K1 / 1 - 8.7 Mietrecht Mietvertrag, Pflichten Rechte

Ein Gebrauchsüberlassungsvertrag

Gebrauchsleihe, (wie MV jedoch unentgeldlich)

Pachtvertrag (zusätliche Nutzen Erträge aus dem gemieteten erziehlt)

Beim KV wird auch eine Sache zum gebrauch überlassen, aber nicht nur für eine gewisse Zeit, sondern in einem Zeitpunkt  der Erfüllung.

Nach der Erfüllug und erledigung des Schulverhältnisses ist die Option erloschen.

Beim MV dauchert die Option während des ganzen Mietverhältnisses immer wieder.

XXX

Sobald sich die Parteien über die erwähnten Punkten einig sind.

Erst bei Antretung der Mietsache. Das kann eine Woche oder Monate später sein.

    Vertrag wird monate bzw. Wochen vorher abgeschlossen.

1. Mietvertrag => Verpflichtungsebene   => Vertragsverhältnis   => Rücktritt vom Vertrag

     OR 97 AT Vertrag

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    Beginnt mit dem Termin im Vertrag und übergabe des Objektes

2. Mietverhältnis => Erfüllungsebene   =>  Mietrecht => Kündigung

    OR 253 ff

Hier entsteht nicht die mietrechtlichen Mängel nach OR 259 ff sonder die nach OR 107 bis 109

über Nichterfüllung des Vertrages.

Es handelt sich hier nicht um eine Kündigung. Denn ein Dauerschuldverhältnis kann erst gekündigt werden, wenn es auch begonnen hat.

Es ist ein Rücktritt vom Vertrag. Auch diese beziehen sich nach OR 97 ff und 107 bis 109.

Beim antizipierten Vertragsbruch erübrgt sich eine Nachfist OR 108 da der Mieter bereits mitgeteilt hat, dass der das Objekt nicht will.

Garagen, Abstellplätze, Gärten, Schaukästen

Ferienwohnung die nicht länger als 3 Monate gemietet werden.

Dürfen nur gemacht werden wenn es mit dem Mietobjekt zusammenhängt.

Mietervertrag mit bedinngung bei der Versicherung XY eine Hauswartvers. abzuschliessen.

Nicht Mietvertrag und dafür alle Versicherungen wechseln

Die Sache zum vereinbarten Zeitpunkt

im tauglichen Zustand zu übergeben. Welches der Vorausgesetzte Gebrauch ist ersieht man aus dem MV

während der ganzen Mietdauer im gebrauchstauglichen Zustand zu erhalten.

Die Instandhaltung und Unterhaltspflicht darf nicht dem Mieter übergeben werden.

Ausser der kleine Unterhalt.

Hier liegt die Unterhaltspflicht dem M.

1. OR 256a  Abs 1. Das Rückgabeprotokoll des Vorm.

2.  der bisherige Mietzins OR 256a abs 2

3. Einsicht in die Belege der NK Abrechnung OR 257b Abs 2

Nein, aber dringend zu empfehlen. Da nach neuem Recht keine Vermutungen mehr gelten.

Der Mieter habe die Sache in gutem Zustand erhalten.

Dies gilt auch für Schäden während der Mietdauer.

Mit dem Antrittsprotokoll wird eine klare Rechtslage geschaffen.

Diese  Vorderung erlischt nach 30 Tagen.

Der Vermieter trägt die Last der Abgaben und Versicherungen

Versicherunge, Liegenschaftsteuern, Meteorwassergebühren, allgemein Strom, Abwasseranschluss, Wasserzähler

Der Mietzins. Ist das Geld welches der M dem VM für den Gebrauch des Objektes übergibt.

Anfrangsmietzins kann frei vereinbart werden unter

dem Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen und anfechtung des Anfangsmietzinses.

Es gibt keine. Meistens wird zum Voraus Monatlich Quartalsweise oder Halbjährlich vereinbar. Dies Erfolg entweder in Bar, Bank oder durch Naturalleistungen. Überlassung der Whg als Teil des Arbeitsvertr.

Nein, es besteht keine Verrechnungsmöglichkeit, da es sich nicht um eine direkte Gegenforderung des Vermieters handelt. Der M hat die Möglichkeit der Hinterlegung

Der M geht ein Risiko ein falls der Abzug zu hoch ist, wäre er in Verzug des Mietzinses. Besser die Hinterlegung

Ist das Entgeld für die Leistungen des VM, welches mit dem gebrauch der Sache zusammenhängt.

OR 257a

NK ist der Oberbegriff über Heizkosten und Betriebskosten. Nicht Heiz- und Nebenkosten sondern

Heiz- und Betriebskosten oder einfach  Nebenkosten

Es müssen die tatsächlichen Kosten verrechnet werden. Die mit dem Gebrauch der Sache zusammenhängen

Wenn diese NK besonders vereinbart wurden ART 257a Abs 2

• Im Mietvertrag
• Sep. Nebenkosten-Liste
• Anhang
• Nachtrag zum MV

einzel aufgeführt

Sind die Kosten für die gesamte mit der Mietsache zusammenhängen:

• Versorung (Heizung, Elektrizität, Wasser, TV)
• Entsorgung (Abwasser Kehrichtabfuhr)
• Besorgung des kleinen Unterhalts
  HW, Gartenunterhalt, Service Abo, Kleinreparaturen und Ausbesserungen.

Durchschnitt von 3 Jahren

Kosten für Verzinsung

Abschreibungen

Kosten für Reparaturen und Erneuerung, wenn nicht klein Unterhalt. VMWG 6

Ein Energiebezug zu einer nicht zur Liegenschaft gehörenden Heizanlage,

Dafür dürfen sämtliche Kosten an den Mieter in RG gestellt werden.

Der VM muss dies bei einer Bank hinterlegen im Namen des Mieters.

Die Bank darf der VM bestimmen.

Es dürfen höchsten 3 Monatsmieten verlangt werden.

wenn der VM und der M zustimmen.

gestützt auf ein rechtskräftigen Zahlungsbefehl.

1 Jahr nach Beendigung  des Mietverhältnisses und der VM dies nicht aufgelöst hat.

Miete Whg höchstens 3 Mt

bei Geschäften unbegrenzt. Meistens eine Bankgarantie. Bei Geschäften besteht automatisch das

Retensonsrecht OR 268. Im Objekt eingebrachte Gegenstände auf Pfandrecht durch den VM

Auf die NB rücksicht zu nehmen, keinen Schaden anrichten und muss sich an die Hausordnung halten.

Tierehaltung benötigt Schriftlichkeit durch den VM.