Set of flashcards KomPlg1 (Page 1 of 3)

Flashcards	98
Language	Deutsch
Category	Social
Level	University
Created / Updated	31.07.2016 / 06.08.2016
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VL. 1.1 Einführung

Planung ist nie Selbstzweck - es geht um....

.... Zielkonflikte lösen, Interessen abwägen, Entwicklungen koordinieren.

.... Um das Prinzip der Vorsorge + Verantwortung.

.... Um den Grundsatz der Rechtssicherheit + Planungssicherheit.

... Um das Prinzip der Nachhaltigkeit; es gilt die soziale, ökonomische, ökologische Vertrglichkeit.

... Um Handlungsfreiheiten zu wahren + zu schaffen.

VL. 1.1 Einführung

Eine über 30jährige Karikatur....

... Interessen, Ziele, Absichten sind verschieden

... letztlich sind Grenzen zu ziehen und Entscheide zu treffen, ...

.... auf der Basis einer Abwägung von Intressen

VL. 1.1 Einführung

Stichwort: "Ziele und Grundsätze" der RP

haushäterische Nutzung des Bodens
abstimmen der raumwirksamen Tätigkeiten
ausrichten der Besiedlung auf die erwünschte Entwicklung
beachten der natürlichen Gegebenheiten
beachten der Bedürfnisse der Bevölkerung, der Wirtschaft, der Umwelt
Ziele sind eine Frage der Werte un der Ethik

VL. 1.1 Einführung

Planen heisst auch Chancen wahrnehmen

Gelebte Demokratie (-Mitwirkung, -Parzipation, -Mitbestimmung)
Wille zu Gestalten (-Behörde oder private realisieren, -Behörden: Bewilligungsinstanz)
Wntwicklungs-, Ordnungs-, Verwaltungsaufgaben (-Zielumsetzung, -Ideenverwirklichung, -Problemlösung

VL. 1.1 Einführung

Pflicht und Öffentlichkeit (zwei nicht selbstverständliche Eckpfeiler unserer Planung

Pflichten

erarbeiten der Planungen
abstimmen zwischen den Planungen
berücksichtigen der (räumlichen) Auswirkungen
bewahren von Handlungsfreiheiten für die nachgeordneten Planungsträger

Öffentlichkeit

Unterrichtsung und Informationspflicht
Mitwirkung in geeigneter Weise
Öffentlichkeit der Planungen (nach diesem Gesetz)

VL. 1.1 Einführung

Viele Politbereiche "machen" RP

VL. 1.1 Einführung

"Gefahr" der Instrumentalisierung

Zielvereinbarungen (z.B. Charta)
Gesetze: Kompetenzen, Verfahren, Instrumente
Pläne, Konzepte
Reglement und Programme
Verträge, Verfügungen
Controllin

VL. 1.1 Einführung

"Plan und Planung"

1.Gebot: der Plan (=Instrument) folgt dem Inhalt!
Der Plan ist das Ergebnis der Planung
Eine Planung besteht aus "Plan und Text" (-Stufe Richtplanung, -Stufe Nutzungsplanung)
Die Planung ist zukunfsbezogen, d.h.: (-ein Handlungsbeitrag zur Lösung von Problemen, -zur Steuerung der erwünschten Entwicklung, -ein Instrument zur Koordination der Handlungen)

VL. 1.1 Berichterstattung nach Art. 47 RPV

Qualitätsansprüche

Umweltverträglichkeitsprüfung / Raumverträglichkeitsprüfung
Stichwort Lebensqualität / Lebensraumqualität
Stichwort Nachhaltigkeitsbeurteilung

VL. 1.1 Berichterstattung nach Art. 47 RPV

Zweck von Art. 47 RPV

Verbesserung der Qualität raumplanerischer Entscheide durch die Pflicht, die Interessenabwägung und berücksichtigten Aspekte darzulegen.
Erhöhung der Transparenz für die Betroffenen durch Offenlegung der Interessenabwägung.
Verbesserung der Grundlagen für die Zweck- und Rechtmässigkeitsprüfung der Planung.

VL. 1.1 Berichterstattung nach Art. 47 RPV

Inhalt Art. 47 RPV (1.5.2014), Berichterstattung gegenüber der kant. Genehmigungsbehörde

Die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, erstattet der kantonalen Genehmigungsbehörde (Art 26.Abs. 1 RPG) Bericht darber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPB), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen.
Insbesondere legt sie dar, welche Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen bestehen und welche notwendigen Maanahmen in welcher zeitlichen Folge ergriffen werden, um diese Reserven zu mobilisieren oder die Flächen einer zonenkonformen Überbauung zuzuführen.

VL. 1.1 Berichterstattung nach Art. 47 RPV

Wechen Bezug gibt es zum RPG

Art. 1 Ziele
Art. 2 Planungspflicht
Art. 4 Information und Mitwirkung

VL. 1.1 Berichterstattung nach Art. 47 RPV

Welchen Bezug gibt es zur RPV

Art. 2 Abstimmung
Art. 3 Interessenabwägung

VL. 1.1 Berichterstattung nach Art. 47 RPV

RPV - Art. 2 Planung und Abstimmung raumwirksamer Tätigkeiten

1. Im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung prüfen die Behörden bei der Planung raumwirksamer Tätigkeiten insbesonder:

a. wie viel Raum für die Tätigkeit benötigt wird;

b. welche Alternativen und Varianten im Betracht fallen;

c. ob die Tätigkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung vereinbarist;

d. welche Möglichkeiten bestehen, den Boden haushälterisch und umweltschonend zu nutzen sowie die Siedlungsordnung zu verbessern;

e. ob die Tätigkeit mit gelenden Plänen und Vorschrften von Bund, Kantonen, Regionen und Gemeinden über die Nutzung des Bodens, insbesondere mit Richt- und Nutzungplänen, vereinbar ist.

2 Die Behörden stellen fest, wie sich ihre raumwirksamen Tätigkeiten auswirken, und unterrichten einander darüber rechtzeitig.

3 Sie stimmen die raumwirksamen Tätikeiten aufeinander ab, wenn diese einader ausschliessen, behindern, bedingen oder ergänzen.

VL. 1.1 Berichterstattung nach Art. 47 RPV

Bezug RPV - Art. 3 Interessenabwägung

1. Stehen den Bhörden bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zu, so wägen sie die Interessen gegeneinander ab, indem sie;

a. die betroffenen Interessen ermitteln;

b. diese Interessen beurteilen und dabei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Tntwiclung und die möglichen Auswirkungen berücksichtigen;

c. diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichten.

2 die Behörden stellen fest, wie sich ihre raumwirksamen Tätigkeiten auswirken, udn unterrichten einader darüber rechtzeitig.

3 sie legen die Interessenabwgung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar.