingungen und Kontingente, also eine fixe Zahl von Aufenthaltsbewilligungen.

Ein Abkommen mit der EU (Teil der Bilateralen II), welches den Grenzübertritt von Personen im Schengen Raum regelt. Es verbietet, Personen beim Übertritt von einem Schengen Land in ein anderes systematisch zu kontrollieren. Damit soll der Reiseverkehr innerhalb der EU vereinfacht werden. Waren werden jedoch weiterhin beim Grenzübertritt kontrolliert, da die Schweiz keine Zollunion mit der EU hat. Die Schengen-Aussengrenzen werden verstärkt kontrolliert. Die Schweiz hat drei Schengen-Aussengrenzen: Die Flughäfen in Zürich, Genf und Basel. Das Schengen-Visum erleichtert Touristen und Geschäftsreisenden aus Drittländern die Mobilität im Schengen-Raum. Das Schengener Abkommen beinhaltet weiter den Aufbau und Ausbau des Schengener Informationssystem (SIS): eine schengenweite Fahndungsdatenbank für Personen und Sachgegenstände. Damit soll die Sicherheit im Schengen Raum verbessert und die grenzübergreifende Verfolgung von Straftaten verbessert werden.

Ist die Konkurrenz einzelner Staaten, Kantone, Städte oder Gemeinden um die Zuwanderung reicher Steuerzahler, um Firmen, welche neue Arbeitsplätze schaffen oder um Institutionen (beispielsweise eine Universität), welche den Standort attraktiver machen.

Arbeitsbedingungen sind die Rahmenbedingungen eines Arbeitsplatzes. Das Arbeitsgesetz beispielsweise schützt die AN durch Vorschriften bezüglich Arbeitszeiten. Das Gesetz „Schutz vor Passivrauchen“ schützt die AN vor Schadstoffen. Der GAV setzt sich beispielsweise ein für eine ausreichende Erholungszeit (Ferien / Arbeitspläne). Betriebsreglemente schreiben ein Sicherheitskonzept vor. Die Arbeitsbedingungen sind nebst dem Lohn ein wichtiger Faktor der Arbeitszufriedenheit.

Die Arbeitsproduktivität macht eine Aussage über die Leistungsfähigkeit eines AN, einer Belegschaft oder einer ganzen Volkswirtschaft. In der Industrie kann die AP gemessen werden, indem die produzierte Stückzahl pro Zeit festgehalten wird. Die Arbeitsproduktivität eines Landes kann gemessen werden, indem das BIP durch die Anzahl Beschäftigte dividiert wird. Die Arbeitsproduktivität kann gesteigert werden durch Arbeitsteilung oder Rationalisierung.

Für Ausländer besteht die eingeschränkte Möglichkeit, sich durch Stimm- und Wahlrecht aktiv an der Gesellschaft in der Schweiz zu beteiligen. Aufgrund des Föderalismus der Schweiz bestehen erhebliche regionale Unterschiede. Volle Stimm- und Wahlrechte haben Ausländerinnen und Ausländer in vier Kantonen: Kanton Neuenburg (1849), Kanton Jura (1979), Kanton Waadt (2003), Kanton Freiburg (2006).
 

Die Demografie untersucht verschiedene Merkmale einer Bevölkerung wie Alter, Geschlecht, Bildungsabschluss. Durch die Kenntnis dieser Merkmale kann man ableiten, wie sich die Bevölkerungsstruktur entwickeln könnte. So weiss man, dass sich die Bevölkerungsstruktur der Schweiz seit der Einführung der AHV (1946) bezüglich Alter anders entwickelt hat, als man dies angenommen hatte. Die Demografie spielt in der aktuellen Migrationspolitik eine wichtige Rolle.

Die Schweiz kennt bei der Zulassung ausländischer Arbeitskräfte ein duales System:

Erwerbstätige aus EU- Staaten (und EFTA) können vom Personenfreizügigkeitsabkommen profitieren. Sie sind den Schweizer Arbeitnehmern gleichgestellt. Aus allen anderen Staaten werden lediglich Führungskräfte, Spezialisten und qualifizierte Arbeitnehmer zugelassen. 

Wer mindestens 12 Jahre in der Schweiz gelebt hat und sich gut integriert hat, kann ein Gesuch um ordentliche Einbürgerung stellen. Die Wohngemeinde prüft das Gesuch und wenn die Bedingungen erfüllt sind, erhält der Antragsteller das Schweizer Bürgerrecht und somit alle politischen Rechte der Schweiz. 2010 haben rund 40‘000 Personen das Schweizer Bürgerrecht erworben.

Als Fachkräftemangel bezeichnet man den Zustand einer Wirtschaft, in dem eine bedeutende Anzahl von Arbeitsplätzen für Mitarbeiter mit bestimmten Fähigkeiten nicht besetzt werden kann, weil auf dem Arbeitsmarkt keine entsprechend qualifizierten Mitarbeiter (Fachkräfte) zur Verfügung stehen.

Als Industriestaaten werden heute reiche Staaten bezeichnet, die meist nicht mehr eigentliche Industriestaaten sind, sondern vielmehr Staaten mit einem dominierenden Dienstleistungssektor. Der Begriff stammt aus der Zeit, als sich Agrarstaaten zu Industriestaaten entwickelten und dadurch wohlhabender wurden.

Mit dem neuen Ausländergesetz (2008) wurden erstmals Ziele und Grundsätze der Integration in einem Bundesgesetz festgelegt. Wer in der Schweiz lebt, muss die hier geltenden Regeln einhalten. Die Kantone werden finanziell unterstützt und können geeignete Massnahmen (beispielsweise Sprachkurse) anbieten und deren Besuch auch verbindlich vorschreiben. Da Integration ein zweiseitiger Prozess ist, werden von der Schweizer Bevölkerung Offenheit und ein Klima der Anerkennung erwartet.

Als Konzern bezeichnet man den Zusammenschluss von mehreren Unternehmen, wobei ein Unternehmen die Führungsrolle hat, die anderen zwar selbständig bleiben, jedoch abhängig vom „Mutterhaus“ sind. Internationale Konzerne sind international tätig, beispielsweise Nestlé, Coca Cola, Novartis.

Investieren heisst „Geld anlegen“ mit dem Ziel eines Gewinns. Man kann beispielsweise in Häuser, Kunstwerke, Aktien, Unternehmen investieren. Investieren kann man jedoch auch Zeit, beispielsweise in eine Ausbildung. Die Idee bleibt gleich: Man verzichtet aktuell auf Geld oder Vergnügen um später mehr Geld zu haben oder einen interessanteren Beruf auszuüben.

Der Begriff Konjunktur beschreibt die Entwicklung einer Volkswirtschaft. Die Entwicklung jeder Volkswirtschaft verläuft zyklisch, da sich einzelne Wirtschaftsziele widersprechen. Ein Zyklus besteht aus vier Phasen: Aufschwung, Hochkonjunktur, Rezession, Tiefstand.

Staatliche Massnahme zur Begrenzung der Einfuhr von Produkten um das Angebot einzuschränken und inländische Produzenten zu schützen. Beispiel: Importbeschränkung für ausländischen Wein oder Mengenbeschränkung bei Milchproduktion. Im Rahmen der schrittweisen Öffnung der Arbeitsmärkte (Personenfreizügigkeit) spricht man auch von Kontingenten. So kann mit dem Instrument Ventilklausel die Anzahl der Arbeitskräfte eingeschränkt, also kontingentiert werden.

Wanderbewegung (migrare = wandern / lateinisch) von einzelnen Menschen oder ganzen Völkern. Migration ist kein neues Phänomen, doch die Zahl der Migranten ist in den letzten Jahren drastisch gestiegen, 2010 wurden weltweit 214‘000‘000 Migranten gezählt. Die Migrationsgründe werden in Push-Faktoren (Bürgerkrieg / Umweltkatastrophen / hohe Arbeitslosigkeit) und Pull-Faktoren (Rechtsstaat mit hohem Wohlstand / Arbeitsmöglichkeiten) unterteilt.

Die Migrationspolitik versucht die Zuwanderung zu steuern. Die gelingt nur bedingt, denn auf die Push-Faktoren können Einwanderungsländer keinen Einfluss nehmen. Im Fokus der Schweizerische Migrationspolitik stehen drei Themenschwerpunkte: die Zuwanderung von Arbeitskräften, das Asylwesen und die Integration.

