Krankenversicherung BP 2015

Kommt bei der Sozialhilfe vor, Ausrichtung auf Beseitigung von Armut

• Rechtsgrundlage: Bundesverfassung – kantonale Hoheit
• Beitritt: nicht nötig
• Beitrag: über Steuern - keine Beitragszahlungen
• Leistungen: gegen Bedarfsnachweis, nur bedingter Rechtsanspruch
• Inhalt: Existenzgrundlage
• Finanzierung: Solidaritätsprinzip
• Rechtsstreit: Verfügung
• SKOS-Richtlinien
• Verwandtenunterstützung
• Rückerstattungspflicht

• Historische Entstehung durch wechselnde Bedrohungen
• Für jedes Risiko besteht eine eigene Sozialversicherung
• Grund und Ursache bestimmen die Leistungen
• Vorteil: jede Sozialversicherung kann sich unabhängig entwickeln – Anforderungsanpassungen - raschere eigenständige Revision möglich
• Nachteile: Abgrenzungsfragen zwischen Sozialversicherern, Koordinationsregeln
• Ungleichbehandlung der Versicherten bei gleichem Tatbestand (z. B. Invalidität)

• Beginn von Wirtschaftsliberalismus
• Übergang von Agrar- zu Industriegesellschaft
• Übergang von Hand zu Maschinenproduktionen
• Arbeitsrationalisierung
• Industrielle Erfindungen wie Spinnmaschine, Dampfmaschine, Dampfeisenbahn, mechanische Webstühle

• Ursache bestimmt die Leistungen
• Unfall
• Krankheit
• Arbeitslosigkeit

• Gründung von privaten unfallversicherungs-Gesellschaften
• Fortschrittliche Arbeitgeber schlossen eine private Berufsunfallversicherung ab

1. Pflicht zu Prämienzahlung
2. Recht auf im Voraus definierte Leistungen
3. Prämien bemessen sich aus Risiko des Eintritts und Höhe der zu erwartenden Leistung/en
4. Umverteilung nur innerhalb der Risikogruppe

• Kanzler des deutschen Reiches
• Errichte 1883 – 1889 erste Sozialversicherungsgesetze für Risiken Krankheit, Unfall und IV/Alter
• Pro Bereich eine Sozialversicherung
• Versicherungen galten nur für Arbeiterschaft
• Hauptfinanzierung durch Beiträge
• Grundstein der kausalen Sozialversicherung in Deutschland

• Gefährdung des Arbeitsplatzes durch Haftpflichtprozesse
• Schadenersatz bei Unfall begrenzt auf 6‘000
• Gänzlicher Verlust der Ersatzansprüche bei Insolvenz des Arbeitgebers
• Für kleine Betriebe grosse finanzielle Belastung

Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind

BV 12

Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Arbeitslosigkeit, Krankheit, Unfall, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist

BV 41²

• Erfüllung gemeinsamer Werte – Grundpfeiler der Sozialen Sicherheit
• Zwangsausgleich, z. Bsp. zwischen arm/reich
• Kollektive Willensäusserung
• Zusammengehörigkeit, enge Verbundenheit
• Gemeinsam, einer für Alle, alle für Einen

• Rechtsgrundlage: Bundesgesetze, öffentliches Recht
• Beitritt: obligatorisch
• Beiträge: Prämien, Beiträge, Lohn-%-te, Steuern
• Leistungen: gesetzlich definiert
• Inhalt: Deckung sozialer Risiken, kollektive Verantwortung
• Finanzierung: Solidaritätsprinzip, Gegenseitigkeit, Mitfinanzierung durch Staat
• Rechtsstreit: Verfügung
• Sozialer Ausgleich

Bedeutet: im Nachgang zu…

• Staat greift nur dann ein, wenn Bürger sich selbst nicht mehr helfen kann
• Förderung der Selbstverantwortung
• Erhaltung der Freiheit
• Eigenleistung vor Fremdleistung
• Lösung der Probleme auf möglichst unterster Stufe, wie Familie, Gemeinde, Kanton etc.

• Höhe der Leistung: bei S. und G. einkommensunabhängig
• Ausrichtung der Leistung: Geldleistung Auszahlung auch an Dritte möglich / Sachleistungen nur an betroffene Person
• Verfahren: Geldleistung mit Verfügung / Sachleistung meist in formlosem Verfahren
• Kürzungen der Leistungen: Geldleistungen möglich / Sachleistungen nicht möglich
• Koordination: Geldleistungen kumulativ / Sachleistungen exklusiv
• Leistungsexport EU/EFTA: Geldleistungen Ja, für beitragsbezogene Leistungen, z.B. ALV oder AHV / Sachleistungen Nein

• Gegenseitige Deckung zufälligen schätzbaren Geldbedarfs zahlreicher gleichartig bedrohter Wirtschaften (Gruppen)
• Gegenseitigkeit
• Zufälligkeit
• Schätzbarkeit
• Wirtschaftlichkeit
• Vermögensbedarf
• Gefahrengemeinschaft
• Entgeltlichkeit

Kommt bei der EL zur AHV/IV vor

• Voraussetzungsloser Anspruch bei entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen
• Kein individueller Bedürftigkeitsnachweis
• Zuweisung von Sozialleistungen auch für Bürger, die nicht darauf angewiesen sind
• Finanzierung durch Steuern

• Kausalhaftung durch Fabrikherrn – Unfälle während der Arbeit
• Begrenzung der Arbeitszeit
• Spezialregelung für Frauen
• Kinderarbeit frühestens ab 14 Jahren
• Meldepflicht an Regierung bei Körperverletzung oder Tötung während der Arbeit
• Kündigungsfrist von 14 Tagen

• Taggelder
• Renten
• Hilflosenentschädigung

• Heilungskosten
• Hilfsmittel
• Eingliederungsmassnahmen

• Demografische Entwicklung à längere Lebenserwartung – Geburtenrückgang
• wirtschaftliche Entwicklung
• gesellschaftliche Entwicklung - Veränderung der Lebensformen – Wertewandel
• Internationale Entwicklung - Migration – Sozialversicherungsabkommen

Abdeckung der wirtschaftlichen Folgen der Risiken (6)

1. Alter
2. Tod
3. Invalidität
4. Arbeitslosigkeit
5. Krankheit
6. Unfall

1. Jede Person hat teil an der sozialen Sicherheit
2. Anrecht auf notwendige Pflege für die Gesundheit
3. Schutz und Förderung von Familien und Gemeinschaften
4. Erwerbsfähige erhalten Anrecht auf angemessene Arbeit für Lebensunterhalt
5. Finden von angemessenen Wohnungen für Wohnungssuchende und Familie
6. Anrecht auf Bildung, Ausbildung, Weiterbildung von Kindern und Jugendlichen
7. Förderung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu selbständigen und sozial verantwortlichen Personen

Bundesverfassung Art. 41¹

Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden

• Absicherung gegen grosse Lebensrisiken
• Sozialer Friede und politische Stabilität (Staat)
• Soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit (Gesellschaft)

• Kantönligeist – Föderalismus
• Initiativ- und Referendumsrecht
• Wertkonservative Haltung der Bevölkerung
• Einführungen und Revisionen von Sozialversicherungsgesetzen waren stark zeitverschoben

Alle Vorkehrungen, die der Sozialen Sicherheit dienen, sind ergriffen:

• Egal ob Versicherungscharakter oder nicht (Beiträge, Prm etc.)
• Egal ob beitragspflichtig oder nicht
• Unabhängig ob Leistungen nur Teilen der Bevölkerung zukommen
• Egal ob sie an Einkommensgrenzen gebunden sind (z.B. AHV)

• Englischer Sozialminister zur Zeit von Winston Churchill
• Erschaffung eines zentral geleiteten Gesundheitsdienstes
• Umfasst die gesamte Bevölkerung
• Existenzsicherung durch geschlossenes System
• Versorgung durch Staat, Finanzierung durch Steuern

1. Privatversicherungen
2. Risikogerecht abgestufte Prämien
3. Versicherungstechnische Gleichwertigkeit zwischen Prm und zugesicherten Ltg

• Ansichten wandelten sich, Menschen fingen an zu denken
• Ablösung von der Kirche - Aufklärung gibt Nährboden für geistige Grundlage
• Industrielle Revolution – Beginn von Wirtschaftsliberalismus, Menschen arbeiteten nicht mehr in Grossfamilien, sondern gingen in Fabriken – Lohn als Grundlage zur Existenz – Krankheit, Unfall = grosse Not wegen Lohnausfalls
• Französische Revolution gibt neue politische Grundlagen – Gewaltentrennung (Gesetzgebung-Regierung-Justiz)
• Naturwissenschaften erleben Aufschwung (z.B. Versicherungsmathematik)
• Um sich gegen die negativen Folgen der Industrialisierung zu schützen entstanden erste Ansätze zur Sozialen Sicherheit

• Zuerst Berufsunfallversicherung nur für einzelne Branchen (SUVA)
• Durch Einführung UVG 1984! – obligatorische Versicherung für alle Arbeitnehmenden
• Abdeckung der gesamten Bevölkerung erst seit Einführung des KVG 1996!, auch für Nicht-Erwerbstätige

• MV, 1902
• Kranken- und Unfallversicherung, 1912-1918, nicht obligatorisch
• AHV 1948
• IV 1960
• FL 1953
• Erwerbsausfallentschädigung 1953
• ALV, 1952 – 1984
• EL 1966
• BVG 1985-1987
• UVG, 1984 für alle Arbeitnehmenden
• KVG erst seit 1996 obligatorisch, davor freiwillig KUVK
• Mutterschaftsversicherung, 2005
• Eidg. FL, 2009

• Rechtsgrundlage: VVG, OR, Privates Recht
• Beitritt: durch Vertragsabschluss, Ablehnung möglich
• Beiträge: Prämien, Lohn-%-te (Taggeld)
• Leistungen: vertraglich definiert
• Inhalt: Deckung von Zusatzbedarf
• Finanzierung: Äquivalenzprinzip
• Rechtsstreit: Klage, Zivilprozess

Familienfördernde Massnahmen entwickeln, sodass auch Frauen vermehrt einer Erwerbstätigkeit nachgehen können

• Höhere Kinderzulagen
• Sozialzulagen für junge Familien
• Tagesschulen
• Krippenplätze

• Zunahme des BIP ist bestes Mittel um soziale Sicherheit zu tragen
• CH ist jedoch von internationaler Entwicklung abhängig, da CH exportorientiert
• Kapitalanlagen erfolgen weltweit
• Geht Wirtschaftsentwicklung zurück oder stagniert sie, fehlen die nötigen Mittel für die Sozialversicherungen = Ergreifen von Ausbaumassnahmen erforderlich

• Sozialversicherungen passen sich nur sehr langsam an
• Erst mit 10. AHV-Revision wurden Renten von Frau und Mann getrennt
• Heute deutlich mehr Einpersonenhaushalte – Ehen dauern weniger lange
• Unterbruch des Erwerbslebens zu Gunsten Weiterbildungen oder Auslandaufenthalten
• Teilzeiterwerbstätigkeit bei Familien