Vl WS 13/14

Anna Zentis

Anna Zentis

Set of flashcards Details

Flashcards 102
Language Deutsch
Category Politics
Level University
Created / Updated 05.02.2014 / 19.02.2019
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Was ist die ASEAN?

Verband Südostasiatischer Nationen

Was sind die 4 Grundsätze der UN?

  1. Sicherung des Weltfriedens
  2. die Einhaltung des Völkerrechts
  3. der Schutz der Menschenrechte
  4. Förderung der internationalen Zusammenarbeit

Wie widerspricht sich die Charte der UN selbst?

Prinzip der souveränen Gleichheit aller Staaten auch das Interventionsverbot und das Gewaltverbot. Diese Normen haben allesamt in Artikel 2 der UN-Charta von 1945 ihren Niederschlag gefunden. Danach ist jeder Staat verpflichtet, Eingriffe in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten zu unterlassen.

Ausgenommen sind lediglich Situationen, in denen der Sicherheitsrat nach Kapitel VII der Charta Zwangsmaßnahmen zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit beschließt (Art. 2 Ziffer 7)

Was ist Responsibility to Protect?

Responsibility to Protect hat sich in den vergangenen Jahren ein Konzept entwickelt, das darauf abzielt, schwerste Menschenrechtsverletzungen zu unterbinden. Der Grundgedanke besteht darin, dass jeder Staat verpflichtet ist, seine eigene Bevölkerung vor solchen Verletzungen zu schützen. Darüber hinaus soll aber auch die internationale Gemeinschaft in der Verantwortung stehen. Ihr fällt die Aufgabe zu, die Staaten bei der Wahrnehmung ihrer Schutzfunktion zu unterstützen und gegebenenfalls kollektive Maßnahmen zu ergreifen, um Völkermord und vergleichbar schwere Verbrechen zu verhindern.

Welche Arten von Krieg gibt es?

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Erweiterter Sicherheitsbegriff nach Daase

1. Sachdimension (→ die Ergänzung militärischer Sicherheitsaspekte durch ökonomische, ökologische und humanitäre Aspekte)
 2. Referenzdimension (→ die Akzentverschiebung vom Staat über die Gesellschaft zum menschlichen
Individuum als Referenzobjekt der Sicherheitspolitik)
 3. Raumdimension (→ die räumliche Ausweitung des Sicherheitsbegriffs von der ursprünglich nationalstaatlichen über die regionale zur globalen Ebene)
 4. Gefahrendimension (→ die Differenzierung der qualitativen Bedeutung der Herausforderung – konkrete
„Bedrohung“ oder diffuses „Risiko“?)
 Wichtig: Unterscheidung von „Bedrohung“, „Gefahr“ und „Risiko“

Was sind IGOs
 

NATO, IAEO, AU, OIC

Was sind MNCs?

Coca-Cola, Ford, Microsoft, Nestlé, Shell

Was sind INGOs?

Das „Sicherheitsdilemma“

Das Sicherheitsdilemma ist eine soziale Konstellation, in der sich Machteinheiten immer dann befinden, wenn sie nebeneinander existieren, ohne dass ihnen eine übergeordnete Autorität Verhaltensregeln vorschreibt, und damit verhindert, dass sie einander angreifen. Unter solchen Umständen zwingt ein durch gegenseitige Verdächtigungen und gegenseitige Furcht entstandenes Gefühl für Sicherheit die Akteure oder Einheiten, um immer mehr Macht zu konkurrieren, um höhere Sicherheit zu erreichen – ein Bemühen, das sich als kontraproduktiv herausstellt, da vollständige Sicherheit letztendlich nicht erreichbar bleib“ (Herz

Internationale Konventionen:

Institutionen, welche die grundlegenden Normen, die die internationale Politik strukturieren, beinhalten

Internationale Regime:

Institutionen mit expliziten und von Regierungen vereinbarten Regeln, die sich auf bestimmte Sachbereiche der internationalen Politik beziehen

Internationale Organisationen:

Zwischen-staatliche Institutionen mit bürokratischer Organisation (haben Akteursqualität!) mit expliziten Regeln und Rollenzuschreibungen für Individuen und Gruppen

Typen internationaler Institutionen

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Internationale Organisationen und Regime

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General Agreement on Tariffs and Trade GATT

Normen: Vorrang für liberale Handelspolitik; Vorrang für multilaterale vor bi- oder unilateralen Vereinbarungen;  Nichtdiskriminierung; Reziprozität
Prinzipien:Liberaler Welthandel fördert allg. Wohlfahrt; langfristiger Abbau aller Handelshemmnisse; Abweichungen nur in Ausnahmefällen
Regeln: Begrenzung von Zollschranken: Verzicht auf Kontingentierung und Subvention; Meistbegünstigung; Verschärfungen nur nach Konsultation
Entscheidungsverfahren: Arbeit des Sekretariats (Studien bzw. Vorbereitung der Verhandlungsrunden); 9 Verhandlungsrunden (davon 8 abgeschlossen!)

Funktionen internationaler Regime und Organisationen

-Erwartungsstabilität bzgl. des künftigen Ver-haltens der Partner; Reduzierung von Ungewiss-heit und Bereitstellung von Informationen
-Reduktion von Transaktionskosten; Bereitstellung dauerhafter Kommunikationskanäle
-Bereitstellung von Entscheidungsregeln für eine Handlungssituation
-Bereitstellung von Überwachungs-mechanismen (→„Monitoring“) für die Einhaltung der Regimenormen

Sozialer Konstruktivismus in den IB:

a) Handlungslogik = Homo sociologicus = Logik des normgeleiteten Handelns
b) Gesellschaftliche Konstruktion der Wirklichkeit:
1. Soziale Wirklichkeit als interpretierte Wirklichkeit (→„doppelte Hermeneutik“)
2. Akteure und soziale Strukturen konstituieren sich wechselseitig

Normen

N sind kollektive Standards angemessenen Verhaltens auf der Grundlage gegebener Identitäten einer Gemeinschaft von Akteuren“ (Schimmelfennig). Sie sind Intersubjektivität, geben Unmittelbare Verhaltensorientierung und haben Kontrafaktische Gültigkeit.

Kollektive Verteidigung:

Im Unterschied zum System kollektiver Sicherheit gilt die Sicherheitsgarantie eines Systems kollektiver Verteidigung primär gegen einen Angriff von außen (z.B. NATO).

Kollektive Sicherheit

Programm oder operative Tätigkeit, die jede rechtswidrige Gewaltanwendung eines Mitglieds oder mehrerer Mitglieder des Kollektivs gegen ein oder mehrere Mitglieder mit Zwangsmaßnahmen der Gemeinschaft der Mitgliedstaaten beantwortet (z.B. Völkerbund, UNO)