Kommunikationsrecht
Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsrecht
Kartei Details
| Karten | 9 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 29.05.2012 / 25.02.2017 |
| Weblink |
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Rechtliche Mittel des Persönlichkeitsschutzes
Der Kläger kann dem Gericht...
- drohende Verletzung verbieten
- bestehende Verletzung beseitigen
- Widerrechtlichkeit einer Verletzung feststellen, wenn sie sich störend auswirkt
- eine Berichtigung oder ein Urteil von Dritten verlangen und dass sie veröffentlicht wird
- Nicht mit ZGB: Schadenersatz, Genugtuung oder Herausgabe des Gewinns
Geschützte Rechtsgüter
Recht am...
- eigenen Bild
- eigenen Stimme
- eigenen Name
- auf Ehre
- auf geistige Unversehrtheit
- Schutz des Privatlebens (Geheim-Privatsphäre)
- eigenen Domain
Persönlichkeitsschutz Art. 28 ZGB
Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen.
Verletzung widerrechtlich, ausser
- Einwilligung des Verletzten
- überwiegendes öffentliches oder privates Interesse
- Gesetz
Juristische Person
- rechtsfähig
- Persönlichkeitsrechte, Recht auf eigenen Namen
- Bestimmungen des strafrechtlichen Ehrenschutzes
- z.B. Verein, Stiftung, AG
Superprovisorische Verfügung gegen Medien Art. 266 ZPO gegen Medien
- besonders schwerer Nachteil
- kein Rechtfertigungsgrund
- Massnahme nicht unverhältnismässig
Unterscheidung Person
- Normaler Bürger
- Amtsperson (Bundesrat, Diplomat)
- Person der Zeitgeschichte: relativ (Ereignis), absolut
3 Bedingungen für Recht auf Gegendarstellung
- periodisch erscheinendes Medium
- Tatsachendarstellung (kein Werturteil)
- direkt betroffenes Opfer
- handelt sich nicht um öffentliche Verhandlung und Absender war anwesend
Werkbegriff
Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben
Schranken des Urheberrechts
- Eigengebrauch (privat, Schule, Betrieb), Kopien
- Zitate zur Erläuterung, Hinweis, Veranschaulichung
- Panoramafreiheit
- Berichterstattung über aktuelle Ereignisse