Ist die Konkurrenz einzelner Staaten, Kantone, Städte oder Gemeinden um die Zuwanderung reicher Steuerzahler, um Firmen, welche neue Arbeitsplätze schaffen oder um Institutionen (beispielsweise eine Universität), welche den Standort attraktiver machen.

Eine grundlegende Veränderung der volkswirtschaftlichen Struktur eines Landes in Bezug auf die Wirtschaftssektoren (Landwirtschafts-, Industrie- und Dienstleistungssektor). Auslöser für einen Strukturwandel können technische Fortschritte oder vermehrter Freihandel im Rahmen der Globalisierung sein.

Ein Instrument im Rahmen des Abkommens über die Personenfreizügigkeit mit der EU, welches die Zuwanderung/Zahl der Aufenthaltsbewilligungen B der neuen EU- 8- Staaten (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn) bis maximal 2014 auf eine bestimmte Anzahl begrenzt.

Der internationale Austausch von Waren und Dienstleistungen ist der Motor der Globalisierung. Exportweltmeister ist China, gefolgt von der USA und Deutschland. Die Welthandelsorganisation WTO (seit 1995) setzt sich ein für den Abbau der staatlichen Schutzzölle und Vorschriften (=Deregulierung), das Ziel ist der internationale Freihandel.

Die Wertschöpfung bei einem bestimmten Produkt verdeutlicht den Gewinn einer wirtschaftlichen Tätigkeit. Sie entsteht aus der Differenz zwischen der Endleistung (=des fertigen Produkts)und der zur Leistungserbringung notwendigen Vorleistungen (= notwendigen Herstellungsmaterialien).
Beispiel: In einer Schreinerei ist die Wertschöpfung gleich dem Umsatz aus den verkauften Möbeln minus der Kosten für das Holz.
                                              

Überschreiten Menschen im Zuge ihrer Migration Ländergrenzen, werden sie aus der Perspektive des Landes, welches sie betreten, Einwanderer oder Immigranten genannt. Die Schweiz ist heute ein typisches Einwanderungsland. Heute haben 32% der Bevölkerung einen Migrationshintergrund, was bedeutet: sie sind Personen, deren Eltern im Ausland geboren wurden. Ohne die Zuwanderung würde die Gesamtzahl der schweizerischen Bevölkerung abnehmen.

Vorauszahlung: Der Mieter bezahlt jeden Monat einen Betrag im Voraus. Einmal im Jahr erstellt der Vermieter eine detaillierte Abrechnung. Wenn die Akontozahlungen kleiner sind als die tatsächlichen Kosten, ist ein Restbetrag nachzuzahlen. Zu viel bezahlte Akontozahlungen werden zurückerstattet.

Bei Mietantritt sollte die Vermieterin mit dem Mieter die Räume gemeinsam besichtigen und die vorhandenen Mängel in einem Antrittsprotokoll festhalten. Dies ist nicht obligatorisch. Der Mieter hat aber die Gewissheit, dass er bei Beendigung des Mietverhältnisses nicht für Mängel aufkommen muss, die bei seinem Einzug schon vorhanden waren.

Kosten, die dem Vermieter im Zusammenhang mit dem Mietobjekt laufend entstehen, z. B. Abwassergebühren, Treppenhausreinigung, Gebäudeversicherungen,…

Die Vermieterin darf höchstens drei Monatsmieten als Sicherheit verlangen (Depot oder Kaution). Sie dient zur Deckung von ausstehenden Mietzinsen und Nebenkosten sowie zur Deckung von Schadensersatzforderungen.

Bei vorzeitigem (ausserterminlichen) Auszug ist der Mieter von seinen vertraglichen Verpflichtungen nur befreit, wenn er der Vermieterin einen zahlungsfähigen und zumutbaren Ersatzmieter vorschlägt. Dieser muss bereit sein, den Mietvertrag zu gleichen Bedingungen zu übernehmen.

Der Vermieter muss dem Mieter eine detaillierte Abrechnung zustellen und ihm erklären, wie die Heizkosten auf die Wohnungen verteilt worden sind. Er muss dem Mieter Einsicht in die Belege geben, wenn er dies verlangt.